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Ursula von der Leyen will der EU einen geopolitischen Zuschnitt verpassen
Eine Neufassung der EU-Verträge ausgerechnet jetzt wäre vom „Kampf der Systeme“ geprägt. Ein Selbstläufer wäre sie nicht
China stärkt mit der Staaten-Union SOZ seine internationale Position
Mit der Aufnahme des Iran als neues Mitglied verschiebt sich der Einfluss der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) Richtung Westen. Davon profitiert China, das beginnt, das Machtvakuum in Mittelasien zu füllen
Die Zinspolitik der EZB, oder: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“
Die Folgen des größten Zinsschritts der Europäischen Zentralbank seit Einführung des Euro haben es in sich
Unter Michail Gorbatschow hatte die DDR keine Bestandsgarantie mehr
Michail Gorbatschow hat vollendet, was im Verhältnis der Sowjetunion zur DDR immer angelegt war – der Verzicht auf einen Verbündeten
Anna Seghers erforscht vor 70 Jahren die Befreiung vom Krieg als Befreiung von sich selbst
In der Novelle „Der Mann und sein Name“ laviert ein ehemaliger SS-Mann zwischen zwei Biografien hin und her
Gorbatschow sollte als Held des Rückzugs in Erinnerung bleiben
Michail Gorbatschow, der letzte Präsident der Sowjetunion, ist gestorben. Es war einst ein Hoffnungsträger, erst für das eigene Land, dann für dessen Gegner. Das Vermächtnis bleibt umstritten, sein „Europäisches Haus“ wurde nie bezogen
EU-Grundsatzrede von Olaf Scholz fällt bereits in Prag durch
Olaf Scholz tritt mit seinen Reformideen die Flucht nach vorn an. Er will das Einstimmigkeitsprinzip in der EU abschaffen. Aber er müsste wissen, dass das derzeit nicht durchsetzbar ist
Ein junger Amerikaner verliert seine „Herzensheimat“
Ein Film von Rolf Hädrich zeigt, wie der US-Autor Thomas Wolfe („Es führt kein Weg zurück“) erwartungsvoll nach Deutschland reist und dabei Risse in der Fassade der „fröhlichen Spiele“ von Berlin entdeckt
Afghanistan: Urteilen über ein geschundenes Land
Stark eingeschränkte Grundrechte, aber weniger zivile Opfer: Ein Jahr nach der Machtübernahme der Taliban äußern sich die Vereinten Nationen zur Menschenrechtslage im „Islamischen Emirat Afghanistan“. Ein eindeutiges Urteil ist unmöglich
Der Fall Schlesinger offenbart die schwelende Systemkrise der ARD
Die Kollateralschäden, die der Abgang der RBB-Intendantin Patricia Schlesinger verursacht, sind noch nicht absehbar, aber die Legitimationsdefizite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden noch einmal größer
Nancy Pelosi auf Taiwan: Symbolpolitik der gezielten Provokation
Es wird seitens der USA viel getan, die extrem angespannten internationalen Beziehungen weiter zu belasten. Der Besuch von Nancy Pelosi auf Taiwan zeigt das und zeugt von wenig Verantwortungsgefühl
Wie der Ukraine-Krieg die Allianz zwischen Russland, Iran und Türkei befördert
Das Treffen zwischen Wladimir Putin, Ebrahim Raisi und Recep Tayyip Erdoğan zeigt: Zwischen ihren Staaten gibt es Interessen, von denen sich einvernehmlich zehren lässt
Der Notplan Gas der EU-Kommission muss Federn lassen
Wie sich zeigt, ist in der Europäischen Union neben Erdgas auch Solidarität ein knappes Gut. Deutschland sollte sich an sein Verhalten während der Eurokrise erinnert fühlen
Preußenschlag 1932 in Berlin: Generalprobe für Hitler
Durch einen Erlass des Reichspräsidenten Paul von Hinderburg wird am 20. Juli 1932 die Regierung Preußens gestürzt
Gas-Deal: Die EU ist arm, der aserbaidschanische Schurke reich
Abhilfe gegen den drohenden Versorgungsnotstand bei Erdgas verspricht die in Baku vereinbarte Absichtserklärung nicht, bemerkenswert ist sie trotzdem
Afghanistan-Ausschuss sollte diesen Krieg mit Nachdruck in Frage stellen
Ein Ausschuss des Bundestages wird dem Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan im Sommer 2021 nachgehen. Sich zu überschätzen, war des Fiaskos sicherer Unterpfand
Das Melilla-Massaker: Blutbad mit Dutzenden Toten
Die Bilder der Gewalt gegen Migranten vor der spanischen Exklave Melilla sind in ihrer Brutalität unfassbar. So viele Tote gab es an der EU-Außengrenze in Afrika noch nie. Menschenrechtsorganisationen fordern Untersuchungen der Vorfälle
Die Türkei nutzt die Chance, die NATO-Norderweiterung für sich auszunutzen
Präsident Erdoğan hat die Gunst der Stunde genutzt: Er kann die glänzenden Früchte seines Verzichts auf ein Veto gegen Schwedens und Finnlands Beitritt zur NATO ernten. Wie weit die beschlossenen Einigungen gehen werden, muss sich zeigen
Die EU spielt Beitrittsdomino und lässt den Balkan links liegen
Wer der EU beitreten darf und wer nicht, gleicht mehr und mehr einem Spiel, bei dem Glück und Willkür eine Rolle spielen
Erdoğans Vetomacht: Norderweiterung wird für NATO zur Selbstbeschädigung
Der türkische Präsident Erdoğan hat seine Bedingungen für eine NATO-Aufnahme Schwedens und Finnlands durchgesetzt. Für die Kurden in der Türkei, im Irak und in Syrien sind sie verhängnisvoll, wenn nicht verheerend
Hertha BSC führt 1:0 gegen die Linkspartei
Der Berliner Traditionsklub wendet sich gegen das Establishment und wählt einen Fan zum Präsidenten. Die Linkspartei bleibt auf ihrem Parteitag ähnliche Courage schuldig
Auf der Überholspur
Mit dem Kandidatenstatus für Kiew verlagert sich Kerneuropa von West nach Ost. Die Konsequenzen werden zu wenig diskutiert
Emmanuel Macron muss Scherben zusammenkehren
Die Parlamentswahl zeigt: Die Zeit von „La République – c’est moi“ ist vorbei. In seiner zweiten Amtszeit muss sich der Staatschef auf eine erstarkte und widerstandsfähige Opposition einlassen
Ukraine-Krieg: Früher oder später wird es Friedensverhandlungen geben
Diktatfrieden oder Kriegsdiktat: Noch nie in der Geschichte gab es bei Verhandlungen von Kriegsparteien ein paritätisches Verhältnis. Was heißt das für Russlands Krieg gegen die Ukraine?
Frankreich: Linksallianz Nupes bietet Macrons Ensemble erfolgreich Paroli
Die Linksallianz Nupes geht aus der ersten Runde der Parlamentswahl als stärkster Gegner des Präsidenten hervor. Ob der große Coup gelingt, ist nicht vollends ausgeschlossen, dennoch eher zweifelhaft