Kommentare von Gunnar Jeschke

Gunnar Jeschke 25.06.2017 | 22:26

Das ist ein sehr guter Artikel, den ich nach einer Radtour gerade erst gelesen habe. Vielen Dank!

Das Problem, das ich mit unreflektiertem Trump-Bashing in den "Mainstream-Medien" habe, ist, dass es genau zum Gegenteil dessen führt, was es erreichen will: Viele Trump-Gegner machen sich selbst intellektuell gesehen unmöglich, indem sie mit falschen Argumenten und Unterstellungen gegen Trump vorgehen. Dabei würde es ja an guten Argumenten nicht fehlen.

Ein Beispiel war die Befragung von Justizminister Jeff Sessions durch den Senatsausschuss für Geheimdienste, deren Anfangsphase ich während meiner Radreise live im Fernsehen angeschaut habe. Es wurde überdeutlich, dass in Bezug auf die Russland-Geschichte Sessions im Recht ist und seine demokratischen Opponenten (ausser der nuancierten Dianne Feinstein, zwischen der und Sessions gegenseitiger persönlicher Respekt zu herrschen scheint) eben miese Intriganten sind. So überzeugt man niemanden.

In einer Hinsicht bin ich wohl anderer Ansicht als Sie, Erntschen, wenn ich Sie richtig lese. Zwar glaube auch ich, dass Trump ein Unfall ist, aber ich glaube trotzdem immer noch, dass Hillary Clinton der grössere Unfall gewesen wäre, denn im Gegensatz zu Trump hätte sie ihre Politik viel stärker umsetzen können (falls auch sie eine Parlamentsmehrheit bekommen hätte).

Mit Bernie Sanders wäre es freilich anders gewesen, aber gegen den wurde genau von den Gruppierungen intrigiert, die jetzt gegen Trumps Mannschaft intrigieren.

Gunnar Jeschke 24.05.2017 | 21:03

Wir werden wohl auch auf lange Sicht nur Vermutungen haben. Es ist aber nicht der erste Fall von Terrorismus, bei dem es Indizien für Vorauswissen des Verfassungsschutzes und anderer Ermittlungsbehörden und für Vertuschungsversuche mittels nicht plausibler Einzeltäterthesen gibt.

In den Geheimdiensten und wohl auch beim BKA scheint es Krebsgeschwüre zu geben und es traut sich niemand zu schneiden, weil man fürchtet, gesundes Gewebe zu treffen und weil man diese Behörden ja nicht arbeitsunfähig machen kann.

Gunnar Jeschke 18.05.2017 | 22:10

Aber ich bin gespannt was noch passieren muss bis seine Anhänger sich von ihm Abwenden.

Wenn man nüchtern betrachtet, was erwiesenermaszen passiert ist, so sehe ich nicht, wieso sich irgendjemand, der prinzipiell die Trump'schen Meinungen teilt, von diesem abwenden sollte.

Es gibt ein Sättigungsbombardement an Propaganda, aber für so gut wie keine der Behauptungen irgendeinen Beweis. Bei einem Teil der Handlungen, die Trump gegenwärtig vorgeworfen werden, muss man sogar sagen, dass sie politisches "businss as usual" sind. Sie werden nur in einem Licht dargestellt, als seien es Dummheiten.

Bei einer so offensichtlichen gesteuerten Medienkampgane wie dieser neige ich eher dazu, auch noch den Nachrichten zum Thema Trump gegenüber skeptisch zu werden, die prinzipiell plausibel sind. Um wieviel mehr muss das für seine Anhänger gelten!

Die Strategie zur Verdrängung Trumps aus dem Amt kann durchaus aufgehen, aber seine Anhänger würden danach zu Recht davon ausgehen, dass das Establishment die Demokratie kassiert hat. Und sie würden es kaum ruhig akzeptieren.

Dieser Weg führt nicht zu einer Stabilisierung. Man muss versuchen, die Tiefe des Grabens zwischen beiden Lagern zu verringern, nicht zu vergrössern.

Gunnar Jeschke 15.05.2017 | 06:56

Wir haben gestern Abend gelernt, dass die Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen zum großen Teil aus Wutbürgern mit überzogenen Sicherheitsansprüchen besteht, die obendrein zu dumm sind, die großartigen Ideen der Grünen in der Bildungspolitik zu verstehen.

