Angela Merkel

Bildung auf dem Grabbeltisch

Merkel sagt auf dem "Bildungsgipfel" den Ministerpräsidenten die Unterstützung des Bundes zu. Und bleibt doch bereits weit unter der Summe des Koalitionsvertrags zurück

Unruhige Zeiten

Der Kieler Ministerpräsident Carstensen hat vor dem Votum im Bundesrat nur den Preis für die Zustimmung zum „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ hochtreiben wollen

Michael Jäger

Gegen Schwarz-Gelb zu sein, ist zuwenig

Für Grünen-Chef Cem Özdemir ist eine rot-rot-grüne Option denkbar – aber nur, wenn die SPD ein neues Leitmotiv findet und die Linkspartei Abschied vom Populismus nimmt

Finten und Floskeln

Die Bundesregierung spielt erkennbar auf Zeit. Sie will offiziell erst nach der Londoner Afghanistan-Konferenz Ende Januar über mehr Truppen entscheiden

Lutz Herden

Auf Adrenalin

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kann nur eins: Vorwärtsstrategie. Aber was, wenn er zur Ruhe kommt?

Merkels Krieg und Krise

Das Massaker von Kundus wird zum Debakel für die Kanzlerin. Mit der Politik des Aussitzens kommt sie hier nicht durch

Ehrlich gesagt

In der Aufarbeitung des Bombardements von Kunduz verschwindet der Krieg am Hindukusch hinter dem Kommunikationsproblem einer Ministerialbürokratie. Das ist eine Falle

Michael Jäger

Fehlstart für Schwarz-Gelb

Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ist zurückgetreten. Nun wird es Zeit, sich darüber klar zu werden, wann die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen soll

Der dichtende Diplomat

Herman Van Rompuy ist der künftige EU-Ratspräsident. Wer den belgischen Regierungschef als personifizierte Büroklammer beschreibt, unterschätzt ihn

Häufiger mit der CDU

Ein rot-rot-grüner Wechsel in Düsseldorf nach der Wahl 2010 ist kaum noch wahrscheinlich. Das liegt nicht nur an der Linkspartei. Die Grünen gehen längst andere Wege

Herman Van Who?

Wer den künftigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy als personifizierte Büroklammer beschreibt, unterschätzt seine Arbeit als Regierungschef Belgiens

Wand in den Köpfen zementiert

20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer feierte die Bundesrepublik sich selbst. Eine Systemdiskussion fand auch am Gedenktag nicht statt

Rückfall in schlechte alte Zeiten

Merkel und Sarkozy sorgen für Ärger bei den EU-Partnern, weil sie sich über ihren Favoriten für die neue Ratspräsidentschaft bereits abgestimmt haben

Des einen Leid, des anderen Freud

Anders als in Deutschland, wo die Politik brüskiert reagiert, freut man sich in Großbritannien über die Kehrtwende bei GM

Noch ein Fest der Freiheit

General Motors hat die Bundesregierung nicht nur auflaufen lassen, sondern ihr auch eine Lektion erteilt, die sie sich redlich verdient hat

Der erste Akt

Das Schlimmste steht uns noch bevor: Kanzlerin Merkel gibt ihre erste Regierungserklärung nach dem Machtwechsel ab. Einige Akteure suchen noch ihre Rolle.

Attacken mit falschen Waffen

So berechtigt die Kritik an der „Herdprämie“ auch ist: Wenn Hartz-IV-Empfänger diffamiert werden, geht das zu weit

Das Feixen der Opposition

Trotz der schnellsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte der Bundesrepublik läuft beim Amtsantritt der schwarz-gelben Bundesregierung nicht alles rund

Verbirg dein Anderssein

Eine Frau aus dem Osten ist Kanzlerin und ihr Vize schwul: das scheint vielen Deutschen egal. Gut so, aber die Akzeptanz hat ihren Preis

Blindflug in den Schuldenstaat

Fahren auf Sicht: Union und FDP räumen endlich mit dem Vorurteil auf, bürgerliche Parteien könnten besser mit den Staatsfinanzen umgehen

Im Rahmen unserer Möglichkeiten

Von wegen natürliche Bündnispartner: Schwarz-Gelb ist kein Projekt, sondern ein schlechter Kompromiss. In der Regierung dominieren Organisationsegoismus und Apparatelogik

Enge des Konsensraumes

Ein Freitag-Forum hatte in Berlin seine Premiere. Man diskutierte über den Wahlkampf, Entpolitisierung und Afghanistan-Krieg, Links und Rechts, Ost und West

Zweigeteilte Weltgesundheit

In Berlin tagt derzeit eine Privatinitiative, die sich als „Weltgesundheitsgipfel“ ausgibt. Zivilgesellschaftliche Initiativen sprechen ihm die Legitimation ab

Ulrike Baureithel

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