Olaf Scholz

Alles kürzen außer die Rüstungsausgaben: SPD, Grüne und FDP führen Deutschland mit ihrem Haushaltsentwurf in eine Zukunft, die noch unsicherer wird

Energie ist seit dem Ukrainekrieg teuer. Die Industrie fordert Unterstützung, Robert Habeck will gerne zu Diensten sein. Die Frage ist nur: Zu welchen Bedingungen?

Annalena Baerbocks defekter Regierungsflieger auf dem Weg in den Indopazifik ist das perfekte Symbol für Krise made in Germany: SPD, Grüne und FDP regieren die Republik, als wären sie nur für die Kasse eines Taubenzüchtervereins zuständig

Das zwischen Russland und den Vereinten Nationen im Juli 2022 geschlossene Memorandum enthielt die Zusage, dass sich die UNO um verstärkte Exportmöglichkeiten für russische Agrarprodukte, besonders Getreide und Düngemittel, einsetzen will

In der parlamentarischen Sommerpause zeigen ARD und ZDF jeden Sonntag Interviews mit den Parteivorsitzenden. Besonders tiefgründig sind die Gespräche nicht. Trotzdem sind die Sendungen sehenswert

Besteht die Bundesregierung eigentlich nur noch aus Grünen und FDP? Wo ist ihr Chef? Warum das unsichtbare Regieren der SPD in diesen Zeiten der Krise sehr gefährlich ist

Die Ampel und Finanzminister Christian Lindner wollen im Haushalt 2024 überall sparen, nur nicht beim Militär. Das ist eine schlechte Idee! Dabei gäbe es mehrere gangbare Alternativen

Deutschlands bekanntestes Energie- und Klimaökonomin ärgert sich über die Gasheizungs-Debatte, eine katastrophale Energiepolitik und darüber, dass die Verantwortlichen für die Versorgungskrise einfach so davon kommen

Ein Wahlkampf, entkoffeiniert wie eine Tasse Kaffee Hag: Bremen schleppt sich der Bürgerschaftswahl entgegen. Die Kritik an den Grünen, der Kampf der Linken und die sich abzeichnende Koalition erinnern an den Urnengang zuletzt in Berlin

Peter Brandt hat, zusammen mit anderen SPD-Prominenten, einen Friedensappell an Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtet. Das mag gut gemeint sein, verkennt aber die Realität des Krieges in der Ukraine

Zeitenwende bedeutet Aufrüstung, Milliarden werden in sinnloses Kriegsgerät gesteckt. Wir finden: Mit dem Geld könnte man Besseres anstellen. Das sind unsere Vorschläge

Olaf Scholz will das Kanzleramt in Berlin erweitern lassen. Das Vorhaben ist nicht nur viel zu teuer, sondern auch noch von vorgestern

Ukraine, Bürgergeld, Lützerath: Haben die Grünen ihre Ideale verraten? Nein! Sie führen einfach nur die Logik ihrer Weltanschauung fort. Über eine Partei, die ihre moralischen Strategien gekonnt einer veränderten Welt angepasst hat

Olaf Scholz gibt sich beim „Kanzlergespräch“ distanziert und lässt keine Bürgernähe aufkommen. In Cottbus scheint das zu funktionieren

Die Ampel-Koalition ist sich in vielen Fragen nicht einig. Doch Olaf Scholz hat mit Grünen und FDP vielleicht genau die Partner, die er für seine politische Agenda braucht

Zeitenwendehälse: Prominente sind öffentlich bereit zum Wehrdienst – und bereuen ihre Verweigerung. Unser Autor Thomas Gesterkamp bleibt lieber Pazifist

Die sogenannte Zeitenwende bedeutet inzwischen vor allem eines: Aufrüstung. Der Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz warnt vor hektischer, fataler Geldverschwendung

China, Indien, Indonesien, Brasilien, Kolumbien und auch andere Länder lassen sich auch ein Jahr nach Kriegsausbruch von keiner Konfliktpartei vereinnahmen. Ein Blick über Europas Grenzen hinaus zeigt andere Perspektiven auf Russlands Krieg

Die Sicherheitskonferenz in München glich einer Wagenburg wie in alten Zeiten. Am Ende reist Chinas Chefdiplomat weiter nach Moskau, während der US-Präsident Joe Biden Kiew besucht

Angesichts des Ukraine-Kriegs legt die Bundesregierung ein 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm auf. Für die Integration von Geflüchteten gibt es hingegen kein Geld. Denn der Migrationspolitik fehlen humanitäre Visionen

Weniger Lohn für gleiche Arbeit gehört zur Realität von Leiharbeitern in Deutschland. Ermöglicht hat das die SPD. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshof könnte mit dieser Praxis Schluss machen

Oskar Lafontaine spricht im Interview über Deutschland, die Nato und den Krieg. Wie würde er handeln, wenn er die Macht hätte?

Warum es gut wäre, wenn die Moral in den Debatten über politische Entscheidungen der Bundesregierung zum Ukraine-Krieg etwas kürzerträte

Während der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Panzern für die Ukraine zögert, gewinnen die baltischen Staaten und Polen an Einfluss