Ich würde daher empfehlen, dass SPD und Grüne zunächst ihre Bildung dadurch komplettieren, dass sie etwas Brecht lesen. Hinterher können sie sich dann ein neues Volk wählen.

Mir scheint das eine allgemeine Erscheinung heutiger Politik, besonders "linker" Politik zu sein. Wenn das Wahlergebnis nicht "stimmt", lag es nie an der eigenen Politik oder den eigenen Politikangeboten.

Gunnar Jeschke 14.05.2017 | 17:40

[Off topic, vielleicht, vielleicht auch nicht] (ich will dazu keinen extra Artikel schreiben)

Wer das ausprobieren will: Wer sich auf faz.net in meinem Namen anmeldet (Benutzername: jeschkeg, Passwort: zensur4u), erhält die Antwort "Kommentieren nicht möglich.", egal was und unter welchem Artikel er (oder sie) versucht zu kommentieren.

Daraufhin habe ich dem 1982 verstorbenen Albert_Norden ein Konto mit einer anderen E-Mail-Adresse eingerichtet (Benutzername: anorden, Passwort: braunbuch1965). Mit diesem Pseudonym kann ein wortgleicher Kommentar zum gleichen Artikel abgegeben werden und wird, zumindest wenn innerhalb der Etikette, auch veröffentlicht.

Beide Konten wurden gestern im Laufe des Tages neu angelegt, gjeschke zunächst mit anderem Passwort. FAZ.NET hat mich nie benachrichtigt, dass ich dort zum Kommentieren nicht mehr zugelassen bin, geschweige das begründet oder angegeben, wie lange die personengebundene Sperre andauern wird.

Ich meine solche Dinge- und damit ist es nicht mehr so ganz off-topic- wenn ich argumentiere, dass man Demokratie, Rechtsstaatlichkeit oder eben die offene Gesellschaft nicht dadurch verteidigen kann, dass man selbst deren Prinzipien verletzt.

Gunnar Jeschke 14.05.2017 | 16:51

rechtlich zweifelhaften regierungs-maßnahmen.

danach ist die angemessenheit/verhältnis-mäßigkeit

politischen widerstands zu beurteilen.

oder?

Meistens bin ich Ihrer Meinung, hier unterscheiden wir uns aber wirklich mal, wobei ich zugebe, dass es eine Werteabwägung ist, die man so oder so treffen kann.

Was rechtlich zweifelhaft ist, entscheiden im Rechtsstaat die Gerichte. Das hat im Falle Trump ja beim ersten Einreise-Dekret (Annulierung gültiger Visa und Green Cards, was zweifellos unangemessen war) auch anstandslos geklappt und selbst das zweite Dekret, bei dem verschiedene Juristen wohl zu verschieden Aussagen über dessen Rechtmässigkeit gekommen wären, hat ein Bundesrichter gestoppt. Andere Fälle hat Trump gewonnen, weil die Entscheidungen, so unsinnig sie uns erscheinen mögen, eben innerhalb der Befugnisse eines US-Präsidenten liegen und kein anders gültiges Recht gebrochen haben. In allen Fällen hat der US-Rechtsstaat seinen Zweck erfüllt. Die Gerichte scheinen dortzulande noch die stabilste Institution zu sein.

Ansonsten glaube ich, dass man den Wahlsieger machen lassen muss, so lange er sich im Rahmen der Gesetze bewegt, auch wenn man anderer politischer Ansicht ist. Sonst kann Demokratie nicht funktionieren. Das Impeachment ist natürlich auch ein vorgesehenes Verfahren wie Holmgard anmerkt, aber es ist nicht dazu gedacht, unter falschen Vorwänden den politischen Gegner loszuwerden. Ich gebe gern zu, dass Republikaner diese Unsitte bei Bill Clinton eingeführt haben (Nixon war ein anderer Fall, denn dort war es kein falscher Vorwand). Auf die Dauer zerstört so etwas die Institutionen und das Vertrauen der Bevölkerung in das politische System.

