Erdogan verbietet Besuch Affentheater Erneut untersagt Erdogan persönlich den Abgeordnete des deutschen Bundestages einen Besuch von Soldaten der Bundeswehr in der Türkei.
Fünf Dinge, die anders besser wären Status quo Die Cum-Ex-Debatte im Bundestag, der Lobbyreport 2017, Share Deals am Immobilienmarkt, die Unabhängigkeit des Jens Weidmann und der Deutsche-Bank-Kunde Donald Trump
Kollateralschäden inklusive Netzpolitik Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist kurzsichtig und gefährlich. Es versucht, ein echtes Problem mit ungeeigneten Mitteln zu lösen
Die Epoche der Akzeptanz beginnt Ehe für alle Die Öffnung der Ehe ist ein Gewinn an Bürgerrechten gleichgeschlechtlicher Paare. Doch wie sie zu Stande kam und wie darüber gesprochen wird, ist kaum zu glauben
Heikles Demokratieverständnis Bundestag Im Parlament möchte man einen AfD-Alterspräsident verhindern. Dafür wurde noch schnell die Geschäftsordnung geändert
Wie beim Ladendiebstahl Cum-Ex/Cum-Cum Der Bundestag debattiert den Bericht des Untersuchungsausschusses zum größten Steuerbetrug der deutschen Nachkriegsgeschichte. Union und SPD üben sich in Relativierung
Erst Incirlik nun das wahre Ziel Jordanien? Bundeswehr Ertüchtigungsinitiative in eigener Sache: Umweg Incirlik zum wahren Ziel Jordanien, dem Sicherheitsanker in der Region Naher Osten mit Grenzen zu Israel, Irak, Syrien?
Die Kanzlerin und das Biest Beziehungen Beim G7-Gipfel im sizilianischen Taormina kommt es beinah zum Eklat. US-Präsident Trump poltert gegen Europa und schimpft auf Deutschland. Angela Merkel bleibt gelassen.
Es bleibt eine Privatisierung Profit Kommende Woche entscheidet sich die Zukunft der deutschen Autobahnen. Stoppt die SPD den Zugriff privaten Kapitals auf das Netz? Es sieht nicht danach aus
Der Exkommunizierte Porträt Özcan Mutlu machte vier Jahre mit Verve grüne Politik im Bundestag. Dafür wurde er bestraft – von Grünen
Die überhörte Drohung Türkei/Deutschland Dass Sevim Dağdelen (die Linke) ein großes Mitteilungsbedürfnis hat, ist geläufig. Nun gibt eine angebliche Aussage des türkischen Innenministers Soylu Rätsel auf.
Chance verspielt Aufarbeitung Weder Bundestag noch Bundespräsident haben sich bisher für die kolonialen Verbrechen an den Herero und Nama entschuldigt oder den Genozid anerkannt
Eine Petition zur Legalisierung von Cannabis Ein progressiver Versuch Der Artikel behandelt eine Petition zum Ziel einer zeitgemäßen Normalität
Eine Reform wie ein makabrer Witz Geheimdienstnovelle Was ist die Folge der Snowden-Enthüllungen? Der Bundestag beschließt ein Gesetz, mit dem die bislang illegale Massenüberwachung kurzerhand legalisiert wird
Am lebenden Objekt Arzneimittel Ein neues Gesetz sieht vor, Demenzkranke wie Versuchskaninchen zu benutzen. Abgeordnete wehren sich
Heute im Bundestag ... CETA/TTIP Eine Meldung aus dem Bundestag: Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sind mit Vorstößen gegen das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA gescheitert.
Ein Mann für alle Füller Montblanc Die Affäre geht auch zu Lasten von Bundestags-Hausherr Norbert Lammert
Kein Meisterstück Montblanc Im Bundestag haben viele immer noch nicht verstanden, warum man mit Privilegien behutsam umgehen sollte
Der Wüterich Erdoğan Die Reaktion von Staatspräsidenten Erdogan auf die Armenien-Resolution offenbart seinen Rassismus. Damit begibt er sich in ungute Gesellschaft
1991: Ab in die Mitte Zeitgeschichte Nach heftiger Debatte im Bundestag fällt die knappe Entscheidung für einen künftigen Regierungssitz an der Spree. Den Ausschlag gaben PDS und Grüne
Schlimmer als Tiere ZPS Vier Tiger langweilen sich in einem Käfig und sollen uns mit den toten Flüchtlingen im Mittelmeer konfrontieren. Kann das funktionieren?
Empfiehlt Bundestag Gauck Russlandbesuch? Leningrader Blockade Zum 75jährigen Gedenken des Beginns der Leningrader Blockade durch die Deutsche Wehrmacht am 8.9.1941 sollte Bundespräsident Joachim Gauck in Russland sein
Kein Ohr für Spitzel NSU Der Untersuchungsausschuss im Bundestag lehnt es ab, V-Leute zu befragen – mit abstrusen Begründungen
22.6.1941, Spirale europäischen Verrats Zweiter Weltkrieg Herr Gauck besinnen Sie sich auf die Pflichten Ihres Amtes, gemäß Grundgesetz, der Stiftung und Erhalt des Friedens in den Herzen der Menschen Europas zu dienen
Stoppt Subventionierung des Geld-Adels! Erbschaftssteuergesetz Stoppt GROKO- Plan, im BT verabschiedete Gesetzesvorlage zum Erbschaftssteuergesetz vom Bundesrat am 8.7. 2016 durchwinken zu lassen. Unterzeichnet Compact- Appell
