Fro

Wenn die Krisenkosten auf die unteren und mittleren Einkommensbezieher abgewälzt werden, dann wird es hier rund gehen.
Wichtig wäre aber, dass sich schon jetzt alle, die diese Politik verhindern wollen, miteinander vernetzen und das auch auf andere Organisationen und gesellschaftliche Gruppen ausdehnen, die sich sonst in politischen Fragen zurückhalten aber deren Mitglieder natürlich auch überwiegend dagegen sind, dass die Kosten der Krise von den „unteren 80%“ aufgebracht werden sollen.

Bedingt contra
Auf jeden Fall ist das Verfallsdatum ihres Gurus Fischer und der mit ihm verbundenen Großmachtpolitik - an der er sich aus purer Großmannssucht so gerne beteiligt hat - schon lange überschritten.

Die Grünen sollten sich innerlich von ihm und seiner Politik lösen und noch einmal über alles neu nachdenken. Und wenn sie dann immer noch zu dem Schluss kommen, weiterhin den Afghanistankrieg zu befürworten und weiterhin mit der CDU koalieren zu wollen, werden sie zwangsläufig auf dem Komposthaufen der Geschichte landen.

Unsere Regierung möchte ihre Politik über die Medien - wie eine Non-Stop-Werbesendung - dargestellt sehen um die wahren Antriebe ihrer Politik zu verdecken und uns ruhig zu stellen.
Wäre schön dumm, wenn wir ihnen für diese Zwecke unsere öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten – deren Eigentümer wir sind – zur Verfügung stellten.

Die Gremien sollten komplett von den Vertretern gesellschaftlicher Gruppen – die einen Querschnitt der Bevölkerung repräsentieren - gestellt werden.

Das wäre doch mal eine schöne Aufgabe für die SPD, die eine Demokratisierung unserer Gesellschaft als eine ihrer wichtigsten Aufgaben entdeckt hat....
Das uralte Versprechen Willy Brandts - mehr Demokratie zu wagen - wartet auf seine Erfüllung. Sie ist nötiger denn je.
Sie müssen nur gemeinsam mit den Linken und Grünen das Verfassungsgericht anrufen. Die Rechtslage ist klar – staatliche Einflussnahme auf Personalauswahl und Sendeinhalt des ZDF sind verfassungswidrig.

Man muss keine Angst vor Bayern haben - aber ich befürchte, dass ein Formanstieg der Bayern - wie so oft - dazu führt, dass die Konkurrenten im entscheidenden Moment die Hosen voll haben. Wird Zeit, dass St.Pauli wieder mitmischt.