Wir sind hier nicht in Irland
Die zurückhaltenden Beschlüsse des EU-Gipfels zum Staatsbankrott von Athen haben auch etwas mit der explosiven Stimmung zu tun, die sich in Griechenland ausbreitet
Ein Armutszeugnis
Karlsruhe bestätigt das Scheitern einer Reform. Eine Alternative zum Hartz-Regime braucht aber nicht nur Urteile, sondern Mehrheiten
Stellung gehalten
Wie verhindert man einen "Trauermarsch" von Rechtsextremen? Mit Schneebällen, Sambatrommeln und mit friedlichem Warten. Ein Bericht von der Blockade in der Hansastraße
Dresden vs Nazis: 1 : 0
Wie eine Stadt sich wehrt: Blog-Sammlung über Vorgeschichte und Verlauf einer Demonstration und den Kampf um die eigene Geschichte
Politisches Nullsummenspiel
Die Regierung macht ernst: Sie plant, die Mittel aus der Bekämpfung des Rechtsextremismus umzuwidmen. Von 2011 werden Programme gegen Linksextremismus aufgestockt
Eine vergiftete Sprache
Amnesty International appelliert an die EU, Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen, damit das Lager geschlossen werden kann. Aber die Bundesregierung stellt sich taub
Radikal und am Mainstream
Die Außenpolitik ist ein Hinderungsgrund für eine rot-rot-grüne Option. Das muss nicht sein, meint Stefan Liebich (Linkspartei). Eine Antwort auf Karsten Voigt (SPD)
Das Fürchten gelehrt
Das Extremismus-Schema, das die Demokratie schützen soll, erweist sich als demokratiegefährdend
Rüttgers’ Machtreserve
Zwischen rot-grüner Erfahrung und schwarz-grüner Option: Sylvia Löhrmann ist Spitzenkandidatin der NRW-Grünen
Die Kommune lebt
Die Politik beklagt die Auflösung der klassischen Familie. Zu Unrecht. Die Kleinfamilie ist das ideologische Konstrukt – nicht die Kommune
Die Macht des Wortes
Wenn es die Bundeswehr in Afghanistan neuerdings mit einem "nicht internationalen bewaffneten Konflikt" zu tun hat, gibt es dafür nicht nur rechtliche Gründe
„Ein bürokratischer Aufwand, der Wahnsinn ist“
Ralph Lenkert will mit einem Volksbegehren Druck auf die Familienpolitik in Thüringen machen. Doch die Initiative hat mit Hindernissen zu kämpfen
Politik im Schafspelz
Schwarz-Gelb behindert den Ausbau alternativer Energien. Daran ändern auch neugrüne Bekenntnisse von Umweltminister Norbert Röttgen nichts
Toter Mann wird reanimiert
Ein Schub für die EU, wie er vom Reformvertrag erhofft wurde, bleibt aus. Der EU-Gipfel sieht sich der schwersten Euro-Krise seit Einführung der neuen Währung gegenüber
Nichts dem Zufall überlassen
Anfang Februar 1990 will Südafrikas Präsident Frederik Willem de Klerk seinen prominentesten Gefangenen freilassen, doch Nelson Mandela winkt zunächst ab
Auf Konsenssuche
Die Bundesregierung bringt ihre neue Afghanistan-Strategie ins Parlament ein – und versucht jedem Streit aus dem Weg zu gehen
Links um!
Ohne Kehrtwende in der Außenpolitik, keine Zusammenarbeit mit der SPD, fordert Karsten Voigt und empfiehlt der Linkspartei ausgerechnet die Grünen als Vorbild
Ein zweites Afghanistan
Der jemenitische Exilpolitiker Fami al-Qadi spricht über die Unbesiegbarkeit von al-Qaida und die Möglichkeit eines Krieges auf der Arabischen Halbinsel
Symptom und Krankheit
Teheran sollte im Atomstreit nur einlenken, wenn auch seine Sicherheitsinteressen garantiert werden und alle Nuklearmächte den Kernwaffensperrvertrag einhalten
Land am Haken
Vor dem EU-Krisengipfel wird Griechenland immer mehr zum Prügelknaben Europas, auch wenn Spanien, Portugal und Irland ebenfalls am Rand des Staatsbankrotts lavieren
Im Reich der Mitte
Was der Kanzlerin als Schwäche ausgelegt wird, ist ihre Stärke – und einer Demokratie angemessen, die viele Machtzentren kennt
Begriff des Tages: Menschenwürde
Aus anderen Blogs und Foren: Wie die Netzgemeinschaft über das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts diskutiert. Karlsruhe findet nicht nur Fürsprecher
Überprüft und handverlesen
Vor der Parlamentswahl im Irak werden Kandidatenlisten genau auf Ex-Mitglieder der Baath-Partei geprüft, die zu Zeiten Saddams Husseins als Staatspartei galt
Junge slash Mann
Über die vielen kleinen Schrägstriche, hinter denen sich eine große Brüsseler Wahrheit verbergen könnte
