Österreichische Volkspartei
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Österreichs linker Finanzminister Markus Marterbauer: Marterpfahl und Mottenkiste
Die Dreier-Koalition in Wien hat sich formiert. Ihr neuer, linker Finanzminister Markus Marterbauer gilt beim Establishment jetzt schon als rotes Tuch, das rote Zahlen liefern wird. Über einen Keynesianer, der nun sparen muss
Österreich: Ein erneutes Scheitern von ÖVP, SPÖ und Neos wäre ein Debakel gewesen
Mit der Dreier-Koalition bleibt das Land EU-kompatibel und europafreundlich. Vor allem der SPÖ-Vorsitzende und künftige Vizekanzler Andreas Babler hat einiges durchsetzen können, sogar einen linken Finanzminister
Zerwürfnis zwischen ÖVP und FPÖ: Österreich wird zusehends unregierbar
Das altbekannte Spiel „Wahlen verloren, Verhandlungen gewonnen“ ging diesmal für die ÖVP bei Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ nicht auf. Binnen weniger Wochen sind zwei Anläufe zur Bildung einer Regierung gescheitert
Österreich: Das ist Christian Stocker, der als neuer ÖVP-Chef jetzt mit der FPÖ verhandelt
Bei ihren Koalitionsgesprächen mit der FPÖ zeigen sich Österreichs Konservative mit neuer Führung: Christian Stocker ist der designierte Vize unter einem Kanzler Herbert Kickl und weiß, dass er die Verhandlungen nicht platzen lassen darf
Österreich wird jetzt regieren, wer es früher oder später sowieso getan hätte
Die ÖVP muss nach dem fliegenden Wechsel nun einen Kotau vor FPÖ-Chef Herbert Kickl machen. Ansonsten gilt, jede Annäherung ist überflüssig, man ist sich näher als gedacht – und „die Wirtschaft“ geil auf Blau-Schwarz
Eine FPÖ/ÖVP-Regierung in Wien lässt den deutschen Wahlkampf nicht unberührt
Nach Italien, Schweden und den Niederlanden wird in einem weiteren EU-Staat das rechtsnationalistische Lager regierungsrelevant. Wieder fällt eine „Brandmauer“, eine prekäre Haushaltslage hat daran Anteil. Die Ignoranz von Wahlen ebenso
Österreich: Es winkt eine Dreier-Koalition der Schattenspringer
Zwar hat die FPÖ im September die Nationalratswahl gewonnen, doch niemand will mit ihr koalieren. Inzwischen verhandeln Sozialdemokraten, Christkonservative und liberale Neos eine Koalitionsregierung unter wenig günstigen Umständen
Hammer, Sicheln und Mozartkugeln: Wird ein Kommunist bald Bürgermeister von Salzburg?
In der Stichwahl stehen keine Rechte und keine Rechtsextremen: Den nächsten Bürgermeister von Salzburg stellt entweder die SPÖ oder die KPÖ. Was sind die Gründe für diesen Höhenflug der österreichischen Linken?
