Deutscher Bundestag
1.500 Euro für jeden
Anfangs lief Susanne Wiests Online-Petition für ein Grundeinkommen schleppend. Dann legte der Ansturm zeitweilig sogar den Bundestagsserver lahm
Ungehörtes Signal
Unter dem Eindruck des Drei-Jahres-Hochs bei der Erwerbslosenstatistik streitet der Bundestag über das Konjunkturpaket. Den Menschen ohne Arbeit hilft das nicht
Dank des Vaterlands oder Geschenk der Revolution?
Am 30. November 1918 verkündete der Rat der Volksbeauftragten das Frauenwahlrecht. Am 19. Januar 1919 wählten Frauen erstmals in der deutschen Geschichte
Eine Frage der Perspektive
Die CDU stolpert erneut über den Versuch, die DDR-Vergangenheit zu instrumentalisieren
Störsignal im Bundestag
Die Union torpediert einen fraktionsübergreifenden Antrag gegen Antisemitismus
Rechnen Sie mit einer baldigen Lösung für Afghanistan, Herr Wimmer?
Was hat eine Mehrheit des Bundestages bewogen, das Afghanistan-Mandat in diesem Maße zu verlängern, wie das geschehen ist? Man will das Thema nicht ...
Vom Nutzender Blockparteien
Zur verdrängten Geschichte der CDU - Aus dem Schlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR vom Juli 2006
Wenn mit Volk nicht die Bevölkerung gemeint ist
Die Union verwehrt Bürgern, die nicht aus EU-Staaten kommen, die Mitbestimmung an der Wahlurne
Befreiung aus dem Untergang
Am 30. Juni 1978 wurde Rudolf Bahro in der DDR zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Ein Band mit Schriften aus dem Nachlass
Gedenken
Das Gedenkstättenkonzept unterscheidet nun doch zwischen DDR und Nationalsozialismus
Angst vor den Auto fahrenden Wählern
Winfried Hermann, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, über das Klimapäckchen der großen Koalition, sozial gerechten Umweltschutz und die Lehren aus Wahlkämpfen
Im Schweinsgalopp
Parlamentarisches Lehrstück: Wie die Koalition die Bahnprivatisierung abschließend durch das Parlament jagte Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt: Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, müssen wir einen Geschäftsordnungsantrag behandeln. Die Fraktion Die Linke und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben jeweils beantragt, die Beratung der Vorlagen zur Zukunft der Bahn von der heutigen Tagesordnung abzusetzen.
Die Wie-Auch-Immer-Lex
Üble Nachrede trifft weder Gysi noch die Linke. Aber die Demokratie
Randspalte Freitag 23
EU-Demokratie: Irland vor dem Referendum ...
Widerständler
Erst bringen Union und SPD eine Erhöhung der Diäten in den Bundestag ein, dann mimen sie den Widerstand dagegen. Was für ein Theater - aber ...
Den Schönbohm machen
Der Vertrag von Lissabon bringt die rot-rote Koalition in Berlin in die Bredouille
Die Früchte der Reform
Schröder und die Agenda 2010
Eine höhere Form von Katzenjammer
Der CDU-Politiker Willy Wimmer (MdB) über die schleppende Anerkennung des Kosovo, das Ramba-Zamba der Amerikaner und das Erbe vergangener Jahre
Brisanter Handel mit persönlichen Daten
Der FDP-Innenexperte und Vizevorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Max Stadler, über die geheimdienstliche Amtshilfe bei den Ermittlungen in der Steuer-Affäre
Der Fall Wegner
Der bisher größte Erfolg der DKP auf offenen Listen könnte der letzte gewesen sein
Jetzt steht es 2:0 für die Politik
Der Bioethik-Experte René Röspel (SPD) über Stammzellen, Stichtage und den geplanten "Nachschlag" für die Wissenschaft
Der grüne Super-GAU
Nach den Wahlen in Hessen und Niedersachsen hat auch bei den Grünen eine neue Debatte über Bündnisoptionen eingesetzt. Mit dem sich abzeichnenden ...
Auch der Süden kann befohlen werden
Der Politikwissenschaftler Reinhard Mutz über ein Erkennungszeichen deutscher Afghanistan-Politik - militärisch nachlegen, statt politisch nachdenken
Marschbefehl Afghanistan
ISAF in Afghanistan ...
