Demokratie

Der einstige Bundesrichter Wolfgang Nešković über die zaghafte Reform der Geheimdienstkontrolle

Costas Douzinas zeigt auf, wie sich mit den Protesten im Jahr 2011 eine Widerstandskultur etablierte

Das größte Problem im Fall Hoeneß ist nicht die enorme Summe, die er hinterzogen hat. Schlimmer ist die Haltung, die dahinter steht

Die Demokratie hat den Wettstreit gegen den Sport verloren: Aus Protest boykottierte unser Autor die Olympischen Spiele – vom Sofa aus.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Drei-Prozent-Hürde zur Europawahl gekippt. Das Urteil war abzusehen – und die einzig richtige Entscheidung im Sinne der Demokratie

Die EU gerät durch den Volksentscheid der Schweizer ins Wanken. Die Angst vor Fremdheit ist keine Spezialität der Eidgenossen

Wird 2014 das Jahr der Unabhängigkeit? Die Yes-Kampagne entfaltet viel Mobilisierungskraft und könnte doch verlieren

In der Diskussion über Volksentscheide und Minderheitenrechte wird vieles durcheinander geworfen. Wie lässt sich erklären, dass es so unterschiedliche Ansichten gibt?

Vor 80 Jahren scheitert der Aufstand österreichischer Arbeiter gegen das austrofaschistische Dollfuß-Regime. Danach ist der autoritäre Ständestaat nicht mehr aufzuhalten

Das Schweizer Votum zeigt, wo die direkte Demokratie ihre Grenzen hat. Die Rechte von Minderheiten müssen gewahrt werden

Sollten die Bürger über Einwanderung und die Rechte von Minderheiten abstimmen dürfen? Unbedingt, schließlich machen es die gewählten Volksvertreter auch nicht besser

Vor den Olympischen Winterspielen in Sotschi steht Präsident Putin im Zenit seiner Macht. Aber kann davon auch das riesige Land profitieren?

Union und SPD wollen der kleinen Opposition im Bundestag nur wenige Rechte einräumen. Es gibt trotzdem Hoffnung

Sascha Lobo, seines Zeichens professioneller Interneterklärer, sollte Tilo Jung die "sechs Ws der Überwachung" erklären: Wer, was, wie, wo, (seit) wann und warum

Wenn Argumente fehlen, kommen schnell Ängste und Aggressionen ins Spiel. „Wer betrügt, der fliegt!“, droht die CSU. „Wir sind das Volk!“, grölen die Rechten.

Der No-Spy-Vertrag mit den USA ist geplatzt. Er war ohnehin nur eine Ausrede der Politik. Es wird endlich Zeit für ernsthaften Datenschutz

Die Arabellion erfasst vor drei Jahren eine ganze Region. Zwar werden autoritäre Regimes gestürzt. Doch ein Durchbruch zu mehr Demokratie und Gerechtigkeit bleibt aus

Staatspräsident Abdullah Gül könnte Premier Tayyip Erdoğan in diesem Jahr die Macht streitig machen. Bisher ist ihm die Unterstützung der Gülen-Bewegung sicher

Hauptsache keine Steuererhöhungen, der Rest ist egal: Deutschland bereitet sich auf den Winterschlaf der Großen Koalition vor

Hätte er erreicht, was er wollte, wäre er heute nicht der unumstrittene Superstar der Weltpolitik. Wie geht man weiter als Mandela, ohne bei Mugabe zu landen?

Stimmt man mit einem Ja plötzlich doch gegen die GroKo? Der SPD-Mitgliederentscheid wird gern als demokratisches Vorzeige-Instrument gepriesen. Dabei hat er seine Tücke

Der exilierte Hacker Jacob Appelbaum sprach in Köln über den NSA-Skandal. Und Angela Richter zeigte ihr überarbeitetes Assange-Stück

Oppositionsführer Suthep bleibt dabei. Es wird nicht verhandelt, solange Premierministerin Yingluck ihr Amt behält. Diese Kompromisslosigkeit heizt die Lage weiter an

Die SPD-Mitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag ab. Ist die Freiheit der Abgeordneten in Gefahr? Der Demokratie jedenfalls tut ein imperatives Mandat gut