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UA Breitscheidplatz
Behördenversagen trifft auf den Wunsch nach Beschaulichkeit. Während die Opposition kritisch Bilanz zieht, vermeiden die Regierungsparteien Kritik
Was wird aus der UNBRK?
Wie ein Bundesgesetz zur Unterstützung der Selbstbestimmung Schwerbehinderter und psychisch Kranker völlig ad absurdum geführt wird.
Bundestag
Ende November 2018 trat Marco Bülow aus der SPD aus und arbeitet seitdem als fraktionsloser Dortmunder Abgeordneter im Bundestag. Eine vorläufige Bilanz
Innere Sicherheit
Der Artikel ist ein Beitrag zur Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland.
Meinungsfreiheit
Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko fordert den ukrainischen Präsidenten auf, Schritte gegen die Website Mirotvorets und gegen politische Verfolgung zu unternehmen
Zeitgeschichte
Nach einer letzten Sitzung in Bonn zieht der Bundestag nach Berlin um. An seinem Bedeutungsverlust seit den 1950ern ändert das nichts
Vertrauensfrage
Ohne sie gab es noch keine Neuwahl. Muss die Initiative immer vom Kanzler ausgehen? Ein etablierter Grundgesetzkommentar bringt Überraschendes aus dem Jahr 1966 ans Licht
Untersuchungsausschuss
Hinweise werden ausgewertet und als relevant erachtet, auf dem Weg durch die Hierarchie aber verworfen
Berateraffäre
Donnerstag schlug die Stunde des Bundesrechnungshofs. Externe konnten Externe im Namen des BMVg beauftragen. Zwei Teilzeitkräfte brachten die Prüfungen ins Rollen.
Untersuchungsausschuss
Die Zeugenaussage eines Krefelder Kriminalkommissars fördert einen künftigen Zeugen zu Tage. Beifang an einem ereignisarmen Tag
Untersuchungsausschuss
Im relevanten Teil der Sitzung gesteht Kriminaldirektor Axel B. Versagen ein. Zunächst aber leistet sich die große Koalition mit ihrer Zeugenladung einen Bärendienst
Politik
Eine Bielefelderin in Berlin: Die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann (Grüne) über den Wandel ihrer Partei, den Kampf gegen Politikverdrossenheit – und Tiefkühlpizza.
Porträt
Immer neue Sanktionen gegen Russland sind kein guter Weg, meint Bernd Westphal. Bei der „Sitzungswoche Sprechstunde“ brach er außerdem eine Lanze für die Jugend
Untersuchungsausschuss
Mit einem relevanten Zeugen startet die erste Anhörung im neuen Jahr, um anschließend mit dem zweiten Zeugen wieder zur chronologischen Aufarbeitung zurückzukehren
Ethik
Wann darf eigentlich in Körper eingegriffen werden? 2019 diskutiert der Bundestag über Organspende, Abtreibung und pränatale Tests
Porträt
Wolfgang Thierse ist sich altmodisch treu geblieben, in der DDR fand er seine Nische in der Akademie, heute als letzter Indigener im Trend-Bezirk
Manöverkritik
Im Amri-Untersuchungsausschuss lockt die Klage der Opposition TV-Journalisten. Über den Rest der Sitzung berichtet kaum jemand. Der Regierung spielt das in die Hände
Untersuchungsausschuss
Die große Koalition kocht derzeit ein ganz eigenes Süppchen. Ein kleines Kochrezept für die Reduktion von Medienöffentlichkeit rund um das Attentat vom Breitscheidplatz.
MdB im Gespräch
Der Grünen-Politiker Oliver Krischer will einen Mobilitätswandel. Bei der „Sitzungswoche Sprechstunde“ am Dienstag sprach er außerdem über Vögel im Hambacher Forst.
SPD
Hauptsache: Regieren, lautet die Devise. Aber den Sozialdemokraten hat das Mantra von der Sacharbeit nur geschadet
Union
Der Wechsel an der Fraktionsspitze sollte SPD-Minister aufhorchen lassen – und Emmanuel Macron
Interview
Gerhard Schick kämpft als Bundestagsabgeordneter seit Jahren für die Zähmung der Finanzmärkte
Politik
sitzungswoche Sprechstunde in Berlin mit Bundestagsabgeordnetem Ulrich Kelber (SPD)
Abtreibung
Der Streit um §219a im Bundestag geht weiter
Dokumentation
Aktivisten, Journalisten und Politiker aus der Ukraine und Deutschland diskutierten auf einer Konferenz im Bundestag über Menschenrechte und Medienfreiheit in der Ukraine
