Im Schatten

Der Streit bei FDP und Linken verdeckt, dass es vor allem die Sozialdemokraten sind, denen eine existenzielle Krise droht

„Wir malen uns nicht grün an“

Die Linke spekuliert über Lafontaine. Klaus Ernst findet die Debatte wenig hilfreich. Ein Gespräch über Selbstkritik in der Politik und den ökologischen Paradigmenwechsel

Partei als Pflegefall

Westerwelle geht, Rösler kommt – und die FDP wird mit der letzten sozialen Reform der Legislaturperiode Farbe bekennen müssen

Ulrike Baureithel

Das schwarze Näscht

Ganz Baden-Württemberg liebt die Grünen. Wirklich? Eine kleine Gemeinde im Alb-Donau-Kreis leistet Widerstand. Ein Besuch in dem Ort, in dem 81,9 Prozent die CDU wählten

Vertiefter Bekenntniszwang

Initiativen gegen Rechts wehren sich gegen die so genannte Demokratieklausel. Nun will das sächsische Innenministerium auch ihre Pressearbeit zensieren

Tarifautonomie ist unteilbar

Angela Merkel hat DGB und BDA ein Gesetz zur Tarifeinheit versprochen. Doch aktuell würde ein solches Gesetz nur den Arbeitgebern nützen, die Dumpinglöhne wollen

Politische Versuchsanordnung

Die FDP will am Dienstag ihre neue Führung benennen. Wahrscheinlich wird Rösler Chef. Die größte Gefahr ist, dass er der Kanzlerin noch eine Steuerreform abverlangt

Datenschützers Albtraum

Apple, Facebook und Daimler bekommen einen Big Brother Award 2011. Am meisten ärgert sich aber der Architekt der Volkszählung über den Negativ-Preis für Datenverstöße

Sitzen ist Gewalt

Das Bundesverfassungsgericht kriminalisiert Sitzblockaden. Das darf im Sinne der Versammlungsfreiheit nicht das letzte Wort bleiben

Umstürzler im Hörsaal

Stuttgart hat Erfahrung mit aufgebrachten Menschen. Hier wurde der „Wutbürger“ entdeckt. Ein Revolutionskongress in der Landeshauptstadt war da die logische Konsequenz

Von einem Fettnapf zum andern

Laut Innenminister Friedrich hat die Islamkonferenz "munter" über die Frage der Zugehörigkeit des Islam zu Deutschland diskutiert. Anlass für Unmut bot er dennoch genug

Bewegung wie ein Wellenbad

Nach der Landtagswahl wird nichts mehr sein wie vorher. Doch wenn Mappus noch einmal ­gewinnt: Rache ist Blutwurst

Heilige Kuh auf dem Eis

Die Anti-AKW-Bewegung hat sogar eine Partei hervorgebracht. Doch nun scheint es, als könnten den Atomausstieg allenfalls Katastrophen erzwingen

Im strahlenden Schatten

Atomkraft ist das große Thema bei der „Schicksalswahl“ der Kanzlerin. Doch die Landespolitik hat andere Probleme

Chance auf den Turbo-Ausstieg

Die Nutzung der Atomkraft könnte eher beendet werden, als sich das SPD und Grüne gedacht haben. Dazu werden bereits waghalsige Kostenrechnungen angestellt

Die Hoffnung des Herrn Mappus

Atomarer Rückenwind und Brüderles "Protokollfehler" lassen die rot-grünen Träume wachsen. Verlängert am Ende das Wahlrecht die Laufzeit der CDU?

Macherin in engen Grenzen

Jutta Blankau ist neue Umweltsenatorin in der Regierung von SPD-Bürgermeister Olaf Scholz. Viele fragen sich: Warum bloß?

Haseloffs Sozialdemokraten

In Sachen-Anhalt entscheidet der Drittplatzierte, welche Koalition regieren darf. Bundespolitisch sendet das Votum nur wenige Signale

Simulation von Kontrolle

Statt die Integrationskurse tatsächlich zu verbessern, machen CDU/CSU und FDP symbolische Klientelpolitik

Der kommende Atomdeal

Plötzlich gehen AKW vom Netz. Vielleicht ist Merkel ja ehrlich erschüttert. ­Vielleicht plant sie aber nur die nächste Bundestagswahl

Keine Antwort

Das Verfassungsgericht hat den rot-grünen Nachtragshaushalt gekippt. Das Urteil gibt aber keine Antwort auf die Frage: Wie viel Schulden wollen wir uns leisten?

Nicht erwischen lassen

Im Schatten der Katastrophe von Japan begeben sich die deutschen Politiker auf dünnes Eis: Wie macht man Wahlkampf ohne aufzufallen?

Mission unerfüllt

Guttenberg hat seinem Nachfolger de Maizière eine schlecht geplante Reform hinterlassen. Und jetzt? Der neue Minister will sich „Zeit nehmen“

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