Um es mal mit den Worten des Altkanzlers zu sagen: Wir sollten die Kirche auch mal im Dorf lassen! Man kann Westerwelles Äußerungen für dumm, unsensibel, krawallig, populistisch und von mir aus auch für gefährlich halten - aber Dämlichkeit allein ist noch kein Indikator für Rechtspopulismus.
Westerwelle macht jetzt das, was er immer macht, wenn er in die Ecke gedrängt wird: Er teilt aus und predigt zu seinem Chor. Die FDP ist nunmal eine Partei, die sich an die Besserverdienenden richtet. Und da machen wir uns mal keine Illusionen: In den Kreisen um Menschen wie Herrn Henkel fallen solche Aussagen auf fruchtbaren Boden. Dass sich solche Menschen im politischen Spektrum öfters rechts der Mitte verorten, ist nichts neues. Aber rechts der Mitte ist noch lange nicht rechtspopulistisch.
Rechtspopulistisch sind solche Sympathieträger wie Blocher oder Strache. Sie rufen zum Kulturkampf gegen alles was fremd ist und prügeln auf die, die sich nicht wehren können. Was wir hier haben ist eine völlig normale Auseinandersetzung über den Sozialstaat, vorgetragen in der schrillen Form. Das gleich mit Rechtspopulismus oder gar Faschismus gleichzusetzen ist gefährlich. Es ist unverhältnismäßig und vor allem verharmlost es die wirklichen Rattenfänger, die mit ihren Parolen im trüb-braunen fischen!
Darf nicht? Es MUSS sich etwas verändern. Das System wie es jetzt ist, ist ineffektiv und befördert die Spaltung zwischen arm und reich. Die Beitragsfinanzierung ist eine Fehlkonstruktion aus Bismarck'scher Zeit, die der Gesellschaft jetzt, wo der demographische Wandel offensichtlich wird, umgebaut gehört. In seiner Analyse hat Gesundheitsminister Rösler sogar recht: Jeder solle nach seinen Möglichkeiten bezahlen, sagte er Anfang des Jahres in einem Interview. Nur die Schlussfolgerungen, die der junge Minister zieht, teile ich überhaupt nicht. Eine Kopfpauschale folgt eben nicht diesem Prinzip.
Man muss sich die Frage stellen, ob der Staat die Gesundheit seiner Bürger als Aufgabe für die Allgemeinheit sieht. Wenn das so ist, dann gehören marktwirtschaftliche Mechanismen im Gesundheitswesen auf ein Minimum reduziert. Es sollte eine gesellschaftliche Aufgabe sein, dass Kranke versorgt werden. Daraus folgt für mich: Steuer- statt Beitragsfinanzierung. Das wäre allerdings eine riesige Veränderung.
Jetzt gehen wir doch mal einen Schritt zurück und schauen uns das erste Jahr Obama ohne sonstwie gefärbte Brille an: Die Regierung hat es geschafft, den totalen Zusammenbruch des Finanzsektors und damit der amerikanischen Wirtschaft zu verhindern. Was das für Auswirkungen auf den Rest der Welt gehabt hätte, kann man sich denken. Die Folterverhöre hat der Präsident untersagt, auch wenn natürlich Guantanamo noch offen ist (Bagram übrigens auch - aber irgendwie scheint das niemanden zu interessieren). Das Lager ist übrigens noch nicht geschlossen, weil der Kongress die nötigen Mittel dafür nicht frei gibt und beschlossen hat, dass die Häftlinge nicht auf's Festland überstellt werden dürfen. So ist das nunmal in einer Demokratie mit funktionierender Gewaltenteilung.
Ansonsten: Den Irak-Abzug eingeleitet, eine Exit-Strategie für Afghanistan in Aussicht gestellt, mit der Gesundheitsreform den großten Ausbau des amerikanischen Sozialsystems seit Präsident Johnson in die Wege geleitet (sicher, die Reform steht jetzt auf der Kippe, aber wenn sich das House of Representatives dem Senatsentwurf anschließt, dann gelingt sie noch).
Natürlich ist da nicht alles eitel Sonnenschein, doch verglichen mit dem, was die meisten anderen US-Präsidenten der letzten Jahrzehnte in ihrem ersten Amtsjahr in die Wege geleitet haben, ist diese Liste beachtlich. Das sollte bei allen Rückschlägen nicht vergessen werden.
Ja bitteschön wer denn sonst??? Wann haben wir denn in den letzten Jahren eine Nationalmanschaft erlebt, die mit einer solchen hökschten Dischziplin auch mal nach vorne gespielt und die gröbsten Verwerfungen der Ribbeck-Ära mit Quergeschiebe zwischen Ramelow und Harmann abgelegt hat? Alternativen zu Jogi? Fehlanzeige. Medizinball-Magath muss erst noch die Mission erfüllen mit 17 Mannschaften Meister vor den Bayern zu werden, Hitzfeld lässt sich seine Dienste in der Schweiz zu recht vergolden und Sammer arbeitet noch an seiner Mission das Charisma wie wir es kennen aus der Welt zu vertreiben. Also lieber DFB: Keine Experimente! Ich will schwarz-weißes Ballett auf grünem Rasen, keinen Funktionärsfußball!
permalinkAm besten sag ich's wohl mit Jürgen Klopp: "Es riecht nach Sensation, oder?" Wir sind der Große Unbekannte, unberechenbar, the Darkest Horse. Plus "Messi" Henrici im Cheerleader-Outfit: Da ist einiges drin!
Und jetzt geht's raus und spielt's Fußball!
Es wird ein schweres Stück Arbeit – aber Heimteams spielen bei solchen Veranstaltungen ja oft irrational erfolgreich. Ich erinnere nur an Südkorea 2002. Also schwere Gruppe hin, ständige Trainerwechsel her: Durch die Vorrunde schaffen sie's schon irgendwie.
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Ausgabe 11/10
18.03.2010
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