KPÖ-Durchmarsch in Salzburg: Kay-Michael Dankl kommt in die Stichwahl
Ein Kommunist steht vor der Tür des Salzburger Rathauses, die ÖVP schmiert hingegen ab, auch die SPÖ verliert. Tatsächlich ist da mehr eingestürzt, als dass da etwas umgestürzt wurde
Österreichs Superwahljahr: Die Kommunisten vor Wien
Gewählt wird dieses Jahr kommunal in Salzburg-Stadt, zum EU-Parlament, zum Nationalrat und dann noch zu den Landtagen in Vorarlberg und in der Steiermark. Die Freiheitlichen sehen sich im Aufwind. Auch die KPÖ könnte gewinnen
Kurz-Prozess in Wien: Wunderwuzzi muss sich stellen
Der Ex-Kanzler Sebastian Kurz steht vor Gericht, doch ist an der Sache weniger dran, als der Hype nahelegt. Noch scheint der Angeklagte zu schwanken, ob er sich in die Offensive trauen soll oder es besser lässt
Karl-Antoinette und die FPÖ bei den Taliban: Österreichische Politik lässt staunen
Als Österreicher muss man politisch viel aushalten können. Denn die gegenwärtige österreichische Innenpolitik ist selten erhebend und ruhmreich. Und oft eine Aneinanderreihung von Peinlichkeiten
Angeschlagen, aber erleichtert: SPÖ unter Andreas Babler
Andreas Babler ist neuer Parteichef der SPÖ. Lange galt der eher linke Politiker als „Juxkandidat“, aber er hat der Partei überraschend Aufwind und neue Mitglieder beschert. Der Aufbruch droht trotzdem auszubleiben
Österreich/Schweiz: Von der NATO integriert werden, ohne einzutreten
Mit der „European Sky Shield Initiative“ haben sich die Regierungen in Wien und Bern einem der ambitioniertesten Rüstungsprojekte in Europa angeschlossen. Ein vom NATO-Hauptquartier vorgegebenes Programm? Das ist keine Neutralität mehr
Österreich: Kampfabstimmung um den SPÖ-Vorsitz
Beim Mitgliederentscheid über den SPÖ-Vorsitz schleppt sich Favorit Hans Peter Doskozil ins Ziel. Kein gutes Omen für ihn und Österreichs Sozialdemokrat*innen
KPÖ zieht in Salzburger Landtag ein: Mehr Sensation als Überraschung
Eine Regionalwahl in Österreich zeigt, wenn die Mitte bis hin zu den Sozialdemokraten erodiert, sollte man das nicht den Rechten überlassen und glauben, Kommunisten hätten von vornherein keine Chance
Österreichs Sozialdemokraten: Tot oder marod?
Die SPÖ ist auf dem Weg, sich in die politische Bedeutungslosigkeit zu manövrieren. Eine neue Parteispitze soll gewählt werden, doch die Aktion ähnelt immer mehr einer Farce
Pamela Rendi-Wagner bekommt rechtslinke Konkurrenz durch Hans Peter Doskozil
Der ehemalige Landespolizeidirektor vertritt eine Art patriarchalen Polizeisozialismus: Hans Peter Doskozil aus dem Burgenland will nun doch gegen Pamela Rendi-Wagner um den SPÖ-Vorsitz kandidieren
Seinen Kick holt sich Herbert Kickl beim Klettern nach oben
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Herbert Kickl einen Regierungsauftrag erteilt. Der FPÖ-Chef ist am Ziel einer Karriere, die in den 1990er Jahren begann. Strategische Kompetenz und taktisches Geschick sind ihm nicht fremd
Thomas Schmid: Der Mann fürs Grobe packt gegen Sebastian Kurz nun richtig aus
Es gibt einfach zu viele Akteure und Schauplätze, als dass die Affären um den jüngsten Altkanzler Österreichs abklingen könnten: Die Nachbeben der Affäre um Sebastian Kurz werden zum Skandal in Serie
Erfolg der SPÖ: Ungeahnte Höhenflüge
Die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner könnte doch noch Bundeskanzlerin werden. Sie profitiert vom Abstieg der Koalition aus ÖVP und Grünen. Was ist da los?
Österreich zwischen Neutralität und NATO: Elastische Selbstdefinition
1955 wurde Österreich zum neutralen Staat – wenn auch nicht aus freien Stücken. Die NATO-Mitgliedschaft ist keine Option. Man tut aber so, als wäre man längst dabei
Episode in Türkis
Der Abstieg der ÖVP wurde durch die Phase Sebastian Kurz nur unterbrochen.
Mauern, wackeln, umfallen
Kaum beschlossen, wird die Impfpflicht auch schon wieder ausgesetzt. Feiert sie im Herbst ein Comeback?
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