Freie Demokratische Partei

Blick in die Zukunft

Gleichzeitig mit den Europawahlen finden auch Kommunalwahlen statt - danach wird wieder die Deutungsmaschine anlaufen. Aber taugt der erste Superwahltag als Orakel?

Velten Schäfer

Wenn der Arzt den Schuss setzt

Heute entscheidet der Bundestag, ob es künstliches Heroin "auf Rezept" geben soll. Eine Gruppe aus SPD, Grünen, Linken und FDP unterstützt dies, die Union ist dagegen

"Sind kein Anhängsel der Union"

Auf einem Parteitag in Hannover starten die Liberalen in den Bundestagswahlkampf. Ein Gespräch mit FDP-Vize Cornelia Pieper über Kapitalismus, Krise und Koalitionen

Eine Frage der Verfassung

Verstaatlichung, Enteignung, Sozialismus: Die Krise eröffnet neue Blicke auf ein Provisorium – und was die FDP vergessen machen will, entdeckt die Linkspartei für sich

Schaukampf

In Köpenick bleiben Gregor Gysi und Hellmut Königshaus die Antwort schuldig, wie man in der Krise regiert

Die Observierer observieren

Das Parlamentarische ­Kontrollgremium hat bei den BND-Skandalen der letzten Zeit eine eher unrühmliche Rolle gespielt. Nun soll es gestärkt werden - aber nicht zu sehr

Die FDP schlägt Alarm

Warum wollen die einen lieber die Zerbrechlichkeit der Koalition, die andern lieber ihre Stabilität und noch andere am liebsten beides gleichzeitig betonen?

Michael Jäger

Die Uhren gehen schneller

Kanzlerin Merkel wird von vielen Unionsfreunden getrieben, mehr Kante zu zeigen, um fallende Umfragewerte aufzufangen. Gibt sie womöglich den Parteivorsitz ab?

Michael Jäger

Arbeit geben und nehmen

Es ist kein Fortschritt, wenn ein Autowerk geschlossen wird, weil zu viele Autos hergestellt werden. Für die Branchenkrise dürfen nicht die Opel-Beschäftigten büßen

Michael Jäger

Niebel und Pofalla zoffen sich

Die Meinungsumfragen der letzten Wochen zeigen: Die Bundestagswahl wird wohl knapper als erwartet. Bei den bisherigen Favoriten macht sich deshalb Unsicherheit breit

Staatsziel Sparen

Die Föderalismuskommission II ist sich weitgehend einig: Künftig soll die Politik auf die Schuldenbremse treten. In den Ländern wird jetzt der Rotstift regieren müssen

Keine Angst vor Mittelmaß

Die Grünen stellen Ende dieser Woche ihr Wahlprogramm vor. Im nächsten Bundestag wollen sie dritte Kraft werden und mitregieren – notfalls in einer Ampelkoalition

Wahlkampf im Tollhaus

Ein genervtes Publikum verzweifelt am Krisenmanagement der Bundesregierung. Doch die scheitert nicht nur am Personal - die Krise ist nicht die Stunde der Exekutive

Merkels Problem

Nach dem Rücktritt des Wirtschaftsministers wächst der Druck auf die Kanzlerin, sich von der SPD abzugrenzen – um so die FDP auf Distanz zu halten

Scheitern als Chance

Die Union blockiert mit neuen Forderungen eine Einigung beim Mindestlohn für Leiharbeiter. Die SPD protestiert. Ein Scheitern wäre aber besser als ein fauler Kompromiss

Rhetorisches Verwirrspiel

Die Regierung Koch-Hahn ist zweifellos eine bürgerliche, doch sie repräsentiert keine bürgerliche Mehrheit. Eine Sprachkritik

Michael Jäger

Rhetorisches Verwirrspiel

Die Regierung Koch-Hahn ist zweifellos eine bürgerliche, doch sie repräsentiert keine bürgerliche Mehrheit

Michael Jäger

Vergiftetes Glück

Die Liberalen starten mit breiter Brust ins Superwahljahr. Warum gewinnt ausgerechnet die FDP in Krisenzeiten wie diesen? Und wie lange hält der Aufstieg der Partei an?

Merkel und die Racker

Die Stimmung in der großen Koalition ist an einem Tiefpunkt. Die Länderchefs der CDU wollen ab September zusammen mit der FDP regieren

Vom Nutzender Blockparteien

Zur verdrängten Geschichte der CDU - Aus dem Schlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR vom Juli 2006

Kleine große Nadelstiche

Der bayerische Verfassungsrichter und frühere SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Hahnzog über die Einschränkung der Bürgerrechte im neuen bayerischen Versammlungsrecht

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