Deutscher Bundestag

Was bisher entschieden wurde, was noch verabschiedet werden soll und worüber gestritten werden dürfte

Der afghanische Politologe und Buchautor Matin Baraki über die fortschreitende Irakisierung seines Landes, moderate Taleban und das Ansehen der Deutschen

Florian Pronold (SPD), Mitglied des Bundestages, über den Wandel der Arbeitswelt, die Stellung der SPD in der großen Koalition und ihr Verhältnis zur Linkspartei

Bundestagsvizepräsident Thierse ruft die Ostdeutschen zur Ordnung

Die SPD laviert zwischen Union und Gewerkschaften

Der CSU-Politiker Peter Gauweiler über eine neue Art von Weltkrieg, eine ausgehöhlte NATO am Hindukusch und eine ausgehöhlte Verfassung in Deutschland

Verstoß gegen Grundgesetz und NATO-Vertrag

Man weiß nun, wie seinerzeit Gerhard Schröders Parole von der "uneingeschränkten Solidarität" gewirkt hat

Der SPD-Sicherheitsexperte Egon Bahr über den NATO-Gipfel in Riga, die Bundeswehr in Südafghanistan und den Anfang vom Ende einer übersteigerten Unipolarität der USA

Die Unterlagen der Stasi und der Untergang des Abendlandes

Forschungsministerin Schavan bringt Gesetzentwurf für einen "Deutschen Ethikrat" ein - Parlamentarier protestieren gegen "Pseudo-Beteiligung"

Die Parteien des Verfassungsbogens begreifen nicht, dass eine neue Situation entstanden ist

Zu Langzeitminen mutierte Blindgänger bedrohen noch lange nach einem bewaffneten Konflikt die Zivilbevölkerung

Der CDU-Außenpolitiker Willy Wimmer über Risiken eines deutschen Militäreinsatzes an den Grenzen des Libanon und mögliche Vorstadien eines größeren Krieges im Nahen Osten

Übereinstimmungen mit der Linksfraktion werden verschleiert

Der Sicherheitsexperte und CDU-Politiker Willy Wimmer (MdB) über Outsourcing und andere Vorstöße in rechtliche Grauzonen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Populismus und Kritik bei der Anhörung der Sachverständigen

Linkspartei und WASG wollen es weiterhin miteinander versuchen

Oskar Lafontaine über Gehirnwäsche in Deutschland, Sackgassen in Dresden und lehrreiche Exempel in Skandinavien

Kraftwerke dürfen brechen, nicht aber Koalitionen

Verteidigungsminister Jung will die Verfassung ändern, um Verteidigungsfall und Notstand schneller ausrufen zu können

Die Einsatzplanung des Verteidigungsministers bleibt eine überzeugende Exit-Strategie schuldig

Die Neuordnung zwischen Bund und Ländern, wie sie jetzt geplant ist, wird die Steuerbarkeit des politischen Prozesses erheblich beeinträchtigen

Man ahnt nun, was Edmund Stoiber nicht riskieren wollte