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Mali-Mission der Bundeswehr: Auf dem Hochseil des Völkerrechts

Mali-Mission der Bundeswehr: Auf dem Hochseil des Völkerrechts

Bundeswehr in Mali In der Sahelzone wird ein „nicht-internationaler bewaffneter Konflikt“ ausgetragen. Das verdient mehr Beachtung

Emilia Fester: Die Einklägerin

Porträt Emilia Fester hielt als jüngste Bundestagsabgeordnete eine fulminante Rede – nun wird sie dafür heftig angefeindet
Gigantisches Rüstungspaket von Olaf Scholz ist gefährlicher Irrweg

Gigantisches Rüstungspaket von Olaf Scholz ist gefährlicher Irrweg

100 Milliarden Putins Krieg ist nicht nur ein Fehler, er ist ein großes Unrecht – aber sollen wir deshalb lernen, die Bombe zu lieben? Ein Kommentar von Freitag-Verleger Jakob Augstein
Kemmerich vs. Die Falken

EB | Kemmerich vs. Die Falken

Demokratie Wie der Vorsitzende der FDP-Gruppe im Thüringer Landtag versucht, die Arbeit eines unbequemen linken Jugendverbandes zu inkriminieren
Hört auf zu kuscheln!

Hört auf zu kuscheln!

SPD, FDP und Grüne Es wird Zeit, dass die möglichen Ampel-Partner endlich ihre Unterschiede klar machen. Warum es sonst ein böses Erwachen geben könnte
Postdemokratie in Echtzeit

Postdemokratie in Echtzeit

Gastbeitrag Hinter der Afghanistan-Katastrophe steht auch eine Schwächung der Parlamente in westlichen Demokratien – etwa des Bundestags. Dort gab es stets Kritik an diesem Krieg
Fingerabdruck auf dem Personalausweis

EB | Fingerabdruck auf dem Personalausweis

Überwachung Unter dem Radar verabschiedete der deutsche Bundestag ein gefährliches Gesetz im Herbst: Ab August 2021 müssen die Abdrücke zweier Finger auf jeden neuen Personalausweis.
Geschützte Demokratie

Geschützte Demokratie

Reichstag Wie stark muss ein Parlament gesichert werden? Die Geschichte der Bannmeile ist zwiespältig
Bandenmäßiger Betrug

Bandenmäßiger Betrug

Wirecard-Skandal Es werden sich noch einige Abgründe auftun. Ein Untersuchungsausschuss soll die nun genauer untersuchen. Gut so!
Gemach, gemach!

Gemach, gemach!

Wahlrechtsreform Reformbedarf gibt es seit Jahren. Doch wieder einmal verschieben Union und SPD die Lösung eines Problems in die Zukunft und an eine Kommission
Svenja Schulzes verspätete Erkenntnis

EB | Svenja Schulzes verspätete Erkenntnis

Der Weltbiodiversitätsrat Die Corona-Pandemie ist eine Folge der Naturzerstörung
Unangenehm

EB | Unangenehm

UA Breitscheidplatz Behördenversagen trifft auf den Wunsch nach Beschaulichkeit. Während die Opposition kritisch Bilanz zieht, vermeiden die Regierungsparteien Kritik
Neue Chancen

EB | Neue Chancen

Bundestag Ende November 2018 trat Marco Bülow aus der SPD aus und arbeitet seitdem als fraktionsloser Dortmunder Abgeordneter im Bundestag. Eine vorläufige Bilanz
1999: Dosierte Demokratie

1999: Dosierte Demokratie

Zeitgeschichte Nach einer letzten Sitzung in Bonn zieht der Bundestag nach Berlin um. An seinem Bedeutungsverlust seit den 1950ern ändert das nichts
Mit diesem alten Trick zum Urnengang?

EB | Mit diesem alten Trick zum Urnengang?

Vertrauensfrage Ohne sie gab es noch keine Neuwahl. Muss die Initiative immer vom Kanzler ausgehen? Ein etablierter Grundgesetzkommentar bringt Überraschendes aus dem Jahr 1966 ans Licht
Gescheiterte Kommunikation

EB | Gescheiterte Kommunikation

Untersuchungsausschuss Hinweise werden ausgewertet und als relevant erachtet, auf dem Weg durch die Hierarchie aber verworfen
Tatort Krefeld: Der Anruf des Herrn E.

EB | Tatort Krefeld: Der Anruf des Herrn E.

Untersuchungsausschuss Die Zeugenaussage eines Krefelder Kriminalkommissars fördert einen künftigen Zeugen zu Tage. Beifang an einem ereignisarmen Tag
Das Versagen des Axel B.

EB | Das Versagen des Axel B.

Untersuchungsausschuss Im relevanten Teil der Sitzung gesteht Kriminaldirektor Axel B. Versagen ein. Zunächst aber leistet sich die große Koalition mit ihrer Zeugenladung einen Bärendienst
„Wir müssen den Menschen zeigen, was wir tun“

EB | „Wir müssen den Menschen zeigen, was wir tun“

Politik Eine Bielefelderin in Berlin: Die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann (Grüne) über den Wandel ihrer Partei, den Kampf gegen Politikverdrossenheit – und Tiefkühlpizza.
„Wir müssen das Verhältnis klären“

EB | „Wir müssen das Verhältnis klären“

Porträt Immer neue Sanktionen gegen Russland sind kein guter Weg, meint Bernd Westphal. Bei der „Sitzungswoche Sprechstunde“ brach er außerdem eine Lanze für die Jugend
Kaum frischer Wind im neuen Jahr

EB | Kaum frischer Wind im neuen Jahr

Untersuchungsausschuss Mit einem relevanten Zeugen startet die erste Anhörung im neuen Jahr, um anschließend mit dem zweiten Zeugen wieder zur chronologischen Aufarbeitung zurückzukehren

Der Schnitt in die Menschheit

Ethik Wann darf eigentlich in Körper eingegriffen werden? 2019 diskutiert der Bundestag über Organspende, Abtreibung und pränatale Tests
„Ich müsste unter Artenschutz stehen“

„Ich müsste unter Artenschutz stehen“

Porträt Wolfgang Thierse ist sich altmodisch treu geblieben, in der DDR fand er seine Nische in der Akademie, heute als letzter Indigener im Trend-Bezirk
Wie Medien der CDU helfen

EB | Wie Medien der CDU helfen

Manöverkritik Im Amri-Untersuchungsausschuss lockt die Klage der Opposition TV-Journalisten. Über den Rest der Sitzung berichtet kaum jemand. Der Regierung spielt das in die Hände
Reduktion durch Redundanz

EB | Reduktion durch Redundanz

Untersuchungsausschuss Die große Koalition kocht derzeit ein ganz eigenes Süppchen. Ein kleines Kochrezept für die Reduktion von Medienöffentlichkeit rund um das Attentat vom Breitscheidplatz.