Sozialdemokratische Partei Österreichs
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In Österreichs Dreierkoalition ist Einvernehmen stärker als jede Animosität
ÖVP-Kanzler Christian Stocker und SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler veranstalten einen makellosen Paarlauf, als seien sie schon seit Ewigkeiten „best friends“ – auch in der Sozialpolitik
Österreichs linker Finanzminister Markus Marterbauer: Marterpfahl und Mottenkiste
Die Dreier-Koalition in Wien hat sich formiert. Ihr neuer, linker Finanzminister Markus Marterbauer gilt beim Establishment jetzt schon als rotes Tuch, das rote Zahlen liefern wird. Über einen Keynesianer, der nun sparen muss
Österreich: Ein erneutes Scheitern von ÖVP, SPÖ und Neos wäre ein Debakel gewesen
Mit der Dreier-Koalition bleibt das Land EU-kompatibel und europafreundlich. Vor allem der SPÖ-Vorsitzende und künftige Vizekanzler Andreas Babler hat einiges durchsetzen können, sogar einen linken Finanzminister
Zerwürfnis zwischen ÖVP und FPÖ: Österreich wird zusehends unregierbar
Das altbekannte Spiel „Wahlen verloren, Verhandlungen gewonnen“ ging diesmal für die ÖVP bei Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ nicht auf. Binnen weniger Wochen sind zwei Anläufe zur Bildung einer Regierung gescheitert
Österreich wird jetzt regieren, wer es früher oder später sowieso getan hätte
Die ÖVP muss nach dem fliegenden Wechsel nun einen Kotau vor FPÖ-Chef Herbert Kickl machen. Ansonsten gilt, jede Annäherung ist überflüssig, man ist sich näher als gedacht – und „die Wirtschaft“ geil auf Blau-Schwarz
Österreich: Es winkt eine Dreier-Koalition der Schattenspringer
Zwar hat die FPÖ im September die Nationalratswahl gewonnen, doch niemand will mit ihr koalieren. Inzwischen verhandeln Sozialdemokraten, Christkonservative und liberale Neos eine Koalitionsregierung unter wenig günstigen Umständen
Hammer, Sicheln und Mozartkugeln: Wird ein Kommunist bald Bürgermeister von Salzburg?
In der Stichwahl stehen keine Rechte und keine Rechtsextremen: Den nächsten Bürgermeister von Salzburg stellt entweder die SPÖ oder die KPÖ. Was sind die Gründe für diesen Höhenflug der österreichischen Linken?
KPÖ-Durchmarsch in Salzburg: Kay-Michael Dankl kommt in die Stichwahl
Ein Kommunist steht vor der Tür des Salzburger Rathauses, die ÖVP schmiert hingegen ab, auch die SPÖ verliert. Tatsächlich ist da mehr eingestürzt, als dass da etwas umgestürzt wurde
Österreichs Superwahljahr: Die Kommunisten vor Wien
Gewählt wird dieses Jahr kommunal in Salzburg-Stadt, zum EU-Parlament, zum Nationalrat und dann noch zu den Landtagen in Vorarlberg und in der Steiermark. Die Freiheitlichen sehen sich im Aufwind. Auch die KPÖ könnte gewinnen
Partei der Patscherten: SPÖ-Chef Andreas Babler kommt der Startbonus abhanden
Setzen Österreichs Sozialdemokraten mit Andreas Babler auf eine Allianz mit Grünen und Neos? Solch eine Mehrheit scheint prekär. Mit dem Argument, die FPÖ sei eine „Hass-Partei“, dürfte bei der Wahl 2024 jedenfalls nicht viel zu holen sein
Karl-Antoinette und die FPÖ bei den Taliban: Österreichische Politik lässt staunen
Als Österreicher muss man politisch viel aushalten können. Denn die gegenwärtige österreichische Innenpolitik ist selten erhebend und ruhmreich. Und oft eine Aneinanderreihung von Peinlichkeiten
Angeschlagen, aber erleichtert: SPÖ unter Andreas Babler
Andreas Babler ist neuer Parteichef der SPÖ. Lange galt der eher linke Politiker als „Juxkandidat“, aber er hat der Partei überraschend Aufwind und neue Mitglieder beschert. Der Aufbruch droht trotzdem auszubleiben
KPÖ zieht in Salzburger Landtag ein: Mehr Sensation als Überraschung
Eine Regionalwahl in Österreich zeigt, wenn die Mitte bis hin zu den Sozialdemokraten erodiert, sollte man das nicht den Rechten überlassen und glauben, Kommunisten hätten von vornherein keine Chance
Österreichs Sozialdemokraten: Tot oder marod?
Die SPÖ ist auf dem Weg, sich in die politische Bedeutungslosigkeit zu manövrieren. Eine neue Parteispitze soll gewählt werden, doch die Aktion ähnelt immer mehr einer Farce
FPÖ verlässt bei Selenskyj-Rede den Saal
Ein Erfolg war die Rede des ukrainischen Präsidenten vor allem für die Partei von Herbert Kickl: Die Abgeordneten hörten einfach nicht zu und pochten auf die Neutralität des Landes. Immerhin gehöre die zur politischen DNA der Republik
Pamela Rendi-Wagner bekommt rechtslinke Konkurrenz durch Hans Peter Doskozil
Der ehemalige Landespolizeidirektor vertritt eine Art patriarchalen Polizeisozialismus: Hans Peter Doskozil aus dem Burgenland will nun doch gegen Pamela Rendi-Wagner um den SPÖ-Vorsitz kandidieren
Seinen Kick holt sich Herbert Kickl beim Klettern nach oben
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Herbert Kickl einen Regierungsauftrag erteilt. Der FPÖ-Chef ist am Ziel einer Karriere, die in den 1990er Jahren begann. Strategische Kompetenz und taktisches Geschick sind ihm nicht fremd
Erfolg der SPÖ: Ungeahnte Höhenflüge
Die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner könnte doch noch Bundeskanzlerin werden. Sie profitiert vom Abstieg der Koalition aus ÖVP und Grünen. Was ist da los?
Mauern, wackeln, umfallen
Kaum beschlossen, wird die Impfpflicht auch schon wieder ausgesetzt. Feiert sie im Herbst ein Comeback?
Lehrstück Leningraz
In Graz haben die Kommunisten die Wahl gewonnen. Was kann linke Politik aus diesem Erfolg lernen?
Jung, gierig, rücksichtslos
Das System Kurz ist zwar schwer angeschlagen, aber noch nicht erledigt. Droht das Land, ein „failed state“ zu werden?
Im Hinrichtungsstreit gefangen
Kann sich Pamela Rendi-Wagner an der Spitze der SPÖ halten?
Lockerung, Verlockung
Kanzler Kurz simuliert den Macher, und das bisher recht erfolgreich. Prompt wollen alle mit seiner ÖVP regieren, auch die Sozialdemokraten
Kurz und Kogler kungeln
Die schwarz-grüne Koalition ist im Werden. Wird sie ein Prototyp für ganz Europa?
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