Von NRW nach NRW

Die Linke behauptet sich gegen eine übergroße Koalition und zieht in den Düsseldorfer Landtag ein. Der Erfolg markiert das Ende der Gründungsphase der Partei

Wo die CDU ihre Macht verliert

Im konservativen Telgte wird im dritten Anlauf ein Bürgermeister gewählt – ein CDU-Kandidat ist diesmal nicht mehr dabei. Eine Geschichte aus der Provinz

Die übergroße Koalition

Die Griechenland-Krise und die Schulden-Bremse liefern beste Vorlagen für eine markt­liberale Politik. Ein Umdenken ist nötig – aber nicht absehbar

Letztes Gefecht – oder auch nicht

SPD und Grüne versprechen, bei einem Sieg in Düsseldorf längere AKW-Laufzeiten im Bundesrat zu verhindern. Aber muss die Länderkammer überhaupt zustimmen?

Genschers Beliebtheit, Guidos Dilemma

Wenn die Liberalen in Nordrhein-Westfalen das von Westerwelle propagierte Zehn-Prozent-Ziel verfehlen, wird es eng für den Parteivorsitzenden

"Ich bin Ost und West"

Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sollen künftig die Linke führen. Doch das Kandidaten-Duo hat überraschend Konkurrenz bekommen. Ein Gespräch mit Heinz Josef Weich

Wie der Blauflossenthunfisch

Unabhängiger Qualitätsjournalismus ist vom Aussterben bedroht. Ein Leistungsschutzrecht wird daran nichts ändern

Expedition auf der Ruhr

Bei der Landtagswahl im Mai wird sich zeigen, ob die Piraten im Parteiensystem angekommen oder zwischenzeitlich auf Grund gelaufen sind

Verstörend still

Weitgehend unbemerkt hat Deutschland die Forderung einer europaweiten Datei für Globalisierungsgegner in den EU-Aktionsplan zur Inneren Sicherheit geschmuggelt

Die Skepsis der Sofortisten

Um den Atom­ausstieg voranzutreiben, ­begibt sich der Widerstand auf die ­Straße. Es ist ein ­Bündnis auf Zeit

Rechnung ohne den Wirt

Die Frühjahrsprognosen der Wirtschaftsinstitute machen Hoffnung auf eine sich erholende Konjunktur. Die Angst vor überbordenden Staatsdefiziten können sie nicht nehmen

Diskussion auf Wiedervorlage

Löschen oder Sperren? Ein Vorstoß der EU-Kommission hat den Streit über den Umgang mit kinderpornografischen Seiten im Internet neu belebt

Bis nach Naila ist es zu weit

Neuerdings schreibt die Krankenkasse vor, wo Beate B. die Windeln für ihre hilfsbedürftige Mutter beziehen darf. Über ein System, in dem Wirtschaftlichkeit vor geht

Volksbühne und Anklagebank

Aufarbeitung der Finanzkrise: Attac bringt Verantwortliche des Milliarden-Desasters symbolisch vor Gericht – beim Berliner Bankentribunal

„Das ist kein Sozialstaat mehr“

Armut beschränkt sich nicht mehr auf Alte, Arbeitslose und Ausländer. Christoph Butterwegge über die Westerwelle-Debatte, verschwiegene Armut und politische Show­veranstaltungen

Symbolpolitik unter Leuchttürmen

Die EU macht auf die Nöte von Hunderttausenden Kindern aufmerksam – mehr nicht. In Deutschland gibt es 40 Modellprojekte gegen Kinderarmut

Ein Gewand ohne Nahtstellen

Im Herbst 2010 läuft das Bundesförderprogramm „Vielfalt tut gut“ aus. Für viele soziale Projekte bedeutet es das Ende ihrer Arbeit

Tausende Gründe zur Klage

Rund 22 000 Bürger legten Verfassungsbeschwerde gegen das Arbeitnehmerdaten-System ELENA ein. Ein Besuch bei den Beschwerdeführern in Bielefeld

Ein magisches Stichwort

In vielen Staaten lernen Behinderte und Nicht-Behinderte längst gemeinsam – Deutschland hat ein Jahr nach Ratifizierung der UN-Konvention noch einen langen Weg vor sich

Liebe Nachbarn, wir zählen auf Euch!

Die zwanghafte Fixierung auf den Export hat eine hohen Preis. Lohndumping made in Germany gefährdet die Gemeinschaftswährung. Schmeißt Deutschland aus der Eurozone!

Das Kreuz mit dem Dritten Weg

Die Kirche beansprucht viele Sonderrechte. Gott kann man nicht bestreiken, sagt sie seit Jahren. Verdi versucht es trotzdem - und zieht dafür auch vor Gericht

Hang zum Männerbündischen

Der DFB-Präsident steht noch immer unter Druck und hat mit der Einsamkeit des Spitzenfunktionärs in einem geschlossenen System zu kämpfen

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