Demokratie
Mietenwahnsinn: Stabil in der Krise
Neue Wohnungen werden viel zu wenig gebaut, der gesamten Branche geht es nicht gut. Auch die Mieten steigen steil an, aber die Koalition doktert nur an Symptomen. Dabei kennt sie eine gute Lösung für diese Probleme
Meinungsforschung macht Demokratie zur Ware
Studien ergeben rapide sinkende „Demokratiezufriedenheit“. Mindestens ebenso bedenklich ist jedoch die Grundannahme solcher Umfragen: Bürger gelten als Kunden im Politikbetrieb, die Waren bewerten. Das ist antidemokratisch
Wagenknecht-Partei: „Eine stärkere linke Polarisierung kann auch Nichtwähler mobilisieren“
Migrationsskepsis und Unzufriedenheit mit der Demokratie: Der Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek weiß, wen eine Sahra-Wagenknecht-Partei anlocken könnte
Muss die AfD verboten werden?
Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz will vom Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dem Verfassungsschutz gilt die AfD als rechtsextremer Verdachtsfall. Würde ein Verbot der AfD die Demokratie stärken – oder ihr schaden?
Antifaschismus bei der Arbeit: Die Gewerkschaften schaffen das nicht alleine
Erst streiken, dann zur AfD-Demo? Das ist mancherorts Alltag, zeigen Befragungen in Betrieben. Die Sozialforschung weiß: Reine Sachaufklärung reicht nicht gegen rechtsextreme Einstellungen
Frank-Walter Steinmeier und die Verteidigung der Demokratie: Wo steht der Feind?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich beim Festakt anlässlich 75 Jahre Verfassungskonvent wieder als großer Mahner und Warner positioniert. Als wolle er die Demokratie retten, indem er sich zu deren Richter macht. Wem hilft das?
Ex-CSU-Chef Erwin Huber: „Gott will mehr Klimaschutz“
Vor ein paar Jahren bedauerte Erwin Huber noch, wenn seine CSU nach einer Wahl „grüne Kröten schlucken“ musste. Dann studierte der Ex-Parteichef Philosophie und wurde zum Umweltfreak. Was hält er von Schwarz-Grün?
Gesellschaften leben von gemeinsamer Sprache: Und wir?
Die AfD redet wie „normale“ Leute, gepaart mit Hass. Doch anstatt dem eine demokratische Sprache des Kompromisses entgegenzusetzen, hat die Identitätspolitik unsere Gesellschaft fragmentiert. Das hält keine Demokratie lange aus
Israel: Kein Gedenken an die „Nakba“
Zwar konnten sich Araber in der Vergangenheit an Israels höchste Instanz der Rechtsprechung wenden, wenn ihre Rechte verletzt wurden – Viele Gesetze, mit denen Besatzungsrecht durchgesetzt wurde, blieben dabei jedoch unangetastet
Braune Lokalzeit: Was sollen wir tun, wenn die AfD 2024 die Kommunalparlamente erobert?
Nächstes Jahr sind Kommunalwahlen im Osten, die Rechten dürften viel gewinnen. Fragt sich: Wie umgehen mit der Partei, jenseits von Landesparlamenten und Bundestag? Noch gibt es Spielraum, die Parteigänger von Björn Höcke zu blockieren
Die Uniform bleibt grün: Wer ist die thüringische Ministerin Doreen Denstädt?
