Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Arbeitslose bezahlen Hartz-IV-Reform
Die Kommunen bekommen viel Geld, damit sie den Hartz-IV-Kompromiss umsetzen. Es wird der Bundesagentur für Arbeit fehlen
Hartz IV: Behinderte zahlen drauf
Bundestag und Bundesrat reichen Hartz-Reformpaket durch. Einer der größten Skandale zeichnet sich erst jetzt ab: Behinderten werden die Leistungen um 20 Prozent gekürzt
Ganz schlecht wieder raus
Wolfgang Böhmer hat beim Hartz-Finale noch einmal seine Rolle gespielt. Nun tritt der etwas andere Landesvater ab
Hamburger Handschrift
Die SPD sonnt sich im Erfolg von Olaf Scholz. Doch der hanseatische „Mitte“-Kurs ist kein Rezept für die Bundesrepublik
Es geht auch anders
Fünf Euro hin, drei Euro her – im Gezänk um Hartz IV ist das Eigentliche aus dem Blick geraten: Es gibt eine grundlegende Alternative für unser Sozialsystem
„Wir werden das tun“
Olaf Scholz gewinnt die absolute Mehrheit. Ein bundespolitisches Signal ist das nicht. Aber eines für die SPD - gegen Sigmar Gabriel
Effizient wie Stahl
Die Hamburger GAL musste sich oft häuten, um Kandidatinnen wie Anja Hajduk hervor zu bringen. Mit dieser Partei wird Rot-Grün eine reine Technokraten-Gemeinschaft
Fesselnde Automaten
Mit der Zahl der Daddelkisten wächst auch die Sucht danach. Der Schutz ist löchrig und die Spielautomatenwirtschaft unterhält exzellente Verbindungen zur Politik
Das letzte Auffangnetz
„Überleben“ und „in Würde leben“ ist zweierlei. Die Debatte um die Hartz-Reform geht an der Sache vorbei. Dabei waren SPD und Grüne in den Neunzigern schon einmal weiter
Nicht auszuklammern
Rasche Einigung? Auch wenn Regelsätze, Mindestlöhne und Equal Pay für die Politik Reizthemen sind: Bei den neuen Verhandlungen dürfen sie nicht vom Tisch fallen
Riesiger Flurschaden
Eine Sondersitzung zur Hartz IV-Novelle wäre der beste Ausweg aus dem Chaos. Doch dürfen die Kommunen nicht mit dem Geld der Bundesagentur für Arbeit bedient werden
Nicht bloß Blockierer
Schadet das Chaos um die Neuregelung der Hartz IV-Gesetze vor allem Ursula von der Leyen? Das Kalkül der SPD ist riskant
„Wir kommen gleich“
Dem Scheitern folgen die Schuldzuweisungen. Die Koalition setzt nun auf den Bundesrat. Um die Betroffenen geht es bei alledem nur am Rande
Das Schweigen der Mütter
Die Justizministerin will das Sorgerecht zugunsten der unverheirateten Väter ändern. Das klingt fortschrittlich, birgt aber Risiken
Auf der Kippe
Die Linkspartei wird gebraucht, und sie repräsentiert Hoffnungen. Ob ihre Fähigkeiten ebenso groß sind wie die verbliebenen Chancen?
Überraschender Eifer
SPD kämpft gegen Schröders Gesinnungsklausel – nur nicht mit der Linkspartei
Nicht nur der Vorstand zählt
Streit in der Bundesregierung über Frauenquoten in den Chefetagen? Überfällig ist ein Gleichstellungsgesetz für die private Wirtschaft
Die PID, ein Zwischenspiel
Gendiagnostik im Reagenzglas: Während die Politik Alternativen aufzeigt, preschen Wissenschaftler „alternativlos“ vor
Balanceakt der Sozialdemokraten
Seit Wochen ringen Ursula von der Leyen und Manuela Schwesig. Die Hartz-Reform kann für die SPD eine Chance sein – wenn sie beim Mindestlohn hart bleibt
Signale des Zorns
Es gibt in diesem Land einen Riss zwischen den Erwartungen der Menschen und der sie umgebenden Wirklichkeit. Der Soziologe Oskar Negt über Stuttgart21, Sarrazin und Eulen
Auf Verderb und Verderb
Der Streit um die „Abzugsperspektive“ der Bundeswehr kommt der SPD-Spitze gerade recht. Mit Frieden am Hindukusch hat die Debatte nichts zu tun
Umkehrung des Zeitgeistes
Eins ist sicher: Das linke Lager wird in den Wahlkämpfen 2011 auf Rekommunalisierung setzen. Ob die auch nachhaltig gelingt, ist eine andere Frage
Gabriels verflixtes Jahr
Ob Hartz IV oder Afghanistan: Die SPD versteht sich als Politik-Optimierer, anstatt klares Profil zu zeigen. Das kann nicht gutgehen.
Abziehen und aufräumen
Die SPD lässt sich in ihrer Treue zu Gerhard Schröder nicht beirren und bleibt deshalb auch dem Afghanistan-Krieg verbunden. Jede Ausnahme von der Regel ist ihr suspekt
