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Bundeswehr in Mali
In der Sahelzone wird ein „nicht-internationaler bewaffneter Konflikt“ ausgetragen. Das verdient mehr Beachtung
Porträt
Emilia Fester hielt als jüngste Bundestagsabgeordnete eine fulminante Rede – nun wird sie dafür heftig angefeindet
100 Milliarden
Putins Krieg ist nicht nur ein Fehler, er ist ein großes Unrecht – aber sollen wir deshalb lernen, die Bombe zu lieben? Ein Kommentar von Freitag-Verleger Jakob Augstein
Demokratie
Wie der Vorsitzende der FDP-Gruppe im Thüringer Landtag versucht, die Arbeit eines unbequemen linken Jugendverbandes zu inkriminieren
SPD, FDP und Grüne
Es wird Zeit, dass die möglichen Ampel-Partner endlich ihre Unterschiede klar machen. Warum es sonst ein böses Erwachen geben könnte
Gastbeitrag
Hinter der Afghanistan-Katastrophe steht auch eine Schwächung der Parlamente in westlichen Demokratien – etwa des Bundestags. Dort gab es stets Kritik an diesem Krieg
Überwachung
Unter dem Radar verabschiedete der deutsche Bundestag ein gefährliches Gesetz im Herbst: Ab August 2021 müssen die Abdrücke zweier Finger auf jeden neuen Personalausweis.
Reichstag
Wie stark muss ein Parlament gesichert werden? Die Geschichte der Bannmeile ist zwiespältig
Wirecard-Skandal
Es werden sich noch einige Abgründe auftun. Ein Untersuchungsausschuss soll die nun genauer untersuchen. Gut so!
Wahlrechtsreform
Reformbedarf gibt es seit Jahren. Doch wieder einmal verschieben Union und SPD die Lösung eines Problems in die Zukunft und an eine Kommission
Der Weltbiodiversitätsrat
Die Corona-Pandemie ist eine Folge der Naturzerstörung
UA Breitscheidplatz
Behördenversagen trifft auf den Wunsch nach Beschaulichkeit. Während die Opposition kritisch Bilanz zieht, vermeiden die Regierungsparteien Kritik
Bundestag
Ende November 2018 trat Marco Bülow aus der SPD aus und arbeitet seitdem als fraktionsloser Dortmunder Abgeordneter im Bundestag. Eine vorläufige Bilanz
Zeitgeschichte
Nach einer letzten Sitzung in Bonn zieht der Bundestag nach Berlin um. An seinem Bedeutungsverlust seit den 1950ern ändert das nichts
Vertrauensfrage
Ohne sie gab es noch keine Neuwahl. Muss die Initiative immer vom Kanzler ausgehen? Ein etablierter Grundgesetzkommentar bringt Überraschendes aus dem Jahr 1966 ans Licht
Untersuchungsausschuss
Hinweise werden ausgewertet und als relevant erachtet, auf dem Weg durch die Hierarchie aber verworfen
Untersuchungsausschuss
Die Zeugenaussage eines Krefelder Kriminalkommissars fördert einen künftigen Zeugen zu Tage. Beifang an einem ereignisarmen Tag
Untersuchungsausschuss
Im relevanten Teil der Sitzung gesteht Kriminaldirektor Axel B. Versagen ein. Zunächst aber leistet sich die große Koalition mit ihrer Zeugenladung einen Bärendienst
Politik
Eine Bielefelderin in Berlin: Die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann (Grüne) über den Wandel ihrer Partei, den Kampf gegen Politikverdrossenheit – und Tiefkühlpizza.
Porträt
Immer neue Sanktionen gegen Russland sind kein guter Weg, meint Bernd Westphal. Bei der „Sitzungswoche Sprechstunde“ brach er außerdem eine Lanze für die Jugend
Untersuchungsausschuss
Mit einem relevanten Zeugen startet die erste Anhörung im neuen Jahr, um anschließend mit dem zweiten Zeugen wieder zur chronologischen Aufarbeitung zurückzukehren
Ethik
Wann darf eigentlich in Körper eingegriffen werden? 2019 diskutiert der Bundestag über Organspende, Abtreibung und pränatale Tests
Porträt
Wolfgang Thierse ist sich altmodisch treu geblieben, in der DDR fand er seine Nische in der Akademie, heute als letzter Indigener im Trend-Bezirk
Manöverkritik
Im Amri-Untersuchungsausschuss lockt die Klage der Opposition TV-Journalisten. Über den Rest der Sitzung berichtet kaum jemand. Der Regierung spielt das in die Hände
Untersuchungsausschuss
Die große Koalition kocht derzeit ein ganz eigenes Süppchen. Ein kleines Kochrezept für die Reduktion von Medienöffentlichkeit rund um das Attentat vom Breitscheidplatz.
