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Wahlrechtsreform: Ist der Bundestag zu groß?

Wahlrechtsreform: Ist der Bundestag zu groß?

Pro und Contra Die Ampel will das Anwachsen des Bundestags durch eine Reform stoppen. Aber ist das überhaupt notwendig?

Rechtsterorrismus in Deutschland: Warten auf Tag X

Rechtsterorrismus in Deutschland: Warten auf Tag X

Extremismus Spätestens seit 2015 hat sich die rechtsterroristische Szene gefährlich verändert: Ihre Gewaltbereitschaft steigt und längst gehören nicht nur Neonazis dazu, sondern auch bürgerliche Demokratiefeinde

Holodomor-Resolution des Bundestags: Geschichte wird passend gemacht

Holodomor-Resolution des Bundestags: Geschichte wird passend gemacht

Meinung Nicht allein die Ukraine, sondern auch Russland und Kasachstan litten unter der Hungersnot von 1932/33. Niemand kann auf einen exklusiven Opferstatus pochen. Alle sind Opfer der damaligen Politik Josef Stalins

Mali-Mission der Bundeswehr: Auf dem Hochseil des Völkerrechts

Mali-Mission der Bundeswehr: Auf dem Hochseil des Völkerrechts

Bundeswehr in Mali In der Sahelzone wird ein „nicht-internationaler bewaffneter Konflikt“ ausgetragen. Das verdient mehr Beachtung

Emilia Fester: Die Einklägerin

Porträt Emilia Fester hielt als jüngste Bundestagsabgeordnete eine fulminante Rede – nun wird sie dafür heftig angefeindet

Gigantisches Rüstungspaket von Olaf Scholz ist gefährlicher Irrweg

Gigantisches Rüstungspaket von Olaf Scholz ist gefährlicher Irrweg

100 Milliarden Putins Krieg ist nicht nur ein Fehler, er ist ein großes Unrecht – aber sollen wir deshalb lernen, die Bombe zu lieben? Ein Kommentar von Freitag-Verleger Jakob Augstein

Kemmerich vs. Die Falken

EB | Kemmerich vs. Die Falken

Demokratie Wie der Vorsitzende der FDP-Gruppe im Thüringer Landtag versucht, die Arbeit eines unbequemen linken Jugendverbandes zu inkriminieren

Hört auf zu kuscheln!

Hört auf zu kuscheln!

SPD, FDP und Grüne Es wird Zeit, dass die möglichen Ampel-Partner endlich ihre Unterschiede klar machen. Warum es sonst ein böses Erwachen geben könnte

Postdemokratie in Echtzeit

Postdemokratie in Echtzeit

Gastbeitrag Hinter der Afghanistan-Katastrophe steht auch eine Schwächung der Parlamente in westlichen Demokratien – etwa des Bundestags. Dort gab es stets Kritik an diesem Krieg

Fingerabdruck auf dem Personalausweis

EB | Fingerabdruck auf dem Personalausweis

Überwachung Unter dem Radar verabschiedete der deutsche Bundestag ein gefährliches Gesetz im Herbst: Ab August 2021 müssen die Abdrücke zweier Finger auf jeden neuen Personalausweis.

Von Mark Geiger | Community
Geschützte Demokratie

Geschützte Demokratie

Reichstag Wie stark muss ein Parlament gesichert werden? Die Geschichte der Bannmeile ist zwiespältig

Bandenmäßiger Betrug

Bandenmäßiger Betrug

Wirecard-Skandal Es werden sich noch einige Abgründe auftun. Ein Untersuchungsausschuss soll die nun genauer untersuchen. Gut so!

Gemach, gemach!

Gemach, gemach!

Wahlrechtsreform Reformbedarf gibt es seit Jahren. Doch wieder einmal verschieben Union und SPD die Lösung eines Problems in die Zukunft und an eine Kommission

Svenja Schulzes verspätete Erkenntnis

EB | Svenja Schulzes verspätete Erkenntnis

Der Weltbiodiversitätsrat Die Corona-Pandemie ist eine Folge der Naturzerstörung

Von Tino Pfaff | Community
Unangenehm

EB | Unangenehm

UA Breitscheidplatz Behördenversagen trifft auf den Wunsch nach Beschaulichkeit. Während die Opposition kritisch Bilanz zieht, vermeiden die Regierungsparteien Kritik

Neue Chancen

EB | Neue Chancen

Bundestag Ende November 2018 trat Marco Bülow aus der SPD aus und arbeitet seitdem als fraktionsloser Dortmunder Abgeordneter im Bundestag. Eine vorläufige Bilanz

Von Marco Bülow | Community
Prioritäten

EB | Prioritäten

Untersuchungsausschuss Nach der Sommerpause geht es im Bundestag wieder um den Anschlag vom Breitscheidplatz. Relevante Akten fehlen. Zeugennamen werden jetzt wie Staatsgeheimnisse behandelt

1999: Dosierte Demokratie

1999: Dosierte Demokratie

Zeitgeschichte Nach einer letzten Sitzung in Bonn zieht der Bundestag nach Berlin um. An seinem Bedeutungsverlust seit den 1950ern ändert das nichts

Mit diesem alten Trick zum Urnengang?

EB | Mit diesem alten Trick zum Urnengang?

Vertrauensfrage Ohne sie gab es noch keine Neuwahl. Muss die Initiative immer vom Kanzler ausgehen? Ein etablierter Grundgesetzkommentar bringt Überraschendes aus dem Jahr 1966 ans Licht

Gescheiterte Kommunikation

EB | Gescheiterte Kommunikation

Untersuchungsausschuss Hinweise werden ausgewertet und als relevant erachtet, auf dem Weg durch die Hierarchie aber verworfen

Tatort Krefeld: Der Anruf des Herrn E.

EB | Tatort Krefeld: Der Anruf des Herrn E.

Untersuchungsausschuss Die Zeugenaussage eines Krefelder Kriminalkommissars fördert einen künftigen Zeugen zu Tage. Beifang an einem ereignisarmen Tag

Das Versagen des Axel B.

EB | Das Versagen des Axel B.

Untersuchungsausschuss Im relevanten Teil der Sitzung gesteht Kriminaldirektor Axel B. Versagen ein. Zunächst aber leistet sich die große Koalition mit ihrer Zeugenladung einen Bärendienst

„Wir müssen den Menschen zeigen, was wir tun“

EB | „Wir müssen den Menschen zeigen, was wir tun“

Politik Eine Bielefelderin in Berlin: Die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann (Grüne) über den Wandel ihrer Partei, den Kampf gegen Politikverdrossenheit – und Tiefkühlpizza.

„Wir müssen das Verhältnis klären“

EB | „Wir müssen das Verhältnis klären“

Porträt Immer neue Sanktionen gegen Russland sind kein guter Weg, meint Bernd Westphal. Bei der „Sitzungswoche Sprechstunde“ brach er außerdem eine Lanze für die Jugend

Kaum frischer Wind im neuen Jahr

EB | Kaum frischer Wind im neuen Jahr

Untersuchungsausschuss Mit einem relevanten Zeugen startet die erste Anhörung im neuen Jahr, um anschließend mit dem zweiten Zeugen wieder zur chronologischen Aufarbeitung zurückzukehren