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Alle auf den Großen
Der Unterausschuss für Neue Medien tagt zu "Sozialen Netzwerken" und die Facebook-Manager reisen nicht an. Protokoll des Gesprächs über einen nicht-anwesenden Dritten

Kalter Krieg wird präsidiabel
Die Nominierung des Präsidentenbewerbers von SPD und Grünen wirkt verstörend. In einer Zeit des Demokratie-Schwunds wird ein Erneuerer gebraucht, kein Restaurator

Die vergessenen Kommunen
Ein Umbau für die Katz: Die erfolgreichsten Job-Vermittler finden sich dort, wo man weitermachte wie vor der Reform

Reiz der bürgerlichen Koalition
In Berlin könnte sich bei den Wahlen 2011 entscheiden, in welche Richtung die Grünen langfristig gehen

Köhler macht uns zum Horst
Der Bundespräsident rächt sich an Merkel für erlittene Demütigungen. Den Schaden haben die Koalition, das Land und seine Institutionen

Wolfgang und Werner ins Grundgesetz
Die Opposition will mit einer Verfassungsänderung Menschen besser vor Diskriminierung schützen

Der Wille des Volkes
Die Wähler in Nordrhein-Westfalen wollten kreative Politik – stattdessen bekamen sie klägliche Wahlgewinner

Und abends Gerstensuppe
Für den Erhalt der Standorte hat bei der Opel-Belegschaft ein Wettlauf beim Verzichten eingesetzt, doch sind alle Zugeständnisse ohne staatliche Beihilfen hinfällig

Lob des Rücktritts
Franziska Drohsel findet ihr Staatsexamen wichtiger als die Partei und zieht sich vom Juso-Vorsitz zurück. Das hat ihr viel Beifall gebracht, aber nicht nur

Lob der Aufklärung
Verteidigungsminister zu Guttenberg besucht die Ausstellung über die Hinterbliebenen des Bombenangriffs von Kunduz

Aigner im Glück
Die Verbraucherschutzministerin kann Facebook und Google für ihre Datenpannen fast dankbar sein: Wer solche Gegner hat, braucht keine Freunde mehr

Mit Privatisierung gegen Privatisierung
Gibt es gute Privatisierung? Der Naturschutzbund möchte eine Bürgerwald-Aktiengesellschaft in Nordrhein-Westfalen. Damit der Wald nicht an Großinvestoren verkauft wird

Versagte Gnade
Der Bundespräsident hat sich endgültig gegen eine vorzeitige Entlassung von Birgit Hogefeld entschieden. Der viel beschworenen „Wahrheit“ über die RAF dient das nicht

Piraten üben Basisdemokratie
Die 1.000 anwesenden Mitglieder brauchen zehn Stunden um Vorstand zu wählen – für inhaltliche Entscheidungen bleibt keine Zeit mehr. Diese wären aber dringend nötig

Die Geduld des Gelobten
Michael Sommer will für die kleinen Leute streiten. Der Posten als DGB-Vorsitzender hilft ihm dabei nicht

Der Sieg einer Anklage
Der Kinderporno-Prozess gegen Jörg Tauss beginnt. Egal, wie er endet, er wird einen irrationalen Generalverdacht bestätigen: Datenschutz dient doch nur den Kriminellen

Friedensorganisation hilft Staatsanwaltschaft
Nach umstrittener Aktion gibt es Streit unter Kriegsgegnern: Die DFG-VK hat der Staatsanwaltschaft Namen von Mitgliedern genannt. Kritiker sprechen von Denunziation

Wille zur Ohnmacht
Mit der Euro-Krise und dem Spekulanten-Tsunami wird der deutsche Staat nicht nur zum Bettelknaben, sondern der Bundestag auch zum Domestiken der Märkte degradiert

Das Pattspiel
Wer die Macht im Bund hat, verliert sie in den Ländern – ein Teufelskreis, der sich durchbrechen lässt

Blankes Entsetzen
Leere Gesichter auf der Wahlparty der CDU im Berliner Konrad-Adenauer-Haus. Die Gründe für das Debakel liegen nicht in NRW, ist man sich schnell einig

Mut zur Alternative
Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nach dem Wahlergebnis von NRW angeschlagen. Die SPD kann dagegen das Fundament für eine Rückkehr an die Macht im Jahr 2013 legen

Von NRW nach NRW
Die Linke behauptet sich gegen eine übergroße Koalition und zieht in den Düsseldorfer Landtag ein. Der Erfolg markiert das Ende der Gründungsphase der Partei

Wo die CDU ihre Macht verliert
Im konservativen Telgte wird im dritten Anlauf ein Bürgermeister gewählt – ein CDU-Kandidat ist diesmal nicht mehr dabei. Eine Geschichte aus der Provinz

Die übergroße Koalition
Die Griechenland-Krise und die Schulden-Bremse liefern beste Vorlagen für eine marktliberale Politik. Ein Umdenken ist nötig – aber nicht absehbar

Letztes Gefecht – oder auch nicht
SPD und Grüne versprechen, bei einem Sieg in Düsseldorf längere AKW-Laufzeiten im Bundesrat zu verhindern. Aber muss die Länderkammer überhaupt zustimmen?