Hartz-Konzept
„Wir kommen gleich“
Dem Scheitern folgen die Schuldzuweisungen. Die Koalition setzt nun auf den Bundesrat. Um die Betroffenen geht es bei alledem nur am Rande
Gabriels verflixtes Jahr
Ob Hartz IV oder Afghanistan: Die SPD versteht sich als Politik-Optimierer, anstatt klares Profil zu zeigen. Das kann nicht gutgehen.
Teuer, aber nicht ganz nutzlos
Mag sein, Ein-Euro-Jobs kosten den Staat viel Geld und bringen niemanden in Normalarbeit. Aber wer sie abschaffen will, muss den Betroffenen eine Alternative bieten
Blockierte Verhandlungen
Der Streit um die Hartz-Reform geht in die entscheidende Runde. Aber das Widerlager Bundesrat ist unberechenbar geworden
Schlimme Sache
Die SPD hat Hartz erfunden und muss nun Opposition spielen. Den wichtigen Fragen zur Grundsicherung weicht die Partei aus, weil sie sich vor den Antworten scheut
Berechnend
Ob Hartz IV demnächst Basisgeld heißt oder nicht, ist zweitrangig. Was wirklich fehlt ist Transparenz bei der Neuberechnung der Regelsätze
Abgesang auf einen Papiertiger
Mit dem Abschied von Gordon Brown aus dem Amt des britischen Premiers verschwindet auch einer der letzten Anhänger des Schröder-Blair-Papiers von der Bildfläche
Bleiben und Gehen
Die Linke hat eine neue Führung gewählt. Von Antonio Gramsci könnte sie lernen, was die Basis ihres Erfolges sein muss
Ein Armutszeugnis
Karlsruhe bestätigt das Scheitern einer Reform. Eine Alternative zum Hartz-Regime braucht aber nicht nur Urteile, sondern Mehrheiten
Die offene Wunde
Fünf Jahre nach Hartz IV doktert die SPD an den Narben der Agenda-Politik herum. Heilung ist noch nicht in Sicht. Eine Rhetorikmaschine sichert das Überleben
Jetzt wird durchregiert
Neue Steuern, mehr Atomkraft und mehr Aufgaben für die Bundeswehr: Wie Angela Merkel und Guido Westerwelle das Land in den nächsten vier Jahren umbauen wollen
Es geht nicht nur um Koalitionen
Auch wenn es derzeit nicht oft danach aussieht: Grüne, Linkspartei und SPD haben einen gemeinsamen Nenner. Überlegungen zur Erneuerung der „Crossover-Debatte“
Brücke aus der Sackgasse
Gewerkschaften haben die Rente mit 67 von Anfang an kritisiert – aber nicht verhindern können. Wegen der Krise fordert die IG Metall nun eine Aussetzung der Reform
Raus auf die Straße
Von Löwen und Antilopen: Demonstrationen waren in der deutschen Nachkriegsgeschichte dann erfolgreich, wenn sie auch die Parteienlandschaft verändert haben
Die nächste Stufe
Bisher war der soziale Protest in Deutschland rein verbal. Zögerlich erreicht die Kapitalismuskritik nun auch die Straße. Ob daraus eine Bewegung wird?
Ein wenig Weimar
Schlechte Aussichten besonders für die SPD, aber auch für die Union
Es wäre verrückt, wenn sich die SPD einigeln würde
Jens Bullerjahn, Mitglied im SPD-Vorstand und stellvertretender Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, über den Umgang mit der Linkspartei, Koalitionsarithmetik und schlaue Wähler
Das andere Gesicht
Wachsende Armut als Wahlkampfargument in Deutschlands reichster Großstadt
Sechs Jahre gegen das Grundgesetz
Das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Modell der Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und Arbeitsagenturen war überfällig
Links von allen -oder fähig zum strategischen Projekt?
Vortrag vor dem Politischen Klub der Evangelischen Akademie Tutzing
Bloß nicht die Geister rufen, die schon Hartz IV brachten
Die Debatte "Grundsicherung oder Grundeinkommen" war ein Weg, von Gerhard Schröders Agenda abzurücken
Koalition der Willigen
Ottmar Schreiner (SPD), André Brie (Die Linke) und Christian Ströbele (Grüne) über kommunizierende Röhren, linke Wähler- und linke Regierungsmehrheiten
Den Staat als Pionier sehen
Die SPD-Linke denkt nicht so, wie Benjamin Mikfeld suggeriert
Den "Volksparteien" fällt das Volk wieder ein
Hartz IV wird zum dauerhaften Lebensstil ganzer Bevölkerungsgruppen
