Zivilgesellschaft
Schaut auf diese Stadt
In Berlin zeigt eine Initiative, wie man aus der Gesellschaft heraus Politik gestalten kann. Das ist ein Sieg der Demokratie
Bau auf, bau auf
Mit dem Neuen Europäischen Bauhaus will die EU Impulse setzen. Nun sind wir alle gefragt – sonst endet das als Kopfgeburt
Wird Griechenland zu einem neuen Ungarn?
Macht Griechenland einen autoritären Wandel durch? Ein Blick auf den Umgang der Regierung mit Krisen lässt jedenfalls einen Rechtsruck befürchten
„Die AfD-Welle ist gebrochen“
Demokratieforscher Michael Lühmann über das Ende des Rechtsrucks, Strategien gegen Populismus und Schwarz-Grün
Geschützte Demokratie
Wie stark muss ein Parlament gesichert werden? Die Geschichte der Bannmeile ist zwiespältig
Mächtig unkontrolliert
Eine Studie versucht, Akteure und Handlungsweisen der deutschen Finanzlobby darzustellen
„Die Cum-Ex-Aufarbeitung droht zu scheitern“
Gerhard Schick fordert mehr Überprüfung, mehr Ermittler, mehr Marktdistanz – und mehr Skepsis
Der Neukölln-Komplex
Eine rechte Anschlagsserie trifft Berlins Szenebezirk. Der bislang zuständige Staatsanwalt steht offenbar der AfD nah
Hilfe mit kolonialem Gestus
Nach der Explosion inszenieren sich verschiedene Staaten als Helfer. Doch sie alle haben ihre eigene Agenda. Echter Wandel kann nur aus der Zivilgesellschaft kommen
„Ich bin deutsch“
Burhan Qurbani sieht seine Filmadaption von „Berlin Alexanderplatz“ als Stinkefinger gegen Populismus
1990: Keine Zensur mehr
Nach intensiven Protesten bekennt sich die algerische Regierung zur Pressefreiheit und beendet die Kontrolle von Zeitungen durch das Innenministerium
Die Gefahr war bekannt
Nicht erst seit Hanau steht Behörden und Politik das Ausmaß rechten Terrors klar vor Augen
Was Horst Seehofer nicht ignorieren sollte
Nach den rassistischen Morden machen Linke und Grüne gute Vorschläge für die Neuaufstellung der Sicherheitsbehörden
Radikal staatstragend
In Thüringen wird sichtbar, wie die Demokratie bröckelt. Dass ausgerechnet ein Linker sie zu retten versucht, ist weniger absurd, als mancher denken mag
Diene!
Arbeit für die Allgemeinheit sollte verpflichtend sein. Unsere Zukunft könnte davon abhängen
In die digitale Offensive
Die Linkspartei bläst zum Angriff auf Google und andere Monopolisten des Internets – und auch die SPD erwacht. Es ist höchste Zeit
Fuck! Erzähl.
30 Jahre nach 1989 zeigt die Ostlinke Anna Stiede der Westlinken vieles neu: eine Revolution. Eine Identität. Und: offene Fenster
Wir werden keinen Rückzieher machen
Der Oberste Gerichtshof hat neun meiner Mitstreiter ins Gefängnis geschickt. Diese skandalöse Entscheidung wird sich für den spanischen Staat noch rächen
„Wir haben uns den Journalismus angeeignet“
Markus Beckedahl blickt auf 15 Jahre „netzpolitik.org“
Glaubhafte Linksbündnisse statt Spaltung!
150 Jahre nach Gründung der SPD-Vorläuferpartei SAPD ist die Sozialdemokratie in der Krise. Ein offener Brief an SPD-Mitglieder und Kandidaten für eine neue Parteispitze
„Erkennt den Feind“
Jean Ziegler hofft, dass die Jugend den Kapitalismus durchschaut – und zum Einsturz bringt
Ein Appell an die europäische Asylpolitik
Recht entspricht nicht immer der eigenen moralischen Wertung. Doch wenn Menschlichkeit zum Verbrechen wird, hat das Recht ein Problem, schreibt die Juristin Dana Schmalz
Artikel 18: So die Grundrechte zu beschränken, ist eigentlich verfassungswidrig
Sollten Grundrechte mit Hilfe von Artikel 18 des Grundgesetzes beschränkt werden, um rechte Hetze zu stoppen? Dieser Vorschlag ist stets Vorbote repressiver Maßnahmen
Wer ist hier der Täter?
Seehofer will Flüchtlingsunterstützer kriminalisieren. Doch die Retter machen weiter