CDU/CSU

Irgendwo mental näher

Gebannt hat die SPD in den vergangenen Monaten auf die Linkspartei gestarrt. Inzwischen zerbrach ihr ein älteres Verhältnis: das zu den Grünen

Häufiger mit der CDU

Ein rot-rot-grüner Wechsel in Düsseldorf nach der Wahl 2010 ist kaum noch wahrscheinlich. Das liegt nicht nur an der Linkspartei. Die Grünen gehen längst andere Wege

Sie ist die Neue

Manuela Schwesig ist eine der vier stellverteretenden Vorsitzenden der SPD. Sie soll mithelfen, eine schwer angeschlagene Partei zu retten. Aber warum eigentlich?

Volkspartei mit leeren Händen

Im November 1959 verabschiedeten die Sozialdemokraten ihr Godesberger Programm. 50 Jahre später sucht die Partei wieder nach dem Ausweg aus einer Misere

Wille zum Wechsel

Die Linke in Nordrhein-Westfalen strebt einen grundlegenden Politikwechsel an und gibt sich dafür ein entschlossenes Wahlprogramm

Attacken mit falschen Waffen

So berechtigt die Kritik an der „Herdprämie“ auch ist: Wenn Hartz-IV-Empfänger diffamiert werden, geht das zu weit

Das Feixen der Opposition

Trotz der schnellsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte der Bundesrepublik läuft beim Amtsantritt der schwarz-gelben Bundesregierung nicht alles rund

Im Rahmen unserer Möglichkeiten

Von wegen natürliche Bündnispartner: Schwarz-Gelb ist kein Projekt, sondern ein schlechter Kompromiss. In der Regierung dominieren Organisationsegoismus und Apparatelogik

Der taube Heilige Kompromisius

In den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen wird eine eigene ­Kompromisskultur gepflegt. Doch schon Rot-Grün hatte damit keinen Erfolg

Falsche Freunde, wahre Feinde

Die FDP hat bei den Koalitionsverhandlungen in Sachen Bürgerrechte das bekommen, wovon die CDU sich leicht trennen konnte. Interessant: Die Internetsperren gehören dazu

Platzecks Antwort

Die SPD in Potsdam kalkuliert kühl, dass die Linke ein zuverlässigerer Partner sein wird als die CDU, die gerade wieder innerparteiliche Machtkämpfe austrägt

Die nicht gewählten Gewählten

Volksvertreter? Die Eigenheiten des deutschen Wahlrechts führen die Idee einer repräsentativen Demokratie zunehmend ad absurdum. Eine radikale Reform ist nötig

Der letzte Tagesordnungspunkt

Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und Linken ist eine Frage schwer umstritten: Wer trägt die Schuld?

Zu früh für Rot-Rot-Grün

Die Chance für eine andere Mehrheit haben Linke und Grüne verspielt. Gescheitert ist aber nur ein erster Versuch, nicht das Modell selbst. Jetzt hilft: miteinander reden

Jetzt heißt es abräumen

Rentengarantie und Gesundheitsfonds: Arbeitgeber und FDP machen mobil gegen den „Sozialmist“ im Augiasstall der großen Koalition

Klick. Und weg

Nach dem desaströsen Wahlergebnis wird noch deutlicher, welche Chancen die SPD unnötig im Netz verschenkt hat. Zweiter Teil des Insider-Berichts über den SPD-Wahlkampf

Harakiri in Schwarz-Rot

Christoph Matschie hat nichts begriffen. Wenn die Thüringer Sozialdemokraten überleben wollen, müssen sie die CDU-Pläne ihres Landesvorstands stoppen

Besser nicht zu weiblich

Was bringt uns Schwarz-Gelb bei der Geschlechterpolitik? Leider so gut wie nichts, meint Katrin Rönicke. Die Alt-Neu-Kanzlerin Angela Merkel hält sich hier lieber zurück

Messlatte Agenda 2020

Die Unternehmerlobby hat die Regierung ihrer Wahl bekommen. Damit nun wirklich hart von unten nach oben umverteilt wird, lassen die Arbeitgeber mit ihrem Druck nicht nach

Was jeder Einzelne macht

Der Wirtschaftskrise mit Tugenden zu begegnen scheint naiv. Aber nur die Systemperspektive hilft auch nicht weiter

Abschied der Volksvertreter

Die verfassungsmäßige Rolle der Abgeordneten im Bundestag verfällt. Viele Politiker verlassen deshalb den Reichstag. Manch einer blickt ernüchtert zurück.

Lotterie mit Legitimitätsproblem

Die FDP schaltet die Ampel ab, die Grünen fahren nicht nach Jamaika und die SPD will nicht mit der Linken: Eine Wahl, die diesen Namen noch verdient, ist das nicht mehr

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