In der Falle einer Restauration
Ägypten Die Muslimbruderschaft wird nach internen Wahlen weiter von konservativen Galionsfiguren geführt. Erfreulich für das Mubarak-Regime, dem damit keine Gefahr droht
Pioniere und Suchhunde vor!
Afghanistan In 30 Tagen wollen die NATO-Truppen mit der Operation „Moshtarak“ alle Taliban aus der Südprovinz Helmand vertrieben und alle Sprengfallen geräumt haben
Blutrache in Shah Hassan Khel
Pakistan Ein ganzes Dorf hat im Nordwesten Pakistans geschworen, für einen Taliban-Anschlag vom Januar Vergeltung zu üben. Schuld soll nicht ohne Sühne bleiben
Die Chinesen sind da
EU intim Arbeiten an der Liebe zum "Reich der Mitte", heißt ein Gebot der Stunde für die EU-Kommission in Brüssel, besonders für die Gilde der Dolmetscher
Klassenkampf von oben
Klientelpflege Mit seinen Äußerungen zu Hartz IV hat FDP-Chef Westerwelle kräftig an der Aggressionsschraube gedreht und versucht, die FDP-Günstlingspolitik zu rechtfertigen
Wir sind hier nicht in Irland
Griechenland Die zurückhaltenden Beschlüsse des EU-Gipfels zum Staatsbankrott von Athen haben auch etwas mit der explosiven Stimmung zu tun, die sich in Griechenland ausbreitet
Ein Armutszeugnis
Hartz IV Karlsruhe bestätigt das Scheitern einer Reform. Eine Alternative zum Hartz-Regime braucht aber nicht nur Urteile, sondern Mehrheiten
Stellung gehalten
Dresden Wie verhindert man einen "Trauermarsch" von Rechtsextremen? Mit Schneebällen, Sambatrommeln und mit friedlichem Warten. Ein Bericht von der Blockade in der Hansastraße
Dresden vs Nazis: 1 : 0
Anti-Nazi-Demo Wie eine Stadt sich wehrt: Blog-Sammlung über Vorgeschichte und Verlauf einer Demonstration und den Kampf um die eigene Geschichte
Politisches Nullsummenspiel
Extremismus Die Regierung macht ernst: Sie plant, die Mittel aus der Bekämpfung des Rechtsextremismus umzuwidmen. Von 2011 werden Programme gegen Linksextremismus aufgestockt
Eine vergiftete Sprache
Guantánamo Amnesty International appelliert an die EU, Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen, damit das Lager geschlossen werden kann. Aber die Bundesregierung stellt sich taub
Radikal und am Mainstream
Projekt Linke Mitte Die Außenpolitik ist ein Hinderungsgrund für eine rot-rot-grüne Option. Das muss nicht sein, meint Stefan Liebich (Linkspartei). Eine Antwort auf Karsten Voigt (SPD)
Das Fürchten gelehrt
Rechtsextremismus Das Extremismus-Schema, das die Demokratie schützen soll, erweist sich als demokratiegefährdend
Rüttgers’ Machtreserve
Landtagswahl Zwischen rot-grüner Erfahrung und schwarz-grüner Option: Sylvia Löhrmann ist Spitzenkandidatin der NRW-Grünen
Die Kommune lebt
Anders Leben Die Politik beklagt die Auflösung der klassischen Familie. Zu Unrecht. Die Kleinfamilie ist das ideologische Konstrukt – nicht die Kommune
Die Macht des Wortes
Etikettenwechsel Wenn es die Bundeswehr in Afghanistan neuerdings mit einem "nicht internationalen bewaffneten Konflikt" zu tun hat, gibt es dafür nicht nur rechtliche Gründe
„Ein bürokratischer Aufwand, der Wahnsinn ist“
Im Gespräch Ralph Lenkert will mit einem Volksbegehren Druck auf die Familienpolitik in Thüringen machen. Doch die Initiative hat mit Hindernissen zu kämpfen
Politik im Schafspelz
Atomkraft Schwarz-Gelb behindert den Ausbau alternativer Energien. Daran ändern auch neugrüne Bekenntnisse von Umweltminister Norbert Röttgen nichts
Toter Mann wird reanimiert
Eurokrise Ein Schub für die EU, wie er vom Reformvertrag erhofft wurde, bleibt aus. Der EU-Gipfel sieht sich der schwersten Euro-Krise seit Einführung der neuen Währung gegenüber
Nichts dem Zufall überlassen
Häftling 46664 Anfang Februar 1990 will Südafrikas Präsident Frederik Willem de Klerk seinen prominentesten Gefangenen freilassen, doch Nelson Mandela winkt zunächst ab
Auf Konsenssuche
Bundestag Die Bundesregierung bringt ihre neue Afghanistan-Strategie ins Parlament ein – und versucht jedem Streit aus dem Weg zu gehen
Links um!
Projekt Linke Mitte Ohne Kehrtwende in der Außenpolitik, keine Zusammenarbeit mit der SPD, fordert Karsten Voigt und empfiehlt der Linkspartei ausgerechnet die Grünen als Vorbild
Ein zweites Afghanistan
Interview Der jemenitische Exilpolitiker Fami al-Qadi spricht über die Unbesiegbarkeit von al-Qaida und die Möglichkeit eines Krieges auf der Arabischen Halbinsel
Symptom und Krankheit
Iran Teheran sollte im Atomstreit nur einlenken, wenn auch seine Sicherheitsinteressen garantiert werden und alle Nuklearmächte den Kernwaffensperrvertrag einhalten