Die alte Mutter SPD

Kommentar Sigmar Gabriel beschwört die Genossen, sich auf “alte Werte” zu besinnen und die SPD wieder zum “Anwalt des kleinen Mannes” zu machen. Ein Märchen - wie eh und je
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Die alte Mutter SPD
Ein Apfel für den kleinen Mann.

Foto: Sean Gallup/Getty Images

Die Partei Bebels und Lassalles befindet sich in schwerer Sinnkrise. Zum Juniorpartner Angela Merkels degradiert fristet sie ein wenig erfüllendes Dasein als Stimmknecht der Christdemokraten, von denen sich ihr inhaltliches Profil nur noch schwer abhebt.

Während Schröder mit den Sozialdemokraten die Konservativen rechts zu überholen versuchte und sie mit ihm ihre letzten Siege feierten, unterschätzten sie die Ernsthaftigkeit beim Linksruck in der Union. Schließlich, so scheint es, sind die einstigen Erzfeinde eine harmonische Ehe eingegangen, die an die symbiotische Partnerschaft von Strauß und Schiller erinnert. Die frappierenden Verluste in der Wählergunst spiegeln diese Entwicklung bloß wider - warum sollte der Souverän die Kopie Gabriel gegen das Original im Kanzlerinnenamt tauschen wollen?

Gabriel entdeckt also das Soziale “neu”, um im Kampf gegen den Bedeutungsschwund die Konturen seiner Truppe zu schärfen. Besonders mit ihrer Flüchtlingspolitik hat die einst Eiserne Kanzlerin viele Herzen aus dem eigentlich rot-grünen Milieu erobern können und sich als Protagonistin einer humanen Politik neu erfunden. Ihren hellroten Partnern stellt sich jetzt die Aufgabe, sich ein gutes Jahr vor den Bundestagswahlen gegenüber ihrer Koalitionschefin als Alternative präsentieren zu müssen, ohne deren derzeitigen Kurs angreifen zu können. Zumal sie diesen in Regierung und Parlament mit gewissem, aber nicht nennenswertem Widerspruch in jeder Hinsicht mittragen.

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Gute Freunde unter sich.

Besonders Gabriel meldet sich als Parteipolitiker zurück, während er die Rolle des Staatsmannes Frank-Walter Steinmeier überlässt. Der Außenminister scheint mit seinem Amt mittlerweile zu verschmolzen, um weitere Würden anzustreben; zudem er seine Gelegenheit dazu schon hatte. Doch nicht der jetzige Vizekanzler und Wirtschaftsminister. Nach mehreren peinlichen Auftritten als “Privatmann” in Teheran oder Dresden, bemüht er sich nun wieder um das traditionelle Klientel seiner Partei. Bereits im Frühjahr forderte er als Antwort auf die Erfolge der AfD ein Sozialpaket “auch für Deutsche”. Ein unglücklicher Versuch, auf Petry-, Höcke- und Bachmann-Sympathisanten zuzugehen, ohne die “Willkommenskultur” seiner Vorgesetzten in Frage zu stellen. Die “Ergänzung” ihrer Politik zielte neben längst überfälligen Reformen darauf ab, der “nationalen Seele” des Wahlvolkes Tribut zu zollen. Seltsam, dass er ausgerechnet jetzt Missstände erkennt, die die Sozialdemokratie seit Jahrzehnten selbst mit verantwortet.

“Verantwortung” ist ohnehin das Stichwort. Denn seitdem die sozialdemokratische Reichstagsfraktion 1914 für die Kriegskredite stimmte und sich darauf folgend die spätere KPD von ihr abspaltete, hat sich die 150 Jahre alte Partei als verfassungstreue und -gebende Kraft in Deutschland etabliert. Der Revolution als politischem Mittel entsagt, war sie tragende Säule erst der Weimarer, dann der Bonner und schließlich der Berliner Republik. Auf dem Weg des Reformismus wollte sie das System von innen heraus verändern und wurde dazu selbst Teil von ihm.

Schließlich überließ sie den Anspruch, die kapitalistischen Zustände zu überwinden, ganz den Gruppierungen links neben ihr. Sie beschränkte sich darauf, die Stellung der beherrschten Klasse und den Grad ihrer Ausbeutung mit den Kapitaleignern immer wieder neu zu verhandeln und wich dabei immer weiter zurück. Die letzten eineinhalb Jahrhunderte ist sie tatsächlich von der “Avantgarde der Arbeiterklasse” zum “Anwalt des kleinen Mannes” herabgesunken. Statt mit der Führung des Fortschritts, begnügt sie sich heute damit, die gönnerhafte, vermeintliche Beschützerin der Witwen und Waisen zu spielen. Wie ihr Vorsitzender, ist sie fett und bequem geworden. Dieses Land braucht nicht noch eine Mutter Theresa. Es braucht einen Wechsel.

22:35 09.04.2016
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Geschrieben von

David Danys

Pfarrers Kind und Müllers Vieh, // Gedeihen selten oder nie.
David Danys

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