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Afghanistan: Was der Zwischenbericht der Enquete-Kommission beschweigt
Hindukusch Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan eingesetzt – deren Zwischenbericht ist ein Sinnbild für die westliche Art von Aufklärung dieses Desasters
Friede, Freude, Cannabiskuchen?
Bundestag Recht auf Rausch: Es hat lange gedauert, bis sich die Einsicht durchgesetzt hat, dass Verbote den Konsum von Drogen nicht verhindern. Ulrike Baureithel über die Cannabis-Legalisierung
Die fünf Sterbephasen der Linkspartei nach Elisabeth Kübler-Ross
Kolumne Erinnert sich noch jemand, welch schillernde Truppe die PDS in den 1990ern war? Was ist passiert in der Zeit bis zur jüngsten Wahl Heidi Reichinneks und Sören Pellmanns im Bundestag?
Linke als Gruppe im Bundestag: Reichinneks und Pellmanns Wahl ist nicht das Problem
Meinung Die Verlierer der Wahl zum Parteivorsitz 2022 sind die Sieger der Abstimmung über die Führung der neuen Linke-Gruppe im Bundestag. Heidi Reichinneks und Sören Pellmanns knapper Erfolg zeigt: Der Streit der Linken ist längst nicht vorbei
Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: Überhaupt kein Gefühl mehr dafür
Demokratiegefährdung Dritte Wahl in zweieinhalb Jahren: Berlin wiederholt am 11. Februar 2024 teilweise die Bundestagswahl von 2021. Wie will man da noch mobilisieren? Unterwegs mit Kandidatinnen von Grünen, SPD und CDU, die es trotz allem versuchen
Klimageld? Steuerdumping! Christian Lindners Gehirnwaschgang für Robert Habeck
Bundesregierung Die Politik von Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner nimmt immer neoliberalere Züge an – eigentlich war die Ampelkoalition ja angetreten, um miteinander eine sozial und ökologisch gerechte Politik auszuhandeln
Hass-Alternative für Deutschland: Was hilft gegen Alice Weidels Wahnwitz?
Meinung Man müsse die AfD politisch bekämpfen, hat der Bundeskanzler vernünftigerweise erkannt. Nur: Wie macht man das, wenn deren Aussagen bar jeden Inhalts und fern von Vernunft oder politischem Gehalt sind?
Linke und BSW als Gruppe im Bundestag: Die Ampel will sich Kritik vom Leibe halten
Meinung Aus der Linksfraktion sollen zwei parlamentarische Gruppen werden – doch welche Rechte diese dann im Bundestag genießen, liegt in den Händen der anderen Fraktionen
Klempner an die Macht!
Parlamentsarbeit „Sie sind ein Klempner der Macht“, hat Oppositionsführer Friedrich Merz Kanzler Olaf Scholz zugerufen. Der ist geschmeichelt. Von wegen Gebäudeenergieundsoweitergesetz: Wissen Sie, wie viele Handwerker es im aktuellen Bundestag gibt?
Wie geht es mit der Linken im Bundestag nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht weiter?
Rest-Linke Geht der Streit in der Linkspartei weiter? Warum mit Sahra Wagenknechts Weggang noch nichts geklärt ist
Sozialfonds statt Schreibtischlinke: So wäre eine andere Partei möglich gewesen
Kolumne Die Parteielite zerfleischt sich, eine Wagenknecht-Partei wird auch nicht viel ändern. Stellen wir uns vor, nach der Bundestagswahl hätte die Linksfraktion einen Neuanfang gewagt!
Selbstbestimmungsgesetz: Wir entscheiden, wer und was wir sind
Gastkommentar Mit dem Gesetzentwurf zur Selbstbestimmung treten irrationale Ängste in dieser Gesellschaft hervor. Wieso eigentlich?
„Queer“ von Benno Gammerl: Der lange Weg zur Dorfpride in Ladenburg
Gender-Geschichte Gefährliches Leben: Der Historiker Benno Gammerl erzählt in seinem Buch die wechselhafte Geschichte von Homo- und Transsexuellen in Deutschland
Bundestag entscheidet über Suizidhilfe: Der letzte Wille, den man bereut
Selbstbestimmtes Sterben Lange wurde die Debatte verschoben, dabei hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2020 geurteilt: Jeder Mensch hat das Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Eine gesetzliche Regelung gibt es aber weiterhin nicht
Sahra Wagenknecht und die Linkspartei: Die Selbstzerstörung der Linken
Linke Sahra Wagenknecht soll und wird gehen. Zurück bleibt eine Partei, deren Horizont an der Sitzungstischkante endet. Gunnar Decker über die aktuelle Situation der Linkspartei
Die Linke nach dem Bruch mit Sahra Wagenknecht: Über die Medien klagen, hilft nicht mehr
Meinung Sahra Wagenknecht soll ihr Bundestags-Mandat abgeben. Die Linke will ohne ihre bekannteste Politikerin auskommen – und blickt damit existenziell unsicheren Zeiten entgegen
Ohne Grundmandatsklausel und Überhangmandate: Was die Wahlrechtsreform bedeutet
Bundestag Einen kleineren Bundestag wünschen sich viele. SPD, Grüne und FDP machen jetzt Ernst. Was die Wahlrechtsreform ändert – und wieso CSU und Linke schäumen vor Wut
Wahlrechtsreform: Ist der Bundestag zu groß?
Pro & Contra Die Ampel will das Anwachsen des Bundestags durch eine Reform stoppen. Aber ist das überhaupt notwendig?
Rechtsterorrismus in Deutschland: Warten auf Tag X
Extremismus Spätestens seit 2015 hat sich die rechtsterroristische Szene gefährlich verändert: Ihre Gewaltbereitschaft steigt und längst gehören nicht nur Neonazis dazu, sondern auch bürgerliche Demokratiefeinde
Holodomor-Resolution des Bundestags: Geschichte wird passend gemacht
Meinung Nicht allein die Ukraine, sondern auch Russland und Kasachstan litten unter der Hungersnot von 1932/33. Niemand kann auf einen exklusiven Opferstatus pochen. Alle sind Opfer der damaligen Politik Josef Stalins
Mali-Mission der Bundeswehr: Auf dem Hochseil des Völkerrechts
Bundeswehr in Mali In der Sahelzone wird ein „nicht-internationaler bewaffneter Konflikt“ ausgetragen. Das verdient mehr Beachtung
Emilia Fester: Die Einklägerin
Porträt Emilia Fester hielt als jüngste Bundestagsabgeordnete eine fulminante Rede – nun wird sie dafür heftig angefeindet
Gigantisches Rüstungspaket von Olaf Scholz ist gefährlicher Irrweg
100 Milliarden Putins Krieg ist nicht nur ein Fehler, er ist ein großes Unrecht – aber sollen wir deshalb lernen, die Bombe zu lieben? Ein Kommentar von Freitag-Verleger Jakob Augstein
EB | Kemmerich vs. Die Falken
Demokratie Wie der Vorsitzende der FDP-Gruppe im Thüringer Landtag versucht, die Arbeit eines unbequemen linken Jugendverbandes zu inkriminieren
Hört auf zu kuscheln!
SPD, FDP und Grüne Es wird Zeit, dass die möglichen Ampel-Partner endlich ihre Unterschiede klar machen. Warum es sonst ein böses Erwachen geben könnte