Kurz zusammengefasst: In meiner Werteordnung sind Rechtsstaatlichkeit und ein sauberer demokratischer Prozess allen politischen Detailfragen übergeordnet. Politische Fehlentscheidungen lassen sich zumeist korrigieren, die Erosion von Rechtsstaaatlichkeit und Demokratie führt irgendwann zum Systemzusammenbruch.

Das Handlungsrecht der demokratisch gewählten Machthaber im Rahmen der Gesetzesordnung gilt in meinen Augen unbedingt, wenn Verfassung und Gesetze Verbrechen gegen die Menschlichkeit verbieten.

Gunnar Jeschke 14.05.2017 | 06:24

Natürlich ist es völlig legitim, einen demokratischen Regimewechsel anzustreben, das heisst, bei den nächsten Wahlen. Durch Intrigen und Medienkampagnen mit vorgeschobenen Gründen ein Impeachment erreichen zu wollen, schadet hingegen der Demokratie und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, um den es in den USA ohnehin nicht sehr gut bestellt ist. Das Wesen der Demokratie ist ja gerade, dass die Machtfrage durch Wahlen entschieden wird, nicht durch einen kalten Putsch.

Mit den Krebszellen haben Sie Recht. Denen würde man ja auch keine strategische Intelligenz zubilligen.

Gunnar Jeschke 13.05.2017 | 19:02

Noch etwas Hübsches zum Thema Verschwörungstheorie. Ich habe es bei FAZ.NET zu einem Nutzerkonto gebracht, mit dem Kommentieren prinzipiell nicht möglich ist (die Mitteilung "Kommentieren nicht möglich" erscheint jedesmal sofort, wenn ich einen Kommentar eingebe, egal zu welchen Thema und welch harmlosen Inhalts).

Wenn ich zu Verschwörungstheorien neigen würde, würde ich jetzt glauben, ich sei auf einer schwarzen Liste der F.A.Z., die zu namensgebundener Totalzensur im Forum führt.

Gunnar Jeschke 13.05.2017 | 11:22

Das stimmt natürlich schon. Zudem handeln die Akteure nicht rein rational oder handeln "inkompetent rational", weil ihnen Information fehlt oder sie nicht bis zu Ende denken. Das Nicht-bis-zu-Ende-Denken ist in der heutigen Politik epidemisch.

Aber Elemente von Kohärenz und Rationalität sind doch noch recht häufig zu beobachten. Wenn es diese nicht mehr gäbe, wären Demokratie und offene Gesellschaft schon tot.

Gunnar Jeschke 13.05.2017 | 07:59

Hier ist eine weitere mögliche Deutung:

Der Kampf zwischen Trumpisten und Regimewechselgegnern innerhalb des FBI ist schon lange im Gange, seit Wahlkampfzeiten. Beim Abendessen haben sich Trump und Comey darüber ausgesprochen und Comey hat versprochen, die Kämpfe beizulegen. Das ist ihm nicht geungen, vielmehr kam es nach wiederholten Gesprächen Trumps mit Comey immer wieder zur Weitergabe von Ermittlungsakten oder der Information aus eigentlich geheimen Ermitlungsakten des FBI an die Medien und zwar immer gegen Trump-Leute gerichtet. Das ist der Grund für die Entlassung.

Meiner Meinung nach ist diese Deutung konsistent mit Rosensteins Memorandum, Trumps Brief, dem NBC-Interview, Trumps Twitter-Nachrichten und der Weigerung Comeys in geheimer Sitzung vor einem Senatsasusschuss auszusagen. Ich bin gespannt, ob es ein anderes Szenario gibt, dass zu allen Daten passt.

Gunnar Jeschke 13.05.2017 | 07:33

Ja, das NBC-Interview ist nach allen Regeln der Politik ein Riesen-Fauxpas. Aber eben auch ein "echter Trump". Seine Anhänger mögen so etwas, es ist volkstümlich (folksy) im amerikanischen Sinn. Sein Vizepräsident und seine Mitarbeiter wussten, mit wem sie sich da einlassen. Sie wissen auch, dass sie mit ihm siegen oder mit ihm untergehen. Das trifft weitgehend sogar auf die Republikanische Partei zu.

wird es innerhalb des FBI´s einen faktischen Machtkampf zwischen denen, die Comey nachtrauern und der trumphörigen Spitze

Ja, das meinte ich mit meinem Halbsatz "In jedem Fall werden die Institutionen der USA erheblichen Schaden erleiden". Und natürlich wird in Russland gerade kräftig mit Krimsekt angestossen. Ich mag Putin auch nicht.

