Europäisches Parlament

Österreich: Kaum jemand im Land wirkt heute so jung und frisch wie die KPÖ

Österreich: Kaum jemand im Land wirkt heute so jung und frisch wie die KPÖ

EU-Wahl Mit Ihrem Wahlkampfmotto „Wohnen statt Kanonen“ haben die österreichischen Kommunisten gute Chancen, ins Europaparlament einzuziehen. Die Partei verursacht bis weit in bürgerliche Schichten hinein ein anregendes Kribbeln

EU-Wahl: Nach dem Fake-Votum mit den Spitzenkandidaten 2019 ist kaum Besseres in Sicht

EU-Wahl: Nach dem Fake-Votum mit den Spitzenkandidaten 2019 ist kaum Besseres in Sicht

Meinung Worüber entscheidet diese Europawahl eigentlich? Weder über den Vorsitz der nächsten Kommission, noch über die Ukraine- oder Migrationspolitik, noch über andere Zukunftsthemen

Linken-Politikerin Özlem Alev Demirel: „Habecks gefeierte Rede ist pure Demagogie“

Linken-Politikerin Özlem Alev Demirel: „Habecks gefeierte Rede ist pure Demagogie“

Interview Wer Frieden will, kann sich nicht immer hinter dem Argument „Aber die Hamas ist …!“ verstecken, sagt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Ein Gespräch über Pro-Palästina-Demos, Israel und die Lage in Gaza sowie Sahra Wagenknecht

So geht Europa: Eine Hand wäscht die andere, und am Ende ist niemand zufrieden

So geht Europa: Eine Hand wäscht die andere, und am Ende ist niemand zufrieden

Greenwashing Die neue Bundesregierung gibt sich klimafreundlich und europabegeistert. Mit dem Beschluss der EU-Kommission zur Taxonomie passt das nicht zusammen. Wenn es die Ampel ernst meint, ist klar, was zu tun ist

Völker, hört die Signale

Völker, hört die Signale

Europawahl Zwar stellt eine Mehrheit der Wähler das vereinte Europa nicht in Frage. Doch das Konstrukt EU ist umstrittener denn je

Verschwende keine Jugend

Porträt Terry Reintke hat die #MeToo-Debatte nach Brüssel gebracht und redet nicht gern von Exportüberschüssen

Brüssel brütet

Brüssel brütet

#MeToo Was tun gegen Sexismus im EU-Parlament?

Der Duzfreund

Der Duzfreund

Porträt Manfred Weber will EU-Kommissionspräsident werden, doch fehlt es ihm in der CSU an der nötigen Hausmacht

Das ist der Lauf der Welt

Das ist der Lauf der Welt

EU Im EU-Parlament verliert die Europäische Volkspartei (EVP) an Konsens. Vor den Europawahlen 2019 deutet sich eine Flurbereinigung zugunsten rechtsnationaler Parteien an

Schattenboxen mit Orbán

Schattenboxen mit Orbán

EU Die Mehrheit im Parlament will ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen eines Verstoßes gegen EU-Normen. Fliegt deshalb auch die Orbán-Partei aus der EVP-Fraktion?

RIP Internet

Uploadfilter Die im Europaparlament verabschiedete Urheberrechtsreform stärkt die Interessen reicher Konzerne – zu Lasten von Künstlern, Aktivisten und nicht zuletzt Privatpersonen

Nur ein Etappensieg für das Internet

Nur ein Etappensieg für das Internet

Urheberrecht Die Kämpfer für Meinungs- und Kunstfreiheit können nur kurz aufatmen. Auch nach der Entscheidung des EU-Parlaments sind zunächst keine progressiven Ansätze zu erwarten

Der Kommunismus ist … ?

Fragebogen Fabio De Masi besitzt zwei Rennräder, kauft bei Amazon und hat schon einen Abend mit einem Flüchtling verbracht

Alles ganz geheim

Alles ganz geheim

Whistleblowing Eine neue EU-Richtlinie könnte Hinweisgebern und Journalisten das Leben schwer machen

Mehr durchgedrückt als gewählt

Mehr durchgedrückt als gewählt

Juncker Die Wahl des neuen EU-Kommissionschefs war zuletzt nur noch Formsache. Das Europaparlament hat damit keine Sternstunde der Demokratie zelebriert

Grüne schlagen Linkspartei

Europawahl Die Grünen liegen in den ersten Prognosen deutlich vor den Linken. Dabei war es bei der Bundestagswahl noch anders herum. Woran liegt der Umschwung?

Die Drei-Prozent-Hürde bei ARD und ZDF

Die Drei-Prozent-Hürde bei ARD und ZDF

Europawahl Die kleinen Parteien können ins Brüsseler Parlament einziehen, trotzdem sind sie als "Sonstige" in den Wahlumfragen unsichtbar. Müssen die Sender ihre Praxis ändern?

Strategisches Wählen 2.0

Strategisches Wählen 2.0

Europawahl Die Drei-Prozent-Hürde wurde gekippt, auch Kleinparteien können es nach Brüssel schaffen. Was ist nun zu beachten, wenn ich meine Stimme taktisch klug einsetzen möchte?

Die Vorzüge der kleinen Parteien

Europawahl Um nach Brüssel zu kommen, reicht schon ein Prozent der Stimmen. Aber sind Piraten, Tierschutzpartei und Co. eine ernsthafte Alternative zu den großen Parteien?

Unfaire Europawahl

Wahlrecht Nach der Abschaffung der Drei-Prozent-Hürde jubelten nicht nur die Piraten. Dabei kann das Wahlsystem erst gerecht werden, wenn es europaweite Listen gibt

Der Demokratie-Aufseher

Der Demokratie-Aufseher

Marco Maas deckt mit seinen Mitstreitern von Lobbyplag auf, wenn sich EU-Abgeordnete von Lobbyisten einwickeln lassen