Angela Merkel
Bildung auf dem Grabbeltisch
Merkel sagt auf dem "Bildungsgipfel" den Ministerpräsidenten die Unterstützung des Bundes zu. Und bleibt doch bereits weit unter der Summe des Koalitionsvertrags zurück
Unruhige Zeiten
Der Kieler Ministerpräsident Carstensen hat vor dem Votum im Bundesrat nur den Preis für die Zustimmung zum „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ hochtreiben wollen
Gegen Schwarz-Gelb zu sein, ist zuwenig
Für Grünen-Chef Cem Özdemir ist eine rot-rot-grüne Option denkbar – aber nur, wenn die SPD ein neues Leitmotiv findet und die Linkspartei Abschied vom Populismus nimmt
Finten und Floskeln
Die Bundesregierung spielt erkennbar auf Zeit. Sie will offiziell erst nach der Londoner Afghanistan-Konferenz Ende Januar über mehr Truppen entscheiden
Auf Adrenalin
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kann nur eins: Vorwärtsstrategie. Aber was, wenn er zur Ruhe kommt?
Merkels Krieg und Krise
Das Massaker von Kundus wird zum Debakel für die Kanzlerin. Mit der Politik des Aussitzens kommt sie hier nicht durch
Ehrlich gesagt
In der Aufarbeitung des Bombardements von Kunduz verschwindet der Krieg am Hindukusch hinter dem Kommunikationsproblem einer Ministerialbürokratie. Das ist eine Falle
Fehlstart für Schwarz-Gelb
Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ist zurückgetreten. Nun wird es Zeit, sich darüber klar zu werden, wann die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen soll
Der dichtende Diplomat
Herman Van Rompuy ist der künftige EU-Ratspräsident. Wer den belgischen Regierungschef als personifizierte Büroklammer beschreibt, unterschätzt ihn
Häufiger mit der CDU
Ein rot-rot-grüner Wechsel in Düsseldorf nach der Wahl 2010 ist kaum noch wahrscheinlich. Das liegt nicht nur an der Linkspartei. Die Grünen gehen längst andere Wege
Herman Van Who?
Wer den künftigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy als personifizierte Büroklammer beschreibt, unterschätzt seine Arbeit als Regierungschef Belgiens
Wand in den Köpfen zementiert
20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer feierte die Bundesrepublik sich selbst. Eine Systemdiskussion fand auch am Gedenktag nicht statt
Rückfall in schlechte alte Zeiten
Merkel und Sarkozy sorgen für Ärger bei den EU-Partnern, weil sie sich über ihren Favoriten für die neue Ratspräsidentschaft bereits abgestimmt haben
Des einen Leid, des anderen Freud
Anders als in Deutschland, wo die Politik brüskiert reagiert, freut man sich in Großbritannien über die Kehrtwende bei GM
Noch ein Fest der Freiheit
General Motors hat die Bundesregierung nicht nur auflaufen lassen, sondern ihr auch eine Lektion erteilt, die sie sich redlich verdient hat
Der erste Akt
Das Schlimmste steht uns noch bevor: Kanzlerin Merkel gibt ihre erste Regierungserklärung nach dem Machtwechsel ab. Einige Akteure suchen noch ihre Rolle.
Attacken mit falschen Waffen
So berechtigt die Kritik an der „Herdprämie“ auch ist: Wenn Hartz-IV-Empfänger diffamiert werden, geht das zu weit
Schlag ins Kontor, nicht unter die Gürtellinie
Die Kanzlerin lernt dank Opel viel über Marktwirtschaft und weiß jetzt, wer Freunde in der Wirtschaft hat wie den GM-Vorstand, braucht keine politischen Feinde mehr
Das Feixen der Opposition
Trotz der schnellsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte der Bundesrepublik läuft beim Amtsantritt der schwarz-gelben Bundesregierung nicht alles rund
Verbirg dein Anderssein
Eine Frau aus dem Osten ist Kanzlerin und ihr Vize schwul: das scheint vielen Deutschen egal. Gut so, aber die Akzeptanz hat ihren Preis
Blindflug in den Schuldenstaat
Fahren auf Sicht: Union und FDP räumen endlich mit dem Vorurteil auf, bürgerliche Parteien könnten besser mit den Staatsfinanzen umgehen
Im Rahmen unserer Möglichkeiten
Von wegen natürliche Bündnispartner: Schwarz-Gelb ist kein Projekt, sondern ein schlechter Kompromiss. In der Regierung dominieren Organisationsegoismus und Apparatelogik
Enge des Konsensraumes
Ein Freitag-Forum hatte in Berlin seine Premiere. Man diskutierte über den Wahlkampf, Entpolitisierung und Afghanistan-Krieg, Links und Rechts, Ost und West
Zweigeteilte Weltgesundheit
In Berlin tagt derzeit eine Privatinitiative, die sich als „Weltgesundheitsgipfel“ ausgibt. Zivilgesellschaftliche Initiativen sprechen ihm die Legitimation ab