Nur ist es eben meiner Meinung nach so, dass der Westen in dieser Auseinandersetzung durch die von seinen eigenen Sicherheitsstrukturen verfolgte Regimewechselpolitik geschwächt wird. Es ist strategischer Irrsinn, so etwas im eigenen Machtzentrum zu verfolgen.

Noch eine Ihrer Bemerkungen ist goldrichtig. Trump ist ein lausiger Taktiker, aber ein brillanter Stratege. Bei der Regimewechselseite ist es genau andersherum. Die hat sich über anderthalb Jahrzehnte zu Tode gesiegt. Erst in letzter Zeit sind dann einige Versuche auch formell schief gegangen (Assad, Erdogan), aber fast alles, wo sie vorher formell gewonnen haben, hat de facto katastrophal geendet und die jeweiligen Länder destabilisiert.

Trump ist noch offen, aber sie können die Schlacht nur auf Kosten einer katastrophalen Schwächung der eigenen Kriegsaussichten gewinnen.

Gunnar Jeschke 12.05.2017 | 20:13

Ja, die Strategie amerikanischer Sicherheitskreise, Terroranschläge auf die eigene Seite zu verüben und dann geostrategischen Gegenspielern in die Schuhe zu schieben, geht mindestens bis auf 1962 zurück (Operation Northwooods). Damals hatte der Präsident Kennedy noch die Haltung und Stärke, das zu unterbinden. Man braucht da auch gar nicht von Verschwörungstheorie zu reden, denn die Akten sind 1997/1998 öffentlich geworden.

Andere Präsidenten waren entweder "duktiler" oder wurden nicht gefragt. Aus dem, was über die "Strategie der Spannung" und Gladio sicher bekannt ist (und das kann nur die Spitze des Eisbergs sein, denn in den meisten Ländern wurde im Gegensatz zu Italien nicht ermittelt), muss man das schliessen.

Dagegen ist alles, was wir hier diskutieren, harmlos. Es zeigt aber, dass man bei geostrategischen Machtspielen von den Akteuren keinerlei Skrupel erwarten sollte. Man sollte eben nicht nur vorsichtig mit Verschwörungstheorien sein, sondern auch damit, tatsächliche Verschwörungen nur für eine Verschwörungstheorie zu halten.

Gunnar Jeschke 12.05.2017 | 19:58

Ich denke schon, dass bei Trumps Buch ein Ghostwriter involviert war. Der aber war gut, denn er trifft ziemlich genau den Ton, in dem Trump redet- und twittert. Ich halte das für genuin.

Comey hatte in Bezug auf die "Zusammenarbeit" mit Trump eigentlich keine Wahl. Er ist von Obama im September 2013 eingesetzt worden als noch niemand auf einen Präsidenten Trump ab Januar 2017 gewettet hätte. Der hat sich eher auf Hillary eingelassen, denn mit deren Kandidatur und möglichem Sieg war im September 2013 zu rechnen.

Gunnar Jeschke 12.05.2017 | 06:47

die ist nicht nur von politischen und wirtschaftlichen

interessen begründet, sondern auch in seiner person.

Das stimmt sicher. Das Verrückte ist: Wenn er nicht diese extreme Persönlichkeit hätte, dann würde das übliche Verfahren zur Demontage missliebiger Politiker durch eine gesteuerte Medienkampagne wohl funktioniert haben. An ihm und seinen Anhängern prallt das ab.

Gunnar Jeschke 12.05.2017 | 06:41

Aehnlich ist es mit dem "innenpolitischen Krieg" wg. Russland connection usw. das hat Trump doch selbst angezettelt!

Sie nehmen also auch an, dass in Frankreich Fillon nicht von interessierten Kräften demontiert wurde, sondern dass die Affäre um die Anstellung seiner Ehefrau ganz zufällig in die Medien kam, nachdem die gemässigte Rechte in Frankreich einen Kandidaten au's Schild geheoben hatte, der die Beziehungen zu Russland normalisieren wollte?

