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Syrien
An der Diskussion über die Rückholung von deutschen IS-Angehörigen kann man sehen, wie ernst es die Politik mit dem Rechtsstaat meint
DITIB
DITIB hat etwas in Köln gemacht
Interview
Der Polizeistaat ist schon Realität, sagt Jurist Christian Mertens. Und dass Kapitalismus das Verbrechen fördert
Grüne
Auf seiner Sommertour schlägt das Führungsduo patriotische Töne an und will die „sozialliberale Lücke“ schließen
Asyl
In der EU findet längst eine eigene Innenpolitik statt – die der Rechtspopulisten. Während die Kanzlerin dabei nur zuschaut, treibt der Innenminister sie voran
Musterstück
Die Verlagerung von Innenpolitik auf die europäische Ebene hat Tradition und begann schon mit der EWG
Demokratie
Das Argument für eine Große Koalition ist, dass eine Minderheitsregierung der AfD zu viel Gewicht im Bundestag gebe. Doch dies ist nur eine Ausflucht der Regierenden
Gefährder
Nach dem Mord in Hamburg glaubt jeder zu wissen, wie eine sichere Republik auszusehen hat
Porträt
Christian Lindner gibt den einsamen Kämpfer gegen das Siechtum in NRW. Die FDP steht bei zwölf Prozent
Donald Trump
Donald Trump ist widerwärtig. Aber: Wer gegen ihn protestiert, könnte eine Marionette finsterer Kräfte sein. Politisch gedacht ist das eine nicht und das andere nicht.
Digital
Ein geplantes Gesetz soll das Verbreiten von Falschmeldungen verbieten. Doch das Gesetz dient eher dem Aufrechterhalten von Machtstrukturen
Einheit/Ostdeutschland
Der ostdeutsche Sozialverband Volkssolidarität hat am 1. Oktober eine interessante Pressemitteilung zur deutschen Einheit veröffentlicht
CETA/SPD
Die Nachrichtenticker melden eben, dass der SPD-Konvent in Wolfsburg Gabriels Kurs für CETA zugestimmt hat
Thomas de Maizière
Darüber, warum falsche Zahlen einer Attest-Statistik nicht zwangsläufig eine Matheschwäche darstellen.
Simulanten
Nicht die Zuwanderer sind das Problem. Die Bundesregierung muss aufhören, Integration nur vorzuspielen
Politik
In der Digitalpolitik passiert zu wenig. Es wird ein neues Ministerium gefordert. Doch ein Internetminister ist das letzte, was die Republik gebrauchen kann
Armut
In Deutschland wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. Die Politik darf den Umverteilungs-Druck nicht länger ignorieren
'Die' und 'Wir'
Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren
Migration/Fremdenhass
Fundstück(e) 38: Zwei willkürliche Beispiele zeigen, wie verschieden hierzulande auf die Migranten und die mit ihrer Ankuft verbundenen Probleme und Ängste reagiert wird
Moskau-Reise
Horst Seehofer macht den Strauß und stattet Wladimir Putin einen Besuch ab. Dabei dürften die heimischen Konflikte der eigentliche Grund für dessen Ausscheren sein
Polizeibewaffnung
Die Polizei brauche mehr "schwere Waffen", so der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz (SPD). Das ist eher gefährlich als hilfreich und militarisiert die Polizei.
PEDIGA
Liebe PEGIDA-Demonstranten!
Seit Wochen geht Ihr nun in Dresden auf die Strasse und protestiert.
Demonstration
Rund 3000 Menschen haben in Köln ein Zeichen gegen die Innenpolitik der Länder gesetzt - und dem Einzelhandel das Weihnachtsgeschäft verhagelt. Das nenne ich Erfolg.
Bundespräsident
In der aufgeheizten Atmosphäre nach den Ausschreitungen von Köln am letzten Sonntag ist der Bundespräsident gefragt.
Europa
Auf der Suche nach einer Richtung für Europa, sind wir alle Gejagte der eigenen Geschichte. Was wir aus der Krim-Krise über uns selbst lernen können.
