Deutscher Bundestag

Randspalte

Keine private Bahn fordert auch die IG Metall ...

Die haben fertig!

Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Bundestag, über einen gescheiterten Minister Tiefensee, notwendige Korrekturen bei Hartz IV und die Nähe ihrer Partei zur SPD

Am besten enthalten sich alle

Frithjof Schmidt, Europaparlamentarier der Grünen, über Formelkompromisse zwischen Abgeordneten, abgestrafte Eliten seiner Partei und hässliche Lösungen für Afghanistan

An der Gewaltspirale gedreht

Christian Ströbele erinnert sich an sein politisches Erweckungserlebnis, an seine ehemaligen RAF-Mandanten und findet Parallelen zur Gegenwart

Die linke Mehrheit ist eine Illusion

Florian Pronold (SPD), Mitglied des Bundestages, über den Wandel der Arbeitswelt, die Stellung der SPD in der großen Koalition und ihr Verhältnis zur Linkspartei

Die Gen-Zone Ost

Bundestagsvizepräsident Thierse ruft die Ostdeutschen zur Ordnung

Irgendwann sind alle Messen gesungen

Der CSU-Politiker Peter Gauweiler über eine neue Art von Weltkrieg, eine ausgehöhlte NATO am Hindukusch und eine ausgehöhlte Verfassung in Deutschland

Mitwisser und Mittäter

Man weiß nun, wie seinerzeit Gerhard Schröders Parole von der "uneingeschränkten Solidarität" gewirkt hat

Ein festes und ruhiges Nein

Der SPD-Sicherheitsexperte Egon Bahr über den NATO-Gipfel in Riga, die Bundeswehr in Südafghanistan und den Anfang vom Ende einer übersteigerten Unipolarität der USA

In der Ethik helfen keine Machtworte

Forschungsministerin Schavan bringt Gesetzentwurf für einen "Deutschen Ethikrat" ein - Parlamentarier protestieren gegen "Pseudo-Beteiligung"

Ulrike Baureithel

Brückenköpfe

Die Parteien des Verfassungsbogens begreifen nicht, dass eine neue Situation entstanden ist

Michael Jäger

Kreuzfahrt durchs Minenfeld

Der CDU-Außenpolitiker Willy Wimmer über Risiken eines deutschen Militäreinsatzes an den Grenzen des Libanon und mögliche Vorstadien eines größeren Krieges im Nahen Osten

Die Wächter von Feisabad

Der Sicherheitsexperte und CDU-Politiker Willy Wimmer (MdB) über Outsourcing und andere Vorstöße in rechtliche Grauzonen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

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