Demokratie

Angela Merkel überrascht mit ihrem Brachialkurs Opposition und eigene Leute. Für Kritik an den Plänen bleibt weder Atem noch Zeit.

Kapitalismus? Staatssozialismus? Wir haben etwas Besseres verdient. Sprechen wir endlich über die Ökonomie des guten Lebens

Immer noch besteht das Grundmissverständnis zwischen Ost und West darin, dass eine Seite denkt, sie gibt ihr Letztes, während die andere meint, man nähme ihr das Letzte

Schwarz-Gelb will im Bundestag nicht über den Hau-Drauf-Einsatz der Polizei reden, weil dies „schädlich für die Demokratie“ ist. Den Protest wird das befeuern

Demokratie und Analphabetismus passen einfach nicht zusammen. Die erneut mit vielen Anfechtungen konfrontierten Parlamentswahlen sind mehr als nur ein Indiz dafür

Die Parlamentswahlen als Misstrauensvotum gegen Chávez zu werten, geht zu weit. Seien Popularität war schon immer ein Spiegelbild der wirtschaftlichen Situation Venezuelas

Die Opposition verbeugt sich plötzlich vor dem Bürgerwillen, die Regierung verteidigt die repräsentative Demokratie – beide treiben ein populistisches Spiel

Nach dem Ja zur ­Verfassungsinventur braucht der Beitrittsaspirant Türkei nun­ Aufmunterung aus der EU statt eines christlich verbrämten Kleingeistes

In Mecklenburg-Vorpommern müssen Erzieherinnen und Tagesmütter Verfassungstreue erklären. Mit Gesinnungstests Rechtsradikalismus bekämpfen, ist das eine gute Idee?

Der Euro steckt in seiner tiefsten Krise seit Beginn der Währungsunion. Das hat politische Gründe – aber es gibt Alternativen: eine demokratische Wirtschaftsregierung

IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban über die Herbstproteste des DGB, die Notwendigkeit eines sozial-ökologischen Umbaus und das Problem, dafür Mehrheiten zu finden

Silvio Berlusconi bricht mit Partner Gianfranco Fini. Ein riskantes Manöver, nicht nur für den Regierungschef

Hauptsache offen und ungreifbar, aber dennoch unterscheidbar: Eine Volkspartei namens CDU sucht nach ihren konservativen Wurzeln und kann sie einfach nicht finden

Ein Regieren mit wechselnden Mehrheiten sollte zum Normalfall werden. Es hilft gegen Politikverdrossenheit

Mikis Theodorakis hat viel mehr als die Musik zu „Alexis ­Sorbas“ komponiert. Ein Bildband ehrt den 85-jährigen Griechen

Warum die Anzeige eines Autoherstellers in einer Literaturzeitschrift nur Wiederannäherung sein kann

Die Todesstrafe ist ein Überbleibsel der Sklavengesetze, sagt Bürgerrechtlerin Angela Davis: "Eine radikale schwarze Agenda war immer die beste Agenda für die USA."

Nicht Bodo Ramelow ist eine Gefahr für die Maßstäbe, die das Grundgesetz aufstellt. Sondern jene sind es, die dem Namen nach die Verfassung schützen sollen

Der Streit, welche Kommision mit welchen Rechten den Angriff auf die Gaza-Flottille am 31. Mai untersuchen soll, gerät zur Schlacht um Werte der Demokratie

Was lehren uns die vergangene Bundesversammlung und die Debatte um Gauck? Nachgetragene Anmerkungen zum Wahlverfahren und Amtsverständnis des Staatsoberhaupts

Noam Chomsky lebt den amerikanischen Traum. Er verkörpert damit seine eigene Gesellschaftskritik, meint Rafael Behr in einer polemischen Buchrezension

Der Bundespräsident ist machtlos. Aber wir brauchen einen Verfassungshüter für den Krisenfall. Die Rufe nach einer nationalen Führungsfigur brauchen wir dagegen nicht

Die Kür des neuen Bundespräsidenten ist wieder einmal eine Farce. Doch mehr Beteiligung des „Souveräns“ ist möglich. Ein Vorschlag aus der Sicht der Demokratieforschung

Das Ziel einer rot-rot-grünen Reformregierung sollte eine Gesellschaft mit anderen Prioritäten sein: Ein Vorschlag für fünf zentrale Transformationsprojekte