Ich finde dagegen, dass es eine Spur der Regimewechselpolitiker gibt, die sich seit etwa 15 Jahren gibt und die in vielen Fällen eine antirussische Komponente gibt und dass die Fälle Trump und Fillon in dieses Muster passen.

Welches Interesse sollte Trump daran haben, dass gegen enge Mitarbeiter von ihm ermittelt wird und diese zum Beispiel aus dem Nationalen Sicherheitsrat verdrängt werden?

Gunnar Jeschke 12.05.2017 | 06:34

Trump interessiert sich nicht fuer abstrakte Machtspiele.

Sie glauben tatsächlich, Trump ist nur deshalb Präsident geworden, weil er seinem Familienimperium mehr Profite zuschanzen will? Ich bezweifle ja gar nicht, dass das auch eine (unterbewusste) Motivation, aber die Lektüre seines Buchs zeigt meines Erachtens, dass er ehrlich daran glaubt, es besser zu wissen als die Berufspolitiker und tatsächlich an die Macht wollte, um Amerika wieder gross zu machen.

Jeder der Trump anpinkelt staerkt ihn. Das ist das Verrueckte.

Da gebe ich Ihnen Recht. Das war mit Marine Le Pen und eine Zeit mit der AfD in Deutschland nicht anders. Es gibt eben eine ganze Reihe von Leuten, die mit "dem System" unzufrieden sind. Die neigen automatisch dazu, Leute für Retter zu halten, die vom alten Establishment verteufelt werden und werden aus Trotz gegen diese Verteufelung extremer.

Ich bin immer wieder verwundert, dass Journalisten das nicht sehen können.

Gunnar Jeschke 11.05.2017 | 23:03

Er will nebenbei hart in das FBI hineinwirken mit seinem Brief, denn er weiß, dass dieser Furore macht.

Ich glaube, das trifft den Punkt ziemlich gut.

Wir werden es wohl nicht erfahren, aber interssant wäre auch, welche Seite nun diesen Brief an die Medien gegeben hat. Für Comey selbst ist er ja in keiner Weise hilfreich, insbesondere als auch das Memorandum von Rosenstein an die Presse ging, das ja nun wirklich gewichtige Gründe für eine Entlassung ins Feld führt, ungeachtet dessen, dass sich Trump dahinter nur versteckt (die Szene gibt es übrigens in Hesses "Glasperlenspiel", wo Josef Knecht seinen Adlatus eine Begründung für den eigenen Rücktritt vorbereiten lässt, sich aber am Ende nicht dahinter versteckt).

Anzunehmen ist eher, dass TRumps Seite den Brief an die Medien durchgestochen hat, dass es also ein offener Entlassungsbrief ist. Dann aber ist der zweite Absatz sicher kein Ungeschick, sondern volle Absicht. Trump wird ja nur als doof dargestellt, er ist es in Machtfragen keineswegs (sonst wären die versammelten Eliten auf der anderen Seite mehr als nur grenzdebil, denn sie haben ja schon mehrfach den Kürzeren gezogen).

Gunnar Jeschke 11.05.2017 | 20:30

Er geht davon aus, dass durch Comey und andere beide Kandidaten vor der Wahl beschädigt werden sollten

Wenn Comey nicht inkompetent ist (und gegen Inkompetenz spricht auch Einiges), ist diese Hypothese sogar recht wahrscheinlich. Unsicher ist nur, ob in dieser Hinsicht ein ganzes Lager (dann eben doch eine Verschwörung), hinter Comey stand, oder ob Comey in hooverschem Grössenwahn auf eigene Rechnung intrigiert hat.

Das McCain-Lager (in dem McCain vermutlich nur das Aushängeschild ist) käme in Betracht als Urheber einer Strategie, die beide Kandidaten demontieren wollte.

Unklar ist mir, wie jemand mit Restverstand eine derartig riskante Strategie verfolgen kann. Das Demontieren der politischen Gegner ist ja nur das eine, man muss hinterher die Situation auch wieder unter Kontrolle bringen. Andererseits ist das genau das Problem der Regimewechselstrategie, die ja offenbar von massgeblichen US-Kreisen trotz systematischer Misserfolge weiter verfolgt wird.

