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Sahra Wagenknecht kann Dissidenz – aber kann das BSW auch regieren?
Nach dem Wahlerfolg des BSW in Thüringen und Sachsen ist klar: Die CDU wird sie und die SPD für eine Regierung umwerben. Doch kann die Partei gleichzeitig regieren – und Druck ausüben? Sahra Wagenknecht steht vor einer schwierigen Aufgabe
Immigration: Deutschland spart sich die Integration – das Beispiel Sachsen
Die deutsche Sprache lernen, für eine Ausbildung qualifizieren, gesellschaftliche Integration voranbringen? Das ist für in Deutschland Angekommene immer weniger vorgesehen. In Bund wie Ländern schlägt der Sparkurs zu Buche
Neuwahlen: Macht es Olaf Scholz bald wie Rishi Sunak und Emmanuel Macron?
Rishi Sunak und Emmanuel Macron haben in Großbritannien und Frankreich das Gewürge beendet und Neuwahlen ausgerufen – macht es Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Ampelkoalition im September genauso?
Zu lange haben Linke in Deutschland den Staat verachtet
Bis heute trifft man hierzulande vielerorts eine Form der Staatsfeindlichkeit an, bei Rechten wie bei Linken. Es ist an der Zeit, dass sich das ändert, denn: Wir brauchen einen deutschen Staat
FDP bereitet mit Zwölf-Punkte-Plan Ausstieg aus Ampelkoalition vor
Die FDP provoziert mit ihrem Plan für eine „Wirtschaftswende“ den Bruch der Regierung. Sollte die SPD tatsächlich nur an ein Spielchen glauben, hat sie die brutale Machtwechsel-Funktion der FDP nicht verstanden
Kulturpolitik der AfD: Viel Bier und wenig Geist
Die Kulturpolitik der AfD ist diffus. Ernst nehmen muss man sie trotzdem, denn sie strebt den Umbau der aktuellen Kulturnation an
Linke als Gruppe im Bundestag: Reichinneks und Pellmanns Wahl ist nicht das Problem
Die Verlierer der Wahl zum Parteivorsitz 2022 sind die Sieger der Abstimmung über die Führung der neuen Linke-Gruppe im Bundestag. Heidi Reichinneks und Sören Pellmanns knapper Erfolg zeigt: Der Streit der Linken ist längst nicht vorbei
Friedrich Merz und die neue, prekäre Lage der Grünen
Union gegen SPD, AfD gegen Grüne – einige Zeit lang haben sich diese Gegensätze überlagert. Doch jetzt eröffnet CDU-Chef Friedrich Merz eine nur scheinbar alte Perspektive für die Zukunft
Hans-Georg Maaßen ist ein Rechtsextremist: Jetzt müssen wir seine Amtszeit aufarbeiten
Der Ex-Chef des Bundesverfassungsschutzes schwurbelt in rechten Medien von einer „grün-roten Rassenlehre“. Unser Autor findet: Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss muss Maaßens Zeit an der Spitze der Behörde komplett durchleuchten
Bündnis Sahra Wagenknecht: Die andere Antifa
Beim ersten Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht lässt sich ablesen, vor welcher Herausforderung die neue Partei steht: dem Balanceakt zwischen Abgrenzung zur AfD und Kritik an der Ampelregierung
Linke und BSW als Gruppe im Bundestag: Die Ampel will sich Kritik vom Leibe halten
Aus der Linksfraktion sollen zwei parlamentarische Gruppen werden – doch welche Rechte diese dann im Bundestag genießen, liegt in den Händen der anderen Fraktionen
Erster Parteitag: Bündnis Sahra Wagenknecht zwischen Masse und Avantgarde
Das Bündnis Sahra Wagenknecht choreografiert seinen ersten Parteitag, Verabschiedung von Kandidatenliste und Programm für die Europawahl ohne Widerspruch inklusive. Das einstweilige Dasein als Kaderpartei hat für die meisten seinen Reiz
Wannseekonferenz? Der richtige Vergleich sind die „Boxheimer Dokumente“ von 1931
So wichtig es ist, den Niedergang der Weimarer Republik nicht aus den Augen zu verlieren, so falsch ist die Gleichsetzung des Potsdamer Treffens im November mit der Wannseekonferenz im Jahr 1942 – genauso wie die Dauerfixierung auf die AfD
BSW-O-Mat: Wieviel Sahra Wagenknecht steckt in Ihnen?