Doreen Denstädt hatte schon als Polizistin mit Nazis zu tun. Dann wurde sie am Telefon gefragt, ob sie Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in Thüringen werden möchte. Jetzt kämpft sie gegen den Aufstieg der AfD
Janine Wissler und Omid Nouripour bei ARD und ZDF: Wenig Vertrauen in Demokratie
In der parlamentarischen Sommerpause zeigen ARD und ZDF jeden Sonntag Interviews mit den Parteivorsitzenden. Besonders tiefgründig sind die Gespräche nicht. Trotzdem sind die Sendungen sehenswert
Post-Faschismus: Ein absehbares Ende von Demokratie und Liberalismus
In Zeiten, in denen ehemals demokratische und liberale Gesellschaften nach rechts rücken, wird der Begriff des Faschismus inflationär verwendet – und entwendet. Höchste Zeit, für ein wenig Orientierung zu sorgen
Chantal Mouffe und der neue linke Populismus: Revolution mit Leidenschaft
Eine grüne demokratische Revolution braucht Leidenschaft, nicht nur Argumente. Der Philosoph Jörg Phil Friedrich erklärt, was von Chantal Mouffes Konzept zu halten ist
Wahlerfolge der AfD: Ein Grund zur Panik
Kathrin Gerlof blickt mit Sorge auf die aktuellen Entwicklungen in der deutschen Politiklandschaft. Denn: Wer glaubt, die AfD sei mit Argumenten zu bekämpfen, der irrt. Es ist ein Kulturkampf, den wir endlich führen müssen
Warum Armut die Demokratie gefährdet
Demokratie lebt vom Mitmachen. Aber was, wenn man sich das nicht leisten kann? Unsere Kolumnistin meint: Wächst die Armut weiter wie bisher, wird das zum Problem – nicht nur für das soziale Miteinander, sondern auch die Demokratie selbst
US-Wahl: Zwölf Republikaner wollen Präsident werden, doch keiner gegen Donald Trump
Es gibt eine eindrucksvolle Schar von republikanischen Bewerbern für das Weiße Haus, die ab Anfang 2024 in die Vorwahlen ziehen wollen, ohne den Favoriten infrage zu stellen
Wieso grünen die Grünen nicht mehr so grün?
Nicht zum ersten Mal lässt die humanistische Öko-Partei ihre Grundsätze beim Regieren hinter sich. Muss das so sein? Robert Habeck hatte mal einen anderen Plan
„Hier liegt Bitterkeit begraben“ von Cynthia Fleury: Was Demokratien zu zerreißen droht
In Frankreich war Cynthia Fleurys Buch ein Besteller. Unser Autor, der Philosoph Jörg Phil Friedrich fragt, inwiefern sich dieses sehr französische Buch auf deutsche Verhältnisse übertragen lässt
„Als lebten wir in einem barmherzigen Land“ von A. L. Kennedy: Rettet euch gegenseitig
Die schottische Autorin A. L. Kennedy ist wütend, streitbar und unbequem. Sie ist die Querulantin, die wir dringend brauchen. Ihr neuer, engagierter Roman handelt von einem „barmherzigen Land“
Martin Schulz und Andreas Rödder im Gespräch: Gibt es gute Konservative?
Viele Konservative sind rechts und Grüne gelten als „wertkonservativ“. Was also bedeutet konservative Politik heute? Andreas Rödder und Martin Schulz geben Antworten
Philosoph Andreas Urs Sommer: „Wir brauchen die Drohmacht der Bürger“
Der Freiburger Philosoph Andreas Urs Sommer fordert mehr Mut zu direkter Demokratie. Nur, wenn alle Bürger*innen als mündig und entscheidungsbefugt wahr- und ernstgenommen werden, kann eine Gesellschaft Zeiten wie diese überstehen
Wahnsinn in Leipzig: Die poetische Einheitsfront von Clemens Meyer
Lina E., Antifa, „Tag X“, DFB-Pokal: Der Schriftsteller Clemens Meyer beruhigt sich erst am Ende jenes Wochenendes, an dem eine wahnsinnige Menge seine Stadt heimgesucht hat
Infrastruktur-Patriotismus: Ich will mich nicht mehr für die Deutsche Bahn schämen
Marode Gleise, Schulen, Behörden und Brücken: Wir müssen den Verfall des Landes endlich aufhalten. Denn es geht dabei auch um die Demokratie