Linksextremismus
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Linksradikale enttarnen V-Mann: „Wir sind wahnsinnig wütend über den jahrelangen Verrat“
In Bremen enttarnt die linksradikale Organisation „Interventionistische Linke“ einen mutmaßlichen Spitzel des Verfassungsschutzes. Bürgerrechtler fordern Konsequenzen. Was jedoch folgt, ist eine schräge Debatte über Nebenschauplätze
Fall Bamdadi: Wer meint, gegen AfD und Co. werde es der Staat schon richten, irrt gewaltig
Er kämpft gegen Rechtsradikalismus und gerät selbst ins Visier: Das Urteil gegen den Gewerkschafter Danial Bamdadi zeigt, wie ein Gericht Verfassungsschutz-Logik übernimmt und was ein Radikalenerlass gegen „Extremisten aller Art“ bedeutet
Zu links für Deutschland? Danial Bamdadi erhält im Prozess prominenten Beistand
Dem antifaschistischen Gewerkschafter Danial Bamdadi soll die deutsche Staatsbürgerschaft verwehrt werden. Baden-Württembergs Verfassungsschutz begründet das vor Gericht mit einer bemerkenswerten Argumentation
Wer mit 40 kein Sozialist mehr ist, versteht nicht, worum es geht
„Wer mit 20 kein Sozialist ist, hat kein Herz ...“ – Sie wissen, wie dieser Spruch weitergeht. Doch politische Mäßigung ist kein Ausdruck von Reife, sondern bloße Ausrede für Resignation und Lethargie gealterter Ex-Linker
Feine Sahne Fischfilet: Monchi ist nicht mehr in der linken Szene und schon immer PR-Profi
Jan Gorkow, Sänger von Feine Sahne Fischfilet aus Mecklenburg-Vorpommern, sieht sich nicht mehr als Teil der linken Szene. Das zeigt sich auf dem neuen Album in vielsagenden Zeilen – und mag mit der Geschichte der Punkband zu tun haben
Verfassungsschutz und Verbeamtung: Ein neuer Radikalenerlass?
AfD-Rechtsaußen Jens Maier als Richter, Björn Höcke als Lehrer: Soll der Staat beim Verfassungsschutz nachfragen, bevor er jemanden verbeamtet? Am weitesten sind die Pläne dazu in Brandenburg. Doch gerade alte Linke warnen
Alles ist denkbar
Horst Eckerts Thriller über den Verfassungsschutz heißt „Im Namen der Lüge“ und bewegt sich ungemütlich nah an der Realität
Destruktive Gretchenfragen
Nach den Vorfällen der Silvesternacht dominieren wieder die Reflexe. Wo man in der Debatte den politischen Handlungsraum wiederfindet, zeigt Saskia Esken
Die Prävention danach
Die Bundesregierung fördert den Kampf gegen Rechtsextremismus oft kopflos
In dieser Form verzichtbar
Die Debatte über die Personalie Hans-Georg Maaßen greift zu kurz. Es muss um die Behörde gehen, die er leitet
„Für die AfD sind alle linksextrem“
Wie André Poggenburg mit Hilfe der CDU zu einem Chefposten kam, erklärt der Sozialwissenschaftler David Begrich
Hufeisen im Wahlkampf
Mit dem Vereinsverbot für den deutschen Ableger der linken Plattform Indymedia befördert Thomas de Maizière den Trend, rechte und linke Gewalt gleichzusetzen
Gewalt und Charakter
Lutz Taufer saß als RAF-Terrorist 20 Jahre in Isolationshaft. In seinem Buch beschönigt er nichts. Und bleibt sich trotzdem treu – in den Favelas
Das Feindphantom
40 Jahre nach dem Deutschen Herbst ist es erneut Zeit für rituelle Distanzierungen
Vor dem Sturm
Hamburg bereitet sich auf den G20-Gipfel und die Proteste der Gegner vor. Schon vorher prallen die verschiedenen Interessen hart aufeinander
Extremismustheorie extrem
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ein Buch zum Linksextremismus veröffentlicht und fasst dabei in die unterste Schublade des Wissenschaftsbetriebes
Der gewisse Unterschied
Ministerin Manuela Schwesig will Initiativen gegen Nazis künftig stärker unterstützen. Aber auch Projekte gegen linke Militanz können weiter gefördert werden. Gut so?
Verzerrtes Bild linker Gewalt
Angeblich haben Linksextreme im letzten Jahr mehr Straftaten begangen. Doch die Zahlen des Innenministeriums sind zweifelhaft. Die Statistik muss abgeschafft werden
Auf dem Kekspfad
Gorch Pieken leitet das Militärhistorische Museum in Dresden. Er will die Deutschen dazu bringen, neu auf ihre Kriege zu blicken. Auch mit Keksen in Soldatenform
Extremismusklausel adé
Anti-Nazi-Initiativen müssen ihre Bündnispartner jetzt nicht mehr auf Verfassungstreue überprüfen. Das ist gut, reicht aber nicht aus: Die Extremismustheorie muss weg
Ein Weihnachtsgeschenk für Linksextremisten
Die neue SPD-Familienministerin Manuela Schwesig kündigt an, die Extremismusklausel abzuschaffen. Jetzt können Linksextremisten wieder Staatskohle bekommen. Endlich!
Falsch gemacht
Niederlage für Familienministerin Kristina Schröder: Das Verwaltungsgericht Dresden hat die umstrittene Extremismusklausel für rechtswidrig erklärt
Schluss mit dem "Aktionsbüro"
Im Norden von Rheinland-Pfalz hat die Polizei ein "Braunes Haus" von Rechtsextremisten gestürmt - allerdings erst Jahre, nachdem die Antifa gewarnt hatte
Kein Beleg? Umso verdächtiger!
Jochen U. wurde als angeblicher Gründer der "militanten gruppe" unrechtmäßig überwacht. Nun klagt er gegen das Bundesamt für Verfassungschutz, morgen beginnt der Prozess
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