Olaf Scholz

Gastgeber Olaf Scholz will auf Schloss Elmau eine „Allianz der demokratischen Staaten“ ausrufen. Nicht nur Russland, auch China ist suspendiert, was allein klimapolitisch eine Fehlentscheidung ist

Marie-Agnes Strack-Zimmermann war schon als Kommunalpolitikerin auf Krawall gebürstet. Heute greift die FDP-Politikerin Kanzler Olaf Scholz für seinen zögerlichen Kurs in der Ukraine-Krise an – und will Putin in Den Haag vor Gericht sehen

Was tun gegen die steigenden Preise? Im Streit der Koalition versteckt sich ein gefährlicher Plan Christian Lindners: zurück zur Austerität

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock warnt Europa vor Kriegsmüdigkeit. War Ukraine-Müdigkeit gemeint? Oder soll Europa in den Krieg hineingeredet werden? Wer sich so äußert, sollte zurücktreten

SPD, Grüne, FDP und Union missbrauchen das Grundgesetz, um die Bundeswehr ohne jede Debatte massiv aufzurüsten

Über die „Realität des Risikos“ schrieb der Philosoph Julian Nida-Rümelin zusammen mit Nathalie Weidenfeld ein Buch. Was rät der Mitunterzeichner des Alice-Schwarzer-Briefes für den Umgang mit Angst und nuklearer Bedrohung?

Die Sozialdemokraten haben die Landtagswahl in Schleswig-Holstein krachend verloren. Liegt das am Zögern von Olaf Scholz im Ukraine-Krieg? Dafür hatte der Bundeskanzler gute Gründe

Für Prominente wie Alice Schwarzer, Martin Walser, Lars Eidinger und andere besteht derzeit die höchste moralische Verantwortung darin, einen Weltkrieg zu verhindern. Sie haben es verdient, nicht diffamiert zu werden

Anton Hofreiter, Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Michael Roth attackieren den Mann, den sie zum Kanzler gewählt haben. Dabei hat Olaf Scholz beste Gründe für sein Agieren in Sachen Waffenlieferungen

Corona, Waffenlieferungen, Olaf Scholz: Der kleinste Koalitionspartner übt sich weiter darin, Teil einer Regierung und zugleich Opposition zu sein. Fällt der Partei das bald auf die Füße?

Der moralische Druck, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, ist riesig in Deutschland. Olaf Scholz will sich freikaufen. Doch die Strategie ist riskant

Corine Pelluchon findet, dass Emmanuel Macron Frankreich gut durch die Krise führt, wünscht sich aber mehr ökosoziale Modelle

Die Grünen wollen als Regierungspartei keine abweichende Position zur Aufrüstung beziehen. Die historische Wurzel des militärischen Denkens in der Partei ist der Kosovokrieg vor über 20 Jahren. Und der tieferliegende Grund? Opportunismus

Frank-Walter Steinmeier ist in Kiew kein gern gesehener Gast. Viele in Deutschland sind überrascht und empört. Dabei protestieren Nationalisten in der Ukraine schon länger gegen den deutschen Bundespräsidenten. Was sind die Gründe?

Waffenlieferungen scheinen alternativlos im Kampf gegen das Böse. Doch wer „das Böse“ denkt, begibt sich auf die schiefe Bahn. Über die Hochkonjunktur eines gefährlichen Begriffs

Thomas Kutschaty könnte der nächste Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen werden. Sein Wahlkampfauftakt verlief etwas holprig. Aber wieso hat die SPD ihn überhaupt als Kandidaten auserkoren?

Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Covid-19 ist gescheitert. Aber das ist nicht einfach eine Niederlage von Olaf Scholz und Karl Lauterbach. Die Freigabe der Abstimmung war richtig und eine Sternstunde des Parlamentarismus

Olaf Scholz und Gerhard Schröder waren beide zu Amtsbeginn mit Krieg konfrontiert. Der eine agiert mit viel größerem politischem Geschick als der andere

Wenn das Rätseln über die Seele des russischen Präsidenten mehr interessiert als eine Analyse der Interessen hinter dem Krieg, dann ist die Zeit günstig für die Aufrüstung. Eine Kolumne aus der Reihe „Lexikon der Leistungsgesellschaft“

Waffenlieferungen, Aufrüstung, fossilie Energien: Die einstige Öko-Partei verabschiedet sich gerade von ihrem Selbstverständnis. Das kann nicht gut gehen

Kommt die Impfpflicht, und wenn ja, wie wird sie angewendet? Klar ist bisher nur: Das Tragen von Masken wird freiwillig, außer in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Verkehrsmitteln und Schulen

Es heißt, Wladimir Putin sei der Gefangene seiner historischen Mythen. Aber das gilt auch für die Länder des Westens

Für den Leipziger Buchpreis in der Kategorie Sachbuch nominiert: Juliane Rebentischs Auseinandersetzungen mit der Theoretikerin des Totalitarismus

Sarah-Lee Heinrich, Sprecherin der Grünen Jugend, will zwar nicht über deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine sprechen, sorgt sich aber um die politische Linke. Die 100 Milliarden Euro fürs Militär hält sie für falsch. Warum?