Gunnar Jeschke 11.05.2017 | 20:17

Ich denke, einen gewissen Machtinstinkt muss man Trump zubilligen. Ohne den wäre er weder als Spekulant so gross geworden, noch gegen diesen organisierten Widerstand beider Lager Präsident.

Vor allem aber wird unterschätzt, dass hinter Trump ein ganzes Lager von Leuten steht, die ein Gesamtkonzept zur Umgestaltung der USA haben und die ganz gewiss Machtpolitiker sind. Das "alte" Machtzentrum könnte wohl Trump akzeptieren, nicht aber einen Trump, der die Politik des neuen Machtzentrums umsetzt.

Ich denke nicht, dass das eine Verschwörungstheorie ist. Die Art, in der Trumps Leute angegriffen werden, lässt auf einen für demokratische Verhältnisse sehr erbitterten Kampf "ums Ganze" schliessen.

Die für mich offene Frage ist, wie zuverlässig Trump dem "neuen" Machtzenrum hilft. Er wird sich aber entscheiden müssen. Nach der Bannon-Abberufung, dem Syrien-Angriff und der Afghanistan-Bombe hatte ich gedacht, Trump sei zum alten Machtzentrum umgeschwenkt. Entweder war das eine Finte, oder er hat erkannt, dass das um ihn ein Vakuum schaffen würde. Jedenfalls spricht der Comey-Rausschmiss dafür, dass er wieder die strategische Initiative gegen das alte Machtzentrum errungen hat.

Möglichereise lag der taktische Fehler beim alten Machtzentrum, das Trumps Umschwenken nicht honoriert hat, sondern in den Tagen vor dem Comey-Rauswurf über Sally Yates die Angriffe mit dem antirussischen Hintergrund direkt in Richtung Trump erweitert hat.

Gunnar Jeschke 11.05.2017 | 20:00

Comey hat sich als Mini-Hoover versucht.

Da bin ich völlig Ihrer Meinung. Er hatte aber tatsächlich nicht das nötige diabolische Format dazu, das Hoover ja eigen war.

Diese Kennedy-Option wird ueberschaetzt.

Auch da sind wir uns einig. Die Kennedy-Option würde nur gezogen, wenn Trump versuchen würde, MH-17 oder 9/11 gegen Geheimdienstkreise zu benutzen und er wird einen Teufel tun.

Die Kennedy-Option hat derzeit ein zu hohes Risiko, zu erheblichen gewaltsamen onneren Unruhen zu führen.

In einem haben die deutschen Massenmedien Recht: So lange seine eigene Basis hinter Trump steht, kann er nicht mit genügend niedrigem Risiko beseitigt werden, egal auf welche Weise. Und bei der eigenen Basis hilft ihm der Comey-Rausschmiss.

Gunnar Jeschke 11.05.2017 | 06:44

Die Frage ist doch, warum sich die Medien so an der Russland-Frage festbeissen. Irgendwelche Leute spielen den Jouralisten ja das entsprechende Material zu und speisen die Themen ein. Meines Erachtens sind das bestimmte Sicherheits- und Geheimdienstkreise und die mit denen vebandelten Politiker. Niemand sonst hätte Zugang zu all der Information, die lanciert worden ist. Diese Leute und nur diese Leute sind eine Gefahr für Trump.

Und sie scheren sich eine feuchten Kehricht um Frauenfragen, Umwelt, rassistische Untertöne etc. Bei der wirtschaftlichen Abschottung gibt es tatsächlich zwei verschiedene Machtzentren und eines davon würde Trump gern loswerden, hat aber nicht die Machtmittel dazu (im Gegensatz zu Sicherheits- und Geheimdienstkreisen, die zumindest eine gewisse Chance haben).

Gesellschaftspolitische Themen sind weiche Themen und niemand, der harte Machtpolitik betreibt, glaubt bei Umweltthemen an die Zeitgeistmeinung. Den Machtzentren wären diese Themen eigentlich völlig egal. Sie werden nur deshalb auch in die Medien eingespeist, weil sich damit in breiteren Teilen der Bevölkerung Stimmung gegen Trump machen lässt, den man aus ganz anderen Gründen verdrängen will.

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