Bundesregierung (Deutschland)

Mann im Anzug vor blauer Wand mit Bundesadler und Schriftzug

Diese 3 Risiken gehen von Lars Klingbeils erstem Gesetz aus

Der „Investitions-Booster“ des Finanzministers belebt einen Mythos wieder: Niedrige Steuersätze kurbeln die Konjunktur an. Dieser Ansatz hat schon 2001 nicht funktioniert. Aber Klingbeil wird noch aus drei anderen Gründen scheitern

Person hält ein Quadrat mit Schlangen, darüber ein Feld mit Nullen und Einsen.

Digital ist besser, aber riskant

Wie jede Bundesregierung spricht auch diese davon, die Digitalisierung voranzubringen. Doch mit zunehmender Abhängigkeit von digitalen Strukturen sollten wir uns auch der Risiken bewusst sein

Orange Fahne mit schwarzer Aufschrift

Alarm-Antifaschismus stärkt die AfD

Ob Grenzkontrollen oder Bürgergeld: Wer sich Problemen stellt, die die AfD thematisiert, stärke nur das Original, heißt es. Diese Sicht hat ihre Tücken – ebenso wie die Idee einer antifaschistischen Volksfront aller anderen Parteien

Schatten von Menschen auf einem Stoff mit Farbverlauf in Blau, Rot und Gelb.

Wie ein kleines Fähnchen im faschistischen Jahrhundertsturm

Bundesweit nehmen Bedrohungen und Gewalttaten durch Neonazis zu. Doch die neue Bundesregierung behandelt das Thema nur nebensächlich. Während die AfD immer stärker wird, bleiben spürbare Antworten aus. Wann wird endlich gehandelt?

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