Die Frage ist doch eher, warum sie es nicht tun sollte. Eine Partei ist eine Partei, die Wahl Volkes Stimme und die Bildung einer Regierung Pflicht. Sollte es nicht anders gehen, wollten "wir" es eben nicht anders.
permalinkNein, der Generalverdacht, unter den der Bürger durch das Sammeln seiner Daten durch das BKA auch bei "versehentlichem" Betreten einer Seite mit kinderpornografischem Inhalt gestellt wird, steht in keinem Verhältnis zur zweifelhaften Wirkung des Gesetzes.
permalinkIch sehe hier vor allem verfassungsrechtliche Bedenken. Auch Politiker sind Menschen, man mag es kaum glauben.
permalinkDie Regierung möchte lediglich vor den Wahlen suggerieren, sie gehe wirkungsvoll gegen Kinderpornografie vor. Das Gegenteil ist der Fall: Statt gegen die Anbieter kinderpornografischer Inhalte strafrechtlich effektiv vorzugehen, greift die Bundesregierung wider besseres Wissen zu einer Maßnahme, die wirkungslos sein wird.
permalinkJemand, der auch mal gerne auf Bobbycars durch eine Schar von Reportern fährt, macht immer Wahlkampf.
Nein, der Generalverdacht, unter den der Bürger durch das Sammeln seiner Daten durch das BKA auch bei "versehentlichem" Betreten einer Seite mit kinderpornografischem Inhalt gestellt wird, steht in keinem Verhältnis zur zweifelhaften Wirkung des Gesetzes.
permalinkIn der Familienpolitik. 74% der Täter kommen aus dem direkten Umfeld der Familie oder dieser selbst. Eine Sperrung von Websites bekämpft Symptome, jedoch nicht die Wurzel des Problems.
Ich finde das sehr sinnvoll, da teure Reisen der MdB's zu Sitzungen in Berlin wegfallen. Steuerentlastung ist ja ein beliebtes Wahlkampfversprechen - mit dieser Maßnahme könnte es umgesetzt werden. Alle in Bonn verbliebenen Ministerien sollten ebenso nach Berlin ziehen. Wozu haben wir denn eine Haupstadt?
permalinkGeht mir ähnlich. Mehr Entwicklungshilfe als '94 tut nicht Not.
permalinkNein. Solange man sich trotz Systemfußball Spieler wie Van Bommel oder Toni leisten muss, lebt der FC Bayern vor allem von dem, was ihn schon letzte Saison am Titel vorbei geführt hat. Seinem Ruf. Dass man damit allerdings keine Titel mehr gewinnt, hat Wolfsburg letztes Jahr eindrucksvoll bewiesen.
permalinkJa, leider.
permalinkHertha steigt ab!!!
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hoffentlich.
felix wird schalke auf nationaler ebene weit nach oben führen!
der kader sieht auf den ersten blick zwar nicht so aus, aber da sind sehr gute und talentierte kicker dabei...deswegen darf man schalke nicht unterschätzen.
natürlich hasse ich kuranyi.
in der Momentaufnahme des Tableaus sind sie das doch schon;
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Ausgabe 11/10
18.03.2010
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