„Wir malen uns nicht grün an“
Die Linke spekuliert über Lafontaine. Klaus Ernst findet die Debatte wenig hilfreich. Ein Gespräch über Selbstkritik in der Politik und den ökologischen Paradigmenwechsel
Partei als Pflegefall
Westerwelle geht, Rösler kommt – und die FDP wird mit der letzten sozialen Reform der Legislaturperiode Farbe bekennen müssen
Das schwarze Näscht
Ganz Baden-Württemberg liebt die Grünen. Wirklich? Eine kleine Gemeinde im Alb-Donau-Kreis leistet Widerstand. Ein Besuch in dem Ort, in dem 81,9 Prozent die CDU wählten
Vertiefter Bekenntniszwang
Initiativen gegen Rechts wehren sich gegen die so genannte Demokratieklausel. Nun will das sächsische Innenministerium auch ihre Pressearbeit zensieren
Tarifautonomie ist unteilbar
Angela Merkel hat DGB und BDA ein Gesetz zur Tarifeinheit versprochen. Doch aktuell würde ein solches Gesetz nur den Arbeitgebern nützen, die Dumpinglöhne wollen
Politische Versuchsanordnung
Die FDP will am Dienstag ihre neue Führung benennen. Wahrscheinlich wird Rösler Chef. Die größte Gefahr ist, dass er der Kanzlerin noch eine Steuerreform abverlangt
Datenschützers Albtraum
Apple, Facebook und Daimler bekommen einen Big Brother Award 2011. Am meisten ärgert sich aber der Architekt der Volkszählung über den Negativ-Preis für Datenverstöße
Sitzen ist Gewalt
Das Bundesverfassungsgericht kriminalisiert Sitzblockaden. Das darf im Sinne der Versammlungsfreiheit nicht das letzte Wort bleiben
„Ich möchte dafür nicht das Feigenblatt sein“
Der Politologe Eckhard Jesse führe einen "Kampf gegen die demokratische Linke", sagt Bodo Ramelow und rechnet mit dem „Jahrbuch Extremismus & Demokratie“ ab
Umstürzler im Hörsaal
Stuttgart hat Erfahrung mit aufgebrachten Menschen. Hier wurde der „Wutbürger“ entdeckt. Ein Revolutionskongress in der Landeshauptstadt war da die logische Konsequenz
Von einem Fettnapf zum andern
Laut Innenminister Friedrich hat die Islamkonferenz "munter" über die Frage der Zugehörigkeit des Islam zu Deutschland diskutiert. Anlass für Unmut bot er dennoch genug
Bewegung wie ein Wellenbad
Nach der Landtagswahl wird nichts mehr sein wie vorher. Doch wenn Mappus noch einmal gewinnt: Rache ist Blutwurst
Heilige Kuh auf dem Eis
Die Anti-AKW-Bewegung hat sogar eine Partei hervorgebracht. Doch nun scheint es, als könnten den Atomausstieg allenfalls Katastrophen erzwingen
Im strahlenden Schatten
Atomkraft ist das große Thema bei der „Schicksalswahl“ der Kanzlerin. Doch die Landespolitik hat andere Probleme
Chance auf den Turbo-Ausstieg
Die Nutzung der Atomkraft könnte eher beendet werden, als sich das SPD und Grüne gedacht haben. Dazu werden bereits waghalsige Kostenrechnungen angestellt
Die Hoffnung des Herrn Mappus
Atomarer Rückenwind und Brüderles "Protokollfehler" lassen die rot-grünen Träume wachsen. Verlängert am Ende das Wahlrecht die Laufzeit der CDU?
Macherin in engen Grenzen
Jutta Blankau ist neue Umweltsenatorin in der Regierung von SPD-Bürgermeister Olaf Scholz. Viele fragen sich: Warum bloß?
Haseloffs Sozialdemokraten
In Sachen-Anhalt entscheidet der Drittplatzierte, welche Koalition regieren darf. Bundespolitisch sendet das Votum nur wenige Signale
Simulation von Kontrolle
Statt die Integrationskurse tatsächlich zu verbessern, machen CDU/CSU und FDP symbolische Klientelpolitik
Der kommende Atomdeal
Plötzlich gehen AKW vom Netz. Vielleicht ist Merkel ja ehrlich erschüttert. Vielleicht plant sie aber nur die nächste Bundestagswahl
Keine Antwort
Das Verfassungsgericht hat den rot-grünen Nachtragshaushalt gekippt. Das Urteil gibt aber keine Antwort auf die Frage: Wie viel Schulden wollen wir uns leisten?
Nicht erwischen lassen
Im Schatten der Katastrophe von Japan begeben sich die deutschen Politiker auf dünnes Eis: Wie macht man Wahlkampf ohne aufzufallen?
Mission unerfüllt
Guttenberg hat seinem Nachfolger de Maizière eine schlecht geplante Reform hinterlassen. Und jetzt? Der neue Minister will sich „Zeit nehmen“
Ungesuchte Ergebnisse
Eine Regierung, die in gewollter Opposition zu sich selbst stünde? Verrückt ist das nicht: Zur Arbeit des Instituts für Solidarische Moderne
