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Der Weg zur grünen Wiese

Der Ausstieg ist beschlossen. Aber was passiert mit stillgelegten Atomkraftwerken? Schon jetzt werden Meiler zurückgebaut – eine exportträchtige Erfahrung

Trübe Aussicht für Atomfans

Kernkraft? Ja bitte! Rund 25 hartgesottene Atomkraft-Befürworter versammeln sich in Berlin. Sie fühlen sich verraten – von Energiekonzernen und Politik

Ausstieg ja, Wende nein

Der Parteitag hat beschlossen: Dem Ende der Atomkraft wollen die Grünen zustimmen, doch die Gesetze zum Umstieg auf Erneuerbare ablehnen. Warum?

Halbe Sicherheit

Der um­strittenen Paragraf 7d im Atomgesetz soll bleiben. Wie sicher die AKW wirklich sind, könnte dadurch verwässert werden

Drei hingeworfene Jahre

Wie Schwarz-Gelb mit der Verschleppung der geforderten Reform des Wahrechts Karlsruhe brüskiert, ist ein Skandal. Doch auch die Opposition hat keine breite Debatte gesucht

Auf dem Weg zur Hegemonie

„Das haben wir schon lange gesagt.“ Stimmt. Doch erst jetzt kann die Partei wirklich Braintrust der Gesellschaft werden. Konfrontation ist aber weiterhin nötig

Heimat der Heimatlosen

Von wegen Aufbruch: Berlin ist auch 20 Jahre nach dem Umzugsbeschluss eine Notgemeinschaft der Schicksalslosen geblieben. Neue Ideen können nur aus dem Osten kommen

Fragebögen an die Busfirmen

Wer im Februar in Dresden Zivilcourage zeigte, ist ins Visier einer groß angelegten Rasterfahndung geraten. Was nun Datenschützer und Politik empört, ist kein Einzelfall

Zehn Jahre Wirklichkeit

Revision oder Verlängerung? Die Union sieht keinen Grund für eine weitere Überprüfungen der Gesetze, und eine Drei-Prozent-FDP wird letztlich kaum gegenhalten

Blinde Flecken des Ausstiegs

Die Energiewende nach Fukushima? Deutschland reichert weiter Uran an, fördert die Nuklearforschung und vergibt Staatsbürgschaften für AKW-Bauten im Ausland

Die gegebenen Bedingungen

Der DGB will nicht länger mit den Arbeitgebern für eine gesetzliche Tarifeinheit werben – es ist ein Sieg der Gewerkschaftsbasis

Schlechte Scheine

In Brandenburg müssen Flüchtlinge teils von Wertmarken leben. Selbstbestimmter Einkauf ist so nicht möglich. Nun protestieren die Betroffenen, sie boykottieren das System

Lautsprecher und Scheuklappen

Der Soziologe und Kulturwissenschaftler Peter Ullrich über den Vorwurf des Antisemitismus' in der Linken, Nahost-Obsessionen und eine alte Debatte im Stillstand

Mentalitätswechsel

Winfried Kretschmann hat Angela Merkel gelobt und damit die 372. Koalitionsdebatte ausgelöst. In Wahrheit geht es darum, die Partei an die nächste Wegmarke zu schieben

Atompolitik, nein Danke!

Beinahe 60 Prozent würden derzeit die Opposition wählen. Warum eigentlich? Ein Plädoyer für die Wiederentdeckung von Themen, die einen Unterschied machen

Windelweiche Empfehlung

Die Koalition geißelt das Regime Assad. Doch viele Syrer müssen weiter ihre Abschiebung fürchten – und damit auch um ihr Leben

Merkels Richtschnur

Keine Revolution, nicht einmal eine echte Wende: Nur eine Kanzlerin ohne Glaubwürdigkeit braucht eine Ethik-Kommission, damit sie ihre Atompolitik verkaufen kann

Der vertrackte Atomausstieg

Wie regelt man das Ende der Atomkraftnutzung am besten? Die unsichersten zuerst abschalten oder gleiche Jahreszahl für alle AKW? Selbst die Umweltverbände sind uneins

Mission und Missionierung

Die Agenda des 33. Evangelischen Kirchentags klingt ein bisschen nach Attac-Kongress. Laizistische Kritiker eröffnen trotzdem eine religionsfreie Zone

10 Jahre Laufzeitgarantie

Der Atomausstieg wird sich verzögern, weil es keine festen Ausstiegsdaten geben soll. Stattdessen bleiben flexible Reststrommengen - ein Relikt der rot-grünen Regierung

Barrikaden am Rhein

Die Hälfte der Regierung sitzt immer noch in Bonn. Nun sieht mancher in der Bundeswehrreform die Chance für einen Komplettumzug

Feministische Eröffnung

Das neue Programm der Linkspartei, die Regierungsfrage und die Suche nach einer Präambel: intern geht es vor allem um Selbstvermessung

Verausgabende Systeme

Die Krankenkassen schmelzen dahin. Das war beabsichtigt. Den Schaden haben vor allem die älteren Versicherten

"Wir müssen Utopien vertreten"

Die Wahlliste der Piratenpartei hat in Bremen mehr Stimmen erhalten als die FDP. Der Bremer Landesvorsitzende Erich Sturm erklärt den Erfolg