Hartz-Konzept

Armin Laschet wurde nach der Wahlniederlage der CDU im vergangenen Mai fallen gelassen. Nun will er Angela Merkel zur Kehrtwende in der Zuwanderungspolitik bewegen

„Überleben“ und „in Würde leben“ ist zweierlei. Die Debatte um die Hartz-Reform geht an der Sache vorbei. Dabei waren SPD und Grüne in den Neunzigern schon einmal weiter

Die Länderchefs retten die Hartz-Reform? In Wahrheit regiert die Kassenangst. So untergräbt die Politik die Demokratie

Rasche Einigung? Auch wenn Regelsätze, Mindestlöhne und Equal Pay für die Politik Reizthemen sind: Bei den neuen Verhandlungen dürfen sie nicht vom Tisch fallen

Dem Scheitern folgen die Schuldzuweisungen. Die Koalition setzt nun auf den Bundesrat. Um die Betroffenen geht es bei alledem nur am Rande

Ob Hartz IV oder Afghanistan: Die SPD versteht sich als Politik-Optimierer, ­anstatt klares Profil zu zeigen. Das kann nicht gutgehen.

Mag sein, Ein-Euro-Jobs kosten den Staat viel Geld und bringen niemanden in Normalarbeit. Aber wer sie abschaffen will, muss den Betroffenen eine Alternative bieten

Der Streit um die Hartz-Reform geht in die entscheidende Runde. Aber das Widerlager Bundesrat ist unberechenbar geworden

Die SPD hat Hartz erfunden und muss nun Opposition spielen. Den wichtigen Fragen zur Grundsicherung weicht die Partei aus, weil sie sich vor den Antworten scheut

Ob Hartz IV demnächst Basisgeld heißt oder nicht, ist zweitrangig. Was wirklich fehlt ist Transparenz bei der Neuberechnung der Regelsätze

Mit dem Abschied von Gordon Brown aus dem Amt des britischen Premiers verschwindet auch einer der letzten Anhänger des Schröder-Blair-Papiers von der Bildfläche

Die Linke hat eine neue Führung gewählt. Von Antonio Gramsci könnte sie lernen, was die Basis ihres Erfolges sein muss

Karlsruhe bestätigt das Scheitern einer Reform. Eine Alternative zum Hartz-Regime braucht aber nicht nur Urteile, sondern Mehrheiten

Fünf Jahre nach Hartz IV doktert die SPD an den Narben der Agenda-Politik herum. Heilung ist noch nicht in Sicht. Eine Rhetorikmaschine sichert das Überleben

Neue Steuern, mehr Atomkraft und mehr Aufgaben für die Bundeswehr: Wie Angela Merkel und Guido Westerwelle das Land in den nächsten vier Jahren umbauen wollen

Auch wenn es derzeit nicht oft danach aussieht: Grüne, Linkspartei und SPD haben einen gemeinsamen Nenner. Überlegungen zur Erneuerung der „Crossover-Debatte“

Gewerkschaften haben die Rente mit 67 von Anfang an kritisiert – aber nicht verhindern können. Wegen der Krise fordert die IG Metall nun eine Aussetzung der Reform

Von Löwen und Antilopen: Demonstrationen waren in der deutschen Nachkriegsgeschichte dann erfolgreich, wenn sie auch die Parteienlandschaft verändert haben

Bisher war der soziale Protest in Deutschland rein verbal. Zögerlich erreicht die Kapitalismuskritik nun auch die Straße. Ob daraus eine Bewegung wird?

Schlechte Aussichten besonders für die SPD, aber auch für die Union

Jens Bullerjahn, Mitglied im SPD-Vorstand und stellvertretender Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, über den Umgang mit der Linkspartei, Koalitionsarithmetik und schlaue Wähler

Wachsende Armut als Wahlkampfargument in Deutschlands reichster Großstadt

Das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Modell der Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und Arbeitsagenturen war überfällig

Vortrag vor dem Politischen Klub der Evangelischen Akademie Tutzing