Rolf Mützenich
FDP bereitet mit Zwölf-Punkte-Plan Ausstieg aus Ampelkoalition vor
Meinung Die FDP provoziert mit ihrem Plan für eine „Wirtschaftswende“ den Bruch der Regierung. Sollte die SPD tatsächlich nur an ein Spielchen glauben, hat sie die brutale Machtwechsel-Funktion der FDP nicht verstanden
Ukraine-Krieg: Der sichere Abstand macht den Westen verantwortungslos
Selbstbetrug Ein ausufernder bellizistischer Zeitgeist erklärt es zur „Katastrophe“, wenn über das „Einfrieren“ dieses Krieges laut nachgedacht wird. Es gilt die Devise vom Sieg um „fast jeden Preis“, wenn ihn nur die Ukrainerinnen und Ukrainer zahlen
Grenzen des Sagbaren: Was in der Debatte über Sprechverbote bisher fehlt
Beobachtung Ein Blick in die Sprechverbote während Corona zeigt: Heute ist manches eine Binsenwahrheit. Das könnte beim Ukraine-Krieg bald ähnlich sein und erzeugt einen fatalen psychologischen Effekt
Terrorliste der Ukraine: Sie lassen Rolf Mützenich im Regen stehen
Meinung Eine der Selenskyj-Regierung unterstellte Behörde will „Informationsterroristen“ als „Kriegsverbrecher“ vor Gericht stellen, etwa den SPD-Fraktionschef. Wie die Partei und deutsche Medien damit umgehen, ist ein vierfacher Skandal
Schwarze Listen: Es geht nicht nur um Rolf Mützenich
Meinung Der SPD-Politiker Rolf Mützenich landete in einem diskreditierenden Dossier Kiewer Stellen. Ihm wird vorgeworfen, Kreml-Narrative zu verbreiten. Der Kern des Problems besteht darin, dass solche Steckbriefe von einem EU-Verbündeten kommen
Stur für die Entspannung
Porträt Rolf Mützenich kämpft seit jeher für Frieden und den Abzug der US-Atomwaffen – auch als SPD-Fraktionschef
Unüberschaubares Eskalationsrisiko
Nukleare Teilhabe Die SPD-Führung will den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland. Damit hat sie recht – aber leider wenig Aussicht auf Erfolg