wer auf demokratie schwört, muss auch für plebiszite sein. bei so wichtigen fragen wie atomkraft oder bundeswehr out of area wäre das votum der mehrheit interessant. das internet erlaubt neue verfahren direkter demokratie, die aus begreiflichen gründen lieber verhindert werden. wenn die bevölkerung direkt abstimmt, verliert die regierung, das regieren an herrlichkeit.
allerdings, das notwendige gegengewicht zum plebiszit fehlt (übrigens auch gegenüber den repräsentanten): der prüfende sachverstand. der wille allein ist zu wenig.
ja, das ist sie. der rechnungshof hats bewiesen. aber die spd-politikerin ist auch das opfer einer rechtsdrehenden medienlandschaft,
permalinkwas heißt schlankheitskur? und zeitgemäß? sollte er nicht gleich ganz und gar absterben?
die wahl zwischen staatsmacht und marktmacht ist die zwischen pest und cholera. zeitgemäß und vor allem zukunftsfähig wäre wohl was anderes.
Der Bundeskanzlerin schwebt offenbar ein Zeitraum von fünf Jahren für einen Abzug vor. Das ist Augenwischerei. Die Zahl dient nur dem Zweck, überhaupt eine Zahl zu nennen. Die deutsche Politik sollte sich der Tatsache stellen, dass die Einsatz gescheitert ist. Er wird auch in fünf Jahren nicht zu retten sein. Ale Verteidiger dieses Einsatzes bleiben die Antwort auf eine einfache Frage schuldig: Warum soll künftig funktionieren, was in der Vergangenheit nicht funktioniert hat? Afghanistan ist nicht unter Kontrolle zu bringen, das haben die Russen gelernt, und jetzt lernt es die NATO. Zwei Jahre ist eine Anstandsfrist. In dieser Zeit kann sich die Bundeswehr Stück für Stück, Schritt für Schritt zurückziehen ohne regelrechtes Chaos zu hinterlassen. Afghanistan muss seine Probleme selber lösen.
permalinkmh, anna macht das schon ganz richtig. auch ich bin eindeutig für den abzug zum frühestmöglichen termin. lieber heute als morgen. 5 jahre ist zu lange. 1 jahr ist lang genug, die sachen zu packen.
was zeit kostet, ist die verhandlung mit obama und nato.
krieg ist das größtmögliche verbrechen gegen mensch und erde. raus aus afghanistan!
Ausgabe 11/10
18.03.2010
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