Europäische Union

Das große Fressen

Russland verhält sich in der Ukraine-Krim-Krise so, wie es vom Westen jahrzehntelang behandelt wurde – als gegnerische Großmacht

Lutz Herden

Die fotokopierte Demokratie

Die Verhandlungen über das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen THIP müssen demokratischer werden. Drei Forderungen

Im freien Fall

Nur gemeinsam mit Russland kann die Europäische Union den Totalabsturz des Krisenlandes – Zerfall und Bankrott – aufhalten. Es geht um die Stabilität Europas

Lutz Herden

Politische Knochenarbeiter

Auch wenn das Bundesverfassungsgericht anders geurteilt hat – das EU-Parlament hat sich durchaus als Gegenspieler zur EU-Kommission profiliert

Lutz Herden

Schweizer Lektion

Die EU gerät durch den Volksentscheid der Schweizer ins Wanken. Die Angst vor Fremdheit ist keine Spezialität der Eidgenossen

Ulrike Baureithel

Absturz, Sturz, Umsturz?

Die Frage ist nicht von vornherein müßig, wie Viktor Janukowitsch die Präsidentschaft verlor. Damit hängt auch die Legitimation der Übergangsadministration zusammen

Lutz Herden

Freie Fahrt für Kleinbritannien

Wird 2014 das Jahr der Unabhängigkeit? Die Yes-Kampagne entfaltet viel Mobilisierungskraft und könnte doch verlieren

Heraus aus dem Bunker

Ein ausgehandeltes Kompromisspaket zwischen der Regierung und der Opppsition nährt die Hoffnung auf Deeskalation, aber noch gibt es dafür keine endgültige Gewähr

Nach der Schlacht, vor der Schlacht?

Muss mit einem Zerfall des Landes gerechnet werden, wenn sich die Gewalt nicht eindämmen lässt? Die EU musste wissen, was sie durch ihre Parteilichkeit bewirken würde

Lutz Herden

Wir können auch schießen

Die Gagausen wehren sich als Minderheit in Moldawien vehement gegen einen Assoziierungsvertrag mit der EU und wollen stattdessen mehr Autonomie

Raus aus der Vergangenheit

Seit der Wahl ist die Linke die größte Oppositionspartei im Bundestag. An diese neue Rolle muss sie sich noch gewöhnen

Vorgeschmack aufs Freihandelsabkommen

Die EU-Minister haben den Weg frei gemacht für den Genmais TC 1507. Die Zulassung ist gefährlich und undemokratisch. Warum kämpft Angela Merkel jetzt für die Gentechnik?

Demokratie ohne Ausnahme

Sollten die Bürger über Einwanderung und die Rechte von Minderheiten abstimmen dürfen? Unbedingt, schließlich machen es die gewählten Volksvertreter auch nicht besser

Fehlschlag in der Tiefebene

Das neue Parlament in der Stadt Kutaisi ist schick geworden. Dennoch sieht es aus wie ein Monument des Versagens

Deutschland lässt sich bitten

Auf der 50. Münchener Sicherheitskonferenz kann sich die Bundesregierung ihren Willen zur Hegemonie bei einer integrierten EU-Sicherheitspolitik absegnen lassen

Lutz Herden

Die Elite stellt sich blind

Der Freihandel muss sozialer gestaltet werden. Auf den jährlichen Treffen in Davos aber ist das kein Thema

Ach, Europa

Nicht nur bei uns, sondern überall in der EU machen rechte Parteien gegen Ausländer mobil. Europa geht der mentale Kitt verloren

Ulrike Baureithel

Deutschland in Bangui verteidigen

Frankreich möchte gern andere an seinen Interventionsrisiken beteiligen. Also hat sich die EU für Bamako und Bangui entschieden, um ihre Afrika-Politik zu militarisieren

Lutz Herden

In die falsche Richtung

Die Linkspartei streitet über ihr Programm. Sie sollte sich nicht in einen Wettbewerb mit der AfD begeben

Scheitern als Chance

Der No-Spy-Vertrag mit den USA ist geplatzt. Er war ohnehin nur eine Ausrede der Politik. Es wird endlich Zeit für ernsthaften Datenschutz

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