Per Online-Befragung die eigene Übereinstimmung mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht checken: dafür hat der Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek von der Uni Potsdam den „BSW-O-Mat“ entwickelt. „Das Interesse ist sehr groß“, sagt er
Ligurische Raunächte: Was Olaf Scholz in diesem Jahr erwartet
Kleine und große Wahlen in Europa und den USA, ein verspäteter Geburtstag und eine neue Generalsekretärin für die NATO und „möglicherweise weitreichende Konsequenzen“ für Deutschland: Was Bundeskanzler Olaf Scholz über all das wohl denkt
Richtlinien-Realität à la Olaf Scholz
Die SPD jubelt fröhlich ihrem Kanzler Olaf Scholz zu – und dann lauthals dessen größtem Kritiker, Juso-Chef Philipp Türmer. Diese Widersprüchlichkeit wird den rechtsautoritären Aufschwung kaum bremsen
Schuldenbremse: Ein deutscher Fetisch und seine Folgen
Der Staat muss Kredite aufnehmen, gerade in diesen Zeiten. Sonst wird Deutschland zur Geisel einer irren Ideologie von FDP und Union, die als Schuldenbremse sogar Verfassungsrang besitzt
Linken-Parteitag: Ein Brecht-Zitat macht noch keinen Klassenkampf
In gesellschaftlichen Krisenzeiten hat die politische Linke eigentlich Hochkonjunktur – die Linkspartei anno 2023 nicht. Beim Parteitag in Augsburg ringt die krisengeschüttelte Partei mit ihrem eigenen Bedeutungsverlust
CDU und SPD verhandeln in Hessen über Koalition: Deutschland kehrt zum Merkelismus zurück
Boris Rhein von der CDU will mit Nancy Faesers SPD in Hessen eine Koalition bilden – wenn das mal kein Signal für den Bund ist. Was wird aus den abservierten Grünen?
Sahra-Wagenknecht-Partei vor dem Start: In Staßfurt sind schon ein paar Stimmen sicher
Sahra Wagenknecht will bald erklären, wie aus dem Verein „BSW – für Vernunft und Gerechtigkeit“ eine Partei entstehen soll. Bei einer Lesung mit ihr in Sachsen-Anhalt können das manche kaum erwarten. Wer aus der Linksfraktion geht mit ihr?
Jung, westdeutsch, Angst vor der Zukunft: Wem die AfD ihre jüngsten Erfolge verdankt
In Hessen und Bayern haben am seltensten ältere Menschen die AfD gewählt. Bei den Erstwählern hingegen war die Partei Björn Höckes und Alice Weidels ganz vorne mit dabei
Die Linke: Erst in Hessen rausfliegen, dann Sahra Wagenknecht rauswerfen
Nach den Wahldebakeln in Hessen und Bayern beantragen mehr als 50 Linken-Mitglieder wie die Bremer Senatorin Claudia Bernhard und Berlins ehemaliger Kultursenator Klaus Lederer Sahra Wagenknechts Parteiausschluss
AfD in Sachsen: Die andere Seite der Mauer
Durch die Ausgrenzung der AfD werden linke Parteien zur Politik mit der CDU gezwungen. Das facht den rechten Brand weiter an, siehe Sachsen, wo 2024 Landtagswahlen anstehen
So geht die Linke: Sahra Wagenknecht bringt die erstarrte Partei in Bewegung
Ewige Jahre stritten sich die Parteiflügel, jetzt naht wirklich die Spaltung der Linkspartei: „Lifestyle-Woke“ hier, Linkskonservative dort – an die Zukunftspläne von Janine Wissler und Sahra Wagenknecht gibt es viele Fragen
Die Linke nach dem Bruch mit Sahra Wagenknecht: Über die Medien klagen, hilft nicht mehr
Sahra Wagenknecht soll ihr Bundestags-Mandat abgeben. Die Linke will ohne ihre bekannteste Politikerin auskommen – und blickt damit existenziell unsicheren Zeiten entgegen