Legitimität
Main articles
Meinungsfreiheit in der EU: Ein schleichendes Ende?
„Delegitimierung des Staates“, Verfahren wegen Politikerbeleidigung, wirtschaftliche Vernichtung von Menschen, denen keine Straftat vorgeworfen wird: Die „Verteidigung der Demokratie“ stellt deren Grundwerte zur Disposition. Ein Weckruf
US-Sanktionen gegen HateAid: Ist Bundeskanzler Friedrich Merz die Zivilgesellschaft egal?
Sie dokumentieren digitale Gewalt, beraten Betroffene, setzen Recht durch: HateAid ist von den USA mit Sanktionen belegt worden. Bald eine Woche hat Kanzler Friedrich Merz dazu geschwiegen – was nach dem letzten Wahlkampf kaum verwundert
Eva Illouz: Am 7. Oktober hörte das Herz der Linken auf, zu schlagen
Waren die Angriffe der Hamas ein normaler Widerstand im Nahost-Konflikt, wie Slavoj Žižek meint? Die israelische Soziologin Eva Illouz antwortet: Wenn die Linke die Rückkehr des mörderischen Antisemitismus nicht spürt, ist das ihr Ende
US-Blockade afghanischer Gelder: Griff in fremde Kassen
Die US-Regierung bunkert konfisziertes Geld der Notenbank in Kabul aus Angst vor den eigenen Gerichten in der Schweiz
Was ist Neoliberalismus – und was kommt nach ihm? Amy Kapczynski im Gespräch
Die US-Juraprofessorin Amy Kapczynski hält viele Definitionen von Neoliberalismus für zu ungenau. Für eine nicht neoliberale Zukunft müssten wir aber verstehen, warum diese Logik der Regierungsführung so attraktiv war – auch für Linke
Diese Art von Kritik an der Kundgebung „Aufstand für Frieden“ ist gefährlich
Die Reaktionen auf das „Manifest für Frieden“ sowie die Kundgebung in Berlin fielen hart und giftig aus. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Christian Leye war einer der Organisatoren der Kundgebung und geht hier auf Vorwürfe ein
Moralisch fragwürdig: Intellektuelle wollen nur mit Gleichgesinnten streiten
Es ist salonfähig geworden, im Namen von Image und Moral einen passiven Angriffskrieg auf den anständigen Streit zu führen. Das ist gefährlich
Von wegen Klimaterrorismus: Widerstand in Lützerath ist Pflicht
Aktivist:innen stemmen sich gegen die Räumung des Dorfes Lützerath. Juristisch ist die Sache klar, der Energiekonzern RWE ist im Recht. Aber ziviler Ungehorsam ist trotzdem geboten. Es geht um mehr als Eigentum: um unsere Zukunft
Vom Widerstandsrecht im Namen der Weltrettung
Von der Anti-AKW-Bewegung über die G8-Proteste zu den Autobahnbesetzungen der „Letzten Generation“ heute: Was sich aus der Geschichte des gewaltfreien zivilen Ungehorsams für die Gegenwart lernen lässt
Eine paradoxe Gleichung
Amnesty International wirft Israel „Apartheid“ vor. Was die deutsche Debatte darüber zeigt
Aus dem pandemischen Jetzt
Die einen wollen sofort und um jeden Preis alle vor Covid retten, andere fürchten die Spätfolgen dieses Kurses – ist Verständigung möglich?
Staat ohne Volk
Nur 23 Prozent nehmen an der Parlamentswahl teil. Die Justiz bedroht Dissidenten und Journalisten
Das war ein Putschversuch!
Man muss das, was im Kapitol geschehen ist, als Versuch eines Staatsstreichs bezeichnen. In ihm zeigt sich weiße Wut und autoritäre Gewalt
Die Realo-Junta von Bamako
Nach sieben Jahren westlicher Intervention verkünden Putschisten den Wiederaufbau des westafrikanischen Landes
Ein Weckruf für die Krankenhauspolitik
Die Corona-Krise wirft ein dramatisches Schlaglicht auf den Pflegenotstand in deutschen Kliniken. Sie könnte aber auch eine Tür zu dessen Lösung aufstoßen
An Corbyn führt kein Weg vorbei
Viele Labour-Parlamentarier weigern sich, die Legitimität ihres Vorsitzenden anzuerkennen. Sie konterkarieren so jede gegen einen No-Deal-Brexit gerichtete Politik
Habermas aus dem Hut
Im Prozess gegen katalanische Politiker gab es die Plädoyers. Die Staatsanwälte waren dabei recht fantasievoll
Sonst droht Krieg
Was denkt Nicólas Maduros ehemaliger Stabschef über die Krise des Landes? Hier erzählt er es
Halbiertes Wissen
Stephen Greenblatt sucht bei Shakespeare nach Erklärungen für das Phänomen Trump. Und macht es sich viel zu leicht
Boykott gegen Boykott
Ein Buch über die BDS-Kampagne meidet klare Aussagen über die Zukunft des palästinensisch-israelischen Verhältnisses
Mächtig wie Mao
Die Aufnahme von Xi Jinpings „Gedanken zum Sozialismus“ in das Parteiprogramm ist eine seltene Auszeichnung
Erst Gräben, dann Trümmer?
Der Streit um des Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien spitzt sich zu. Die Zentralregierung greift zu repressiven Maßnahmen und sorgt für Konfrontation
2017 ist nicht 1984
Kurz nach der Amtseinführung von Präsident Trump kletterte George Orwells Buch "1984" an die Spitze der Bestseller-Liste bei Amazon. Warum sich die Lektüre lohnt
„Es gibt keinen gerechten Krieg“
Jakob Augstein im Gespräch mit Jürgen Todenhöfer über die Ursachen des Konflikts und die Chancen für eine Friedenskonferenz
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