Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Verlorene Zeit
Es fehlt ein sozialökologisches Anschlussprojekt an den Neoliberalismus. Die Wähler müssen bis 2013 warten - und selbst dann bleibt Mitte-Links nur eine vage Hoffnung
Zurück in die Zukunft
Vor dem SPD-Parteitag drängen Alt-Genossen ihre Partei, mehr sozialdemokratische Forderungen zu wagen. Eine Arbeitsgemeinschaft haben die Kritiker auch schon gegründet
Wilders wildert bei den Sozis
Mehr als die deutschen haben die niederländischen Sozialdemokraten bei der EU-Wahl verloren. An die Rechten. Die Partei steckt tief in der Krise. Nicht zum ersten Mal
Krümel statt Kuchen
In Zeiten einer Jahrhundertkrise, in der ein Neuanfang dringend nötig wäre, tritt die SPD auf der Stelle. Ihr linker Flügel war mit seiner Kritik schon einmal weiter
Ohne Instrumente
Die Europawahl kennt zwei Verlierer: die Sozialdemokraten und die Arcandor-Beschäftigten. Nun soll der Staat als Krisenretter abwracken
Ohrfeigen für SPD und Europa
Vor allem die geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2009 zeigt: Die deutsche Politik sollte unbequeme Entscheidungen nicht mehr auf Brüssel schieben. Das rächt sich
Unidentifiziertes politisches Objekt
Seltsamer Kontinent: Die bedeutendste Botschaft auf den EU-Wahlplakaten ist der Termin des Urnengangs. Sonst bestimmt inhaltliche Leere die Plakate
Blick in die Zukunft
Gleichzeitig mit den Europawahlen finden auch Kommunalwahlen statt - danach wird wieder die Deutungsmaschine anlaufen. Aber taugt der erste Superwahltag als Orakel?
Die Uhr tickt
Zeitgleich skandalisieren zwei Medien Meldungen über Atommüll-Endlager, die eigentlich keine Neuigkeiten sind. In Wahlkampfzeiten nimmt die Debatte trotzdem ihren Lauf
Der Präzedenzfall
Taktik, Wahlkampf, Schuldige: Der Poker um das Überleben des Autobauers ist zugleich eine Vorentscheidung über die Zukunft der deutschen Krisenverwaltung
Wenn der Arzt den Schuss setzt
Heute entscheidet der Bundestag, ob es künstliches Heroin "auf Rezept" geben soll. Eine Gruppe aus SPD, Grünen, Linken und FDP unterstützt dies, die Union ist dagegen
Der Alte ist der Neue
Horst Köhler ist auf Anhieb wieder gewählt worden. Ein Signal für den Herbst? Kaum! Spannender ist, dass Lothar Bisky dem Bundespräsidenten ein Ost-Gütesiegel verlieh
Das Nullzeichen
Von Schauspielern und Königen - Provoziert durch das ungeschickte Verhalten Gesine Schwans, fragen wir uns wieder mal, was wir von unserem Präsidenten erwarten sollten
Chronik
vom 7. bis 13. Mai 2009
Dynamik des Ausstiegs
Mitten im Wahlkampf bricht der alte Richtungsstreit in der Linkspartei neu aus. Die inneren Unterschiede in Herkunft und politischer Tradition sind längst nicht gezähmt
Bundestag schreibt Unrecht fort
Die Rehabilitierung von „Kriegsverrätern“ ist das letzte Tabu bei der Aufarbeitung von Naziurteilen. Nun hat Parteitaktik abermals eine Wiedergutmachung verhindert
Kim Jong-Il und die Bierflasche
Ausgerechnet ein Berliner mit Müll-Hintergrund tritt als Bürgermeister-Kandidat für die Kölner CDU an. Die SPD hat nach zehn Jahren wieder eine Chance auf das Amt
Wiederholung eines Grundfehlers
Die Sozialdemokratie wird als bedeutsame politische Kraft nur überleben können, wenn sie ihren Arbeitsbegriff grundlegend revidiert
Der linke Kitt wird brüchig
Eine zerstrittene Linke verliert binnen 24 Stunden zwei Parlamentarier als Mitglieder. Die Parteispitze ist bemüht, die Scherben aufzukehren. Und die SPD frohlockt
"Sind kein Anhängsel der Union"
Auf einem Parteitag in Hannover starten die Liberalen in den Bundestagswahlkampf. Ein Gespräch mit FDP-Vize Cornelia Pieper über Kapitalismus, Krise und Koalitionen
Abwarten mit Angela
Im Steuerstreit bei der Union beweist die Kanzlerin einmal mehr ihre politische Elastizität. Um die Lager in der eigenen Partei nicht zu verärgern, muss sie vage bleiben
Entgiftung der Geldinstitute
Finanzminister Steinbrück (SPD) will die faulen Wertpapiere der Banken in Zweckgesellschaften zwischenlagern – die aktuelle Spielart des Projektes "Bad Bank"
Grüne weiter mit Ausschließeritis
Die Grünen haben ihr Wahlprogramm etwas nach links gerückt. Aber das ist nichts wert, wenn die einzige Möglichkeit, die Ziele durchzusetzen, von überall blockiert wird
Verfassungsästhetik
Die Schuldenbremse verunstaltet das Grundgesetz, beklagt nicht nur der Bundestagspräsident. Eine schönere Formulierung macht das Vorhaben aber auch nicht besser