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Ukraine: Bisher bleiben „Wunderwaffen“ die Kriegswende schuldig
Neutralität Bisher haben die gelieferten westlichen Systeme zeitweise für taktische Vorteile gesorgt, aber wurden nicht zum „game changer“. Deshalb sollte über eine „Finnlandisierung“ der Ukraine nachgedacht werden, die ihre Souveränität erhält
Carles Puigdemont: Eine Rückkehr nach Spanien steht in den Sternen
Amnestie Die neue Regierung von Pedro Sánchez will einen Straferlass für katalanische Politiker durchsetzen, die am Unabhängigkeitsreferendum von 2017 beteiligt waren. Ob der einstige Regierungschef Kataloniens davon profitiert, ist nicht sicher
Emmanuel Macron lässt die EU vielstimmiger sein, als sie angenommen hat
Meinung Die China-Reise von Emmanuel Macron, teils an der Seite von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von Leyen bestritten, lässt Primärtugenden der französischen Außenpolitik aufleben. Die Vorstellung von westlicher Geschlossenheit wird zur Fiktion
Olaf Scholz in Brasilien: Präsident Lula will keine Waffen an die Ukraine liefern
Regionalmacht Die neue Regierung will mit China eine Vermittlung im Ukraine-Krieg angehen. Damit ist ein relevanter Partner aus der BRICS-Gruppe gefragt und soll sich rühren
60 Jahre Élysée-Vertrag: Mehr Erinnerung als Realität
Deutschland/Frankreich Für die Regierung Scholz hat das Einvernehmen mit Paris deutlich an Wert verloren. Die Partnerschaft mit den USA genießt Priorität
Xi Jinping lässt Deutschland nicht die Spannungen mit dem Westen spüren
Meinung Das deutsch-chinesische Treffen ist viel zu unaufgeregt verlaufen, als dass es die ideologischen Scharfmacher von einer permanenten Alarmbereitschaft erlösen würde
Wladimir Putins bisher schroffste Kampfansage an den Westen
Klartext im Kreml Das Fazit des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei seiner emotionalen Rede am 30. September lautet: „Sie wollen uns nicht als freie Gesellschaft sehen, sondern als eine Menge seelenloser Sklaven“
EB | Fingerabdruck auf dem Personalausweis
Überwachung Unter dem Radar verabschiedete der deutsche Bundestag ein gefährliches Gesetz im Herbst: Ab August 2021 müssen die Abdrücke zweier Finger auf jeden neuen Personalausweis.
Im Abzugsmodus
Oktoberfest 6 Das vereinte Deutschland wird souverän sein. Kurz vor dem 3. Oktober 1990 besiegelt der in Moskau geschlossene 2+4-Vertrag 50 Jahre europäischer Nachkriegsgeschichte
Souveräner Diskurs über sich selbst
Zwischen Durban und Dakar Im frankophonen Teil Afrikas geht es derzeit wieder verstärkt um eine selbstbestimmte Erzählung
EB | Nationalstaat – Souveränität – Menschenrechte
Menschenrechte Der Nationalstaat steht wieder hoch im Kurs. Doch um Menschenrechte durchzusetzen, müssen Nationalstaaten international kontrolliert und ihre Souveränität begrenz werden
EB | Auf der Suche nach dem größtmöglichen Konsens
Taiwan Im Januar 2016 wurde Tsai Ing-wen zur Präsidentin Taiwans gewählt. Am 20. Mai trat sie ihr Amt an, am Sonntag ist das hundert Tage her. Eine Bilanz
EB | Der Untergang der Lu Yan Yuan Yu 010
Argentinien Der Fall wirkt kurios, und betrifft ein Fachgebiet, für das sich ganze Lebenswerke aufwenden lassen: das internationale Seerecht.
EB | Die Vierte Gewalt
Finanzdemokratie Joseph Vogl beschreibt die parademokratische Macht der Finanzökonomie über einen nur noch scheinbar souveränen Staat. Aber wie lässt sie sich brechen?
Gibt es ihn – den Masterplan?
Griechenland Sieben Monate Syriza-Regierung haben sich schon deshalb gelohnt, weil sie das Bewusstsein für die erstarrten Verhältnisse in der Eurozone geschärft haben
Schrillende Alarmglocken
Kommunikation Die Deutsche Telekom expandiert nach Südosteuropa. Politiker vor Ort sehen das sehr skeptisch
Der Waffenbruder von nebenan
Irak Mehr als die USA engagiert sich der Iran gegen den IS. Wird der Einfluss auf die Regierung in Bagdad zu groß?
EB | Eine Waffenlieferung und ihre Geschichte
Taiwan US-Präsident Obama unterzeichnete am Donnerstag ein Gesetz, das die Lieferung von vier Fregatten der Perry-Klasse an Taiwan genehmigt. Das Verfahren hat Tradition
Neuland unterm Pflug
Nahost-Staaten Der Aufmarsch des IS ist Zeichen einer territorialen Reorganisation. Die Staatenbildung nach dem Ersten Weltkrieg - geprägt von westlichen Interessen - hat sich überlebt