Koalitionsvertrag
Blick in die Zukunft? Eher ins Portemonnaie
Die Basis stimmt über die GroKo ab. Die Frage ist, verbirgt sich im typischen Genossen ein Rebell?
Heimat muss sich wieder lohnen
Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Verlierer standen schon vorher fest: Erwerbslose, Flüchtlinge und Martin Schulz
Auf ewig umverteilt
Die schwarz-grün-gelbe Landesregierung denkt über ein Grundeinkommen nach
Gebt Gras und Grundeinkommen
Das absehbare Programm von Schwarz-Gelb-Grün wird kaum begeistern. Das könnten die Koalitionäre in spe mit zwei Pilotprojekten zu kompensieren versuchen
„Die Grünen sind doch auf dem Bio-Auge blind"
Martin Rücker kämpft als neuer Foodwatch-Chef für sauberes Essen und mehr Marktwirtschaft
Armes Deutschland
Die Politik orientiert sich an den Interessen der Reichen – und ignoriert die Armut
Die Kiwi schmeckt bitter
Warum Baden-Württemberg nicht nur ein Experimentierfeld für neue Bündnisse, sondern auch für die dringend notwendige sozialdemokratische Erneuerung sein könnte
Ausbeutung mit System
Eine Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen hatte die SPD versprochen. Stattdessen wird es bei kleinen Korrekturen bleiben – ein Kniefall vor den Arbeitgebern
Mehr Schaden als Nutzen
Ein Gesetzentwurf der Opposition fordert die sofortige Abschaffung des Leistungsschutzrechts. Ist das sinnvoll? SPD-Bundestagsmitglied Christian Flisek im Gespräch
So viel Basis war nie
Im Moment befragen Parteien gern ihre Mitglieder. Aber warum geschieht das nur in Krisenzeiten?
„Es wird immer noch verdrängt“
Der Missbrauchsbeauftragte Johannes-Wilhelm Rörig über zögerliche Politiker und mangelnde Aufklärung
Die Neinsager
Der Bundestag geht in die Sommerpause. Nie waren Kritiker in einer Koalition so unwichtig
Rasender Stillstand
Die große Koalition traut sich nicht an große Reformen in der Familienpolitik heran. Dabei wären sie lange überfällig.
Das Unrecht der Stärkeren
Wirklich notwendige Sozialreformen werden von der Großen Koalition sträflich vernachlässigt
Was bringt die Groko männerpolitisch voran?
Gleichstellung ist längst kein Frauenthema mehr – was die Regierung dazu beiträgt, alte Rollenmuster abzubauen
„Ich kann das nicht vertreten“
Die SPD-Spitze hat die Erhöhung der Entwicklungshilfe sabotiert, angeblich interessiere das nur eine Minderheit. Nun hat die Koalition ihren ersten Rebellen: Sascha Raabe
Rechts, zwo, drei, vier
Wer die Zündeleien der CSU als Wahlkampfgetöse abtut, unterschätzt die Partei
Atomdeal mit Folgen
Die Uranfabrik im westfälischen Gronau soll verkauft werden – so geräuschlos wie möglich. Verliert der Staat damit die Kontrolle über die Atomwaffen-Technik?
Mehr Maß beim Meckern
Die alte und neue Bundeskanzlerin ist die ideale Klassensprecherin einer postheroischen Gesellschaft. Kritik an ihr hat nur als Gesellschaftskritik einen Sinn
Das fehlt im Koalitionsvertrag
185 Seiten dick ist die Vereinbarung zwischen Union und SPD. Was steht drin - und was nicht?
Lebensabschnittspartner sollt ihr werden
Die SPD kann ruhig mit Angela Merkel am Kabinettstisch Platz nehmen. Aber sie darf dort nicht vier Jahre lang sitzen bleiben
Große Koalition kritisch begleiten
Nachdem nun das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides zur Großen Koalition vorliegt, möchte ich dazu folgende Erklärung abgeben:
Folge 98: Der Koalitionsvertrag
Was soll eigentlich solch ein Koalitionsvertrag darstellen? Was haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD da ausgehandelt? Und ist so ein Vertrag ernst zu nehmen?
Ein Sieg der Spitzenklasse
Die meisten Sozialdemokraten stimmen für die Große Koalition - ein Sieg der Parteiführung, der gut vorbereitet war. Künftig muss der Basisentscheid demokratischer werden
