Elisa Nowak

Freie Journalistin und Studentin der Philosophie.
Elisa Nowak

B | Kleiner Etappensieg

Abtreibungsverbot Am Freitag stimmte der Bundestag für die Abschaffung von § 219a StGB. Dieser regelte das „Werbeverbot“ von Abtreibungen. Es ist ein erster Schritt, doch der Kampf geht weiter: § 218 und § 219 StGB müssen komplett abgeschafft werden.

B | Das Ende der Linkspartei

Jubiläum Am 16. Juni feierte die Linkspartei ihr 15-jähriges Bestehen. Angesichts der dramatischen Lage der Partei, sowohl intern als auch extern, wird es womöglich der letzte Geburtstag sein.

Sozialhilfeempfänger sind die Verlierer des 9-Euro-Tickets

EB | Sozialhilfeempfänger sind die Verlierer des 9-Euro-Tickets

Hartz IV Noch bevor es überhaupt los ging, wurde das Ticket als sozial-ökologischer Wendepunkt gefeiert: Gut für die Umwelt, gut für Menschen mit geringem Einkommen und Sozialhilfeempfänger. Doch ausgerechnet die werden wahrscheinlich drauf zahlen

B | 100 Milliarden für den Krieg

Sondervermögen Nun wurde es also beschlossen. 100 Milliarden Euro für den neuen deutschen Militarismus, während die Bevölkerung frieren und hungern muss. Die scholze „Zeitenwende“ zeigt ihren wahren Charakter.

B | Die Freiheit des Wortes?

Pressefreiheit Der Farbanschlag auf die junge Welt ist Teil einer politischen Entwicklung einen medialen Konsens zu erzwingen, der jede oppositionelle Stimme mundtot machen möchte. Gerade jetzt ist eine Zeitung wie die jW mehr als nötig.

B | Bürgerlicher Revisionismus

Propagandakrieg Seit Wochen wird eifrig daran gearbeitet, die Geschichtsbücher umzuschreiben, flankiert von einem (medialen) Propagandafeuerwerk. Jüngstes Beispiel: die Berliner taz bietet Raum für einen rechtsnationalistischen Geschichtsrevisionismus.

B | Was nun?

Programm Die Linkspartei steckt in einer existenziellen Krise. Wohin die Reise gehen wird, wird sich im Juni entscheiden. Dabei bleibt ihr nur die Wahl zwischen einer revolutionären Erneuerung oder dem Abgang in die Bedeutungslosigkeit.

B | Westliche Symbolpolitik

Propaganda Der Buchstabe „Z“ soll unter Strafe gestellt werden, wenn er dazu dient, sich auf die Seite Russlands zu stellen. Symbole sind jedoch austauschbar, verboten wird etwas anderes: die Positionierung in einem internationalen Konflikt.

Der Fall Oskar Lafontaine(s)

EB | Der Fall Oskar Lafontaine(s)

Die Linke Der ehemalige SPD-Finanzminister und Vorsitzende der Linkspartei ist aus der Partei ausgetreten. Der Schritt ist nur konsequent, denn bereits seit einigen Jahren lebten sich die Partei und Lafontaine auseinander

Kein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück

EB | Kein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück

DIE LINKE Mit der „Initiative Solidarische Linke“ ist eine weitere Vertreterin des reformistischen Flügels der Linkspartei aufgetaucht. Sind das wieder nur inhaltsleere Phrasen?