Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Die SPD fällt auf die Knie
Eine parlamentarische Mehrheit für die Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche schien in greifbarer Nähe, aber dann knickten die Genossen ein
Hat hier jemand Hartz IV gesagt?
Bei seiner Regierungserklärung macht der neue Arbeitsminister Hubertus Heil deutlich, worüber er in der kommenden Legislaturperiode lieber nicht sprechen möchte
Jörg Kukies wird Finanzminister: Goldman Sachs regiert
Wer ist Christian Lindners Nachfolger als Finanzminister Jörg Kukies? Wir haben den ehemaligen Goldman-Sachs Investment-Banker 2018 porträtiert, als Scholz ihn zum Staatssekretär ernannte
Versammelte Rechtswerdung
Unter den Unterzeichnern der "Gemeinsamen Erklärung 2018" sind viele Ex-Linke und -Liberale. Nun buchstabieren sie den neurechten Minimalkonsens aus
Kein Zaungast
Wer glaubte, Heiko Maas würde ein blasser Außenminister, wird bereits eines besseren belehrt. Doch Paradigmenwechsel und Kontinuität sind eine Gratwanderung
Dann verpulvert mal schön
Geld ist da. Aber auch Angela Merkels nächste Schwarz-Rot-Koalition wird den Kampf gegen die soziale Spaltung verweigern
Wie aus dem Leben
Franziska Giffey wird Bundesfamilienministerin und ist die einzige interessante Personalie im neuen Kabinett
Da draußen sind Monster
Diese Regierung ist der letzte Gruß einer untergehenden Zeit. Begreifen die Parteien, was nun kommt?
Harte Bretter allerorten
Über die SPD-Minister ist alles gesagt. Zeit, sich anderen Problemen zu widmen – Kindergeburtstagen zum Beispiel. Sogar das hat etwas mit den Sozialdemokraten zu tun
Mannhaft. Mächtig
Dank der CSU hat es nicht geklappt mit den 50 Prozent Frauen. Und die Ministerinnen werden jetzt mit Klischees überhäuft
Aus dem Olymp gefallen
Mit Sigmar Gabriel muss einer der wenigen profilierten SPD-Politiker zurück ins Glied. Das ist nachvollziehbar, aber für die internationale Diplomatie ein Verlust
Und sie bewegt sich doch
Lamentieren hilft weder gegen Rechtsruck noch GroKo. Also starten Linke aus verschiedenen Spektren eine Plattform, die mehr sein will als Partei
Es braucht neue Leute
Die massenmediale Erleichterung über die Bildung einer schwarz-roten Regierung ist groß – kein Wunder! Wer heute den Diskurs prägt, kann mit einer GroKo oft gut leben
Zurück in die Steinzeit
Im Bundestag ließ sich eindrucksvoll der Backlash in der Frauenpolitik beobachten. Gerade Union und AfD sehnen sich offensiv nach Zeiten ohne Selbstbestimmungsrecht
Verzerrtes Spiegelbild
Die Unionsfraktion schließt eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken aus. Eine Gleichsetzung, mit der sie sich selbst keinen Gefallen tut. Die Rechten dürfte es freuen
„Wem gehört die Bäckerei?“
Die Eigenstumsfrage muss endlich gestellt werden, findet Hessens Linken-Spitze Janine Wissler
Versaute Chance
Die SPD verpasst erneut eine Gelegenheit, sich für die Rechte von Frauen stark zu machen. Die Betroffenen werden das zu quittieren wissen
Ein Hauch von Frauen
Mütterrente, Quoten für Führungspositionen, Gewalt in der Partnerschaft – tauchen durchaus auf im Regierungsprogramm. Allerdings viel zu lau
Klein-Klein-Ko
Union und SPD wollen das Land zusammen gerechter machen. Ihr Koalitionsvertrag zeugt allerdings nur von Selbstzufriedenheit
Merkel 2.0
Annegret Kramp-Karrenbauer, ein Ebenbild der Kanzlerin, soll Generalsekretärin werden. Mit einer SPD im aktuellen Zustand wird auch die Saarländerin leicht fertig
Merkelismus bis zuletzt
Die Kanzlerin setzt ihre gefährliche Ideologie weiter durch, ungerührt von den realen Problemen. Für vier Jahre kann das reichen
Bremsklotz beim Klimaschutz
Umweltexperten schlagen Alarm, Union und SPD zeigen sich gänzlich unbeeindruckt. Ihr Koalitionsvertrag führt geradewegs in die Klimakrise
Augen und Ohren auf
Kann die SPD den Labour-Erfolg kopieren? Dies wäre Lektion eins: Bevor Taten folgen, muss die Politik die Anforderungen der modernen Welt begreifen
Moment mal!
Egal was die SPD anstellt, es geht nach hinten los. Auch dass die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange gegen Andrea Nahles kandidieren will, macht nichts besser