Diese Art zweigeteilter Fragestellung findet sich eher bei den Mainstream-Medien, wo man zumeist eine "Kröte" mitschlucken muß, so man an der Abstimmung teilnehmen will, weshalb ich das zumeist vermeide.
"Opfer" ist ein hehres Wort, und wenn Bevölkerungsschichten bisher wirklich Opfer gebracht haben, so sind zunächst die von den "Segnungen" der AGENDA 2010 Betroffenen zu nennen, denn Opfer zu bringen bedeutet, sich im alltäglichen Leben beschränken zu müssen. Während die politischen Kreise und Wirtschaftsvertreter, die so gern über Selbstbeschränkung und Anspruchsdenken referieren, Vermögens-, Börsenumsatzsteuer oder eine wesentliche Erhöhung des Spitzensteuersatzes ablehnen - was sie abzugeben bereit sind, tut ihnen nicht weh.
Meine Anmerkung müßte zwischen pro und contra stehen, denn ich halte diese Fragestellung für schlichtweg falsch: daß die Linke koalitionsfähig ist, hat sie schon hie und dort bewiesen, mit unterschiedlichem Geschick, weil es ja immer um Kompromisse geht, einen gemeinsamen Nenner. Wenn ich vom Programm der Linken ausgehe, das am Wochenende verabschiedet werden wird, gibt es Schnittmengen mit den Grünen (z.B. Bildungspolitik) und auch etlichen (etwas weichgekochten) Aussagen der SPD (z.B. Finanzmarktregulierung). Ja, vielleicht gäbe es ja einen Nenner, auf den sich die drei Parteien verständigen könnten, denn mit CDU oder FDP bringt man den Abschied von den neoliberalen und Sozialstaat wie das Grundgesetz aushöhlenden Praktiken nicht hin.
permalinkÖkologisch-nachhaltiges Wirtschaften bildet immer noch die beste Alternative. Zudem darf es keine Gen-Piraterie à la Monsanto geben - die Not in der sogen. Dritten Welt bekämpft man am besten, wenn man lokale Initiativen und Kooperativen unterstützt, einheimisches Pflanzengut vor der Patentierung durch Konzerne.
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Ausgabe 11/10
18.03.2010
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