Große Koalition
Althaus' letzter Akt
Der Rücktritt des bisherigen Ministerpräsidenten macht den Weg für eine „große“ Koalition im Freistaat frei. Ein Signal, das der Bundes-FDP Sorgen machen muss
Es könnte ein Kartenhaus sein
Kanzlerin Angela Merkel sollte sich im Wahlkampf nicht grämen: So gut wie in den vergangenen vier Jahren der großen Koalition wird sie wohlmöglich nie wieder aussehen
Es könnte ein Kartenhaus sein
Dämpfer für Schwarz-Gelb, doch Merkel muss sich nicht grämen: So gut wie in der Großen Koalition wird sie nie wieder aussehen. Schon gar nicht im Bündnis mit Westerwelle
Hängepartie und Wechselperspektiven
Bei den Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland ist die CDU mit zweistelligen Verlusten schwer gestrauchelt und hat sich nur in Sachsen in etwa behaupten können
Die Quadratur des Teufelskreises
Die SPD versucht verzweifelt, noch einmal in die Offensive zu kommen. Doch langsam wird ihr die Zeit knapp
Adenauer lässt grüßen
In Deutschland bleibt es bei der Kanzlerdemokratie. Daran ändert kein Bundesverfassungsgericht und kein Begleitgesetz etwas
Wollen Wähler belogen werden?
Der Politikwissenschaftler Everhard Holtmann über unglaubwürdige Wahlkampf-Versprechen, die Stärkung der kleinen Parteien und über Motive der Wähler in der Stimmkabine
Der Lord und die Klassenkonflikte
Was in den Nachrufen auf Ralf Dahrendorf zu kurz kam: Er hat sich als Wissenschaftler und politischer Intellektueller intensiv mit Marx beschäftigt
Verlorene Zeit
Es fehlt ein sozialökologisches Anschlussprojekt an den Neoliberalismus. Die Wähler müssen bis 2013 warten - und selbst dann bleibt Mitte-Links nur eine vage Hoffnung
Krümel statt Kuchen
In Zeiten einer Jahrhundertkrise, in der ein Neuanfang dringend nötig wäre, tritt die SPD auf der Stelle. Ihr linker Flügel war mit seiner Kritik schon einmal weiter
Ohrfeigen für SPD und Europa
Vor allem die geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2009 zeigt: Die deutsche Politik sollte unbequeme Entscheidungen nicht mehr auf Brüssel schieben. Das rächt sich
Wahlkampf absurd
Wahlkampf absurd: Müntefering attackiert Merkel mit dem Vorwurf, das zu tun, was nach der Verfassung ihre Aufgabe ist. Die Kanzlerin weiß es allerdings auch nicht besser
Neuer Anlauf gegen die Blockade
Die Föderalismusreform II hat nun auch das Kabinett passiert. Trotz jahrelanger Verhandlungen – am Grundproblem der deutschen Kleinstaaterei wird auch sie nichts ändern
Sozialliberale Signale
Steinmeier stellt ein Buch über Westerwelle vor – und alle denken nur an das eine. Aber wie wahrscheinlich ist eine Ampelkoalition wirklich?
Droht Merkel die Beck-Experience?
Angela Merkel geht es wie einst Kurt Beck: die Partei zerstritten, die Führungsfähigkeit in Frage gestellt. Macht die Union jetzt durch, was die SPD hinter sich hat?
Kleine Schwester, duldsamer Bruder
Die CSU hat auf der Kreuther Klausur abermals ihre Eigenständigkeit betont. Immer wieder lässt die Partei die Muskeln spielen - und die CDU hofft, dass es auch ihr nützt
Kleine Schwester, duldsamer Bruder
Die CSU lässt die Muskeln spielen, und die CDU hofft, dass es auch ihr etwas nutzt
Eine Grenze für alle
Ein Gericht hat den Postmindestlohn für unzulässig erklärt. Der Streit um Lohnuntergrenzen geht weiter. Die Lösung wäre eine gesetzliche Regelung für alle.
Raumpflege
Der DGB auf Äquidistanz
Frank-Walter, wir vertrauen dir
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin tragen SPD-Linke Wohlverhalten zur Schau. Im Lager herrscht Zuversicht, bei Steinmeier und Müntefering schon nicht unter die Räder zu kommen
Wer regiert, verliert
Die Dominanz der großen Volksparteien bröckelt immer mehr
Raus aus der großen Koalition
Hessen bietet jetzt der SPD die letzte Chance, um noch vor der Bundestagswahl 2009 das Verhältnis zur Linken zu normalisieren
Rot-Grün hat politische Narben hinterlassen
Antje Hermenau, Mitglied im Parteirat der Grünen und Fraktionschefin in Sachsen, über Personalfragen, Ost-West-Geschichten und die Bundestagswahl 2009
Zornbinkel und Rohrkrepierer
Wie die große Koalition ihr Ende überlebt
