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Schlagabtausch bei Schmeling
Linke An diesem Wochenende will die Linkspartei ihre Wahlforderungen für den Herbst beschließen. Die Debatte ist heftig, denn es geht um den Kurs einer noch jungen Partei
Christoph Metzelder und die globalisierte Welt
Bildung Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft kann sich freuen. Während die Berliner Studenten streiken, erklärt Erhards später Patensohn, wie sich Leistung auszahlt
Alternativen zu Schilda
Kinderpornos Die Koalition hat sich auf ein Internet-Sperren-Gesetz geeinigt. Dabei würde eine Clearingstelle den Opfern und überforderten Behörden mehr helfen als jede Web-Zensur
Warum sich Politiker keine Pause gönnen
Lobbyismus Die große Koalition hat kein Interesse an Karenzzeiten für Minister vor dem Wechsel aus der Politik in die Wirtschaft. Ihre Einführung wird auf die lange Bank geschoben
Deutschland ist das Sorgenkind
Im Gespräch Der US-amerikanischen Ökonom und Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman über die fatale Exportorientierung und das Risiko der Schrottpapiere in der Bundesrepublik
Kleine Marx-Stunde für Sloterdijk
Sloterdijk Der Philosoph Peter Sloterdijk gibt den Revolutionär und hat zum fiskalischen Bürgerkrieg geblasen. Mehr als ein alter ADAC-Slogan steckt aber nicht dahinter
Zurück in die Zukunft
SPD Vor dem SPD-Parteitag drängen Alt-Genossen ihre Partei, mehr sozialdemokratische Forderungen zu wagen. Eine Arbeitsgemeinschaft haben die Kritiker auch schon gegründet
Das Sparpedal greift schon
Schuldenbremse Der Bundesrat hat dem umstrittenen Kredittabu den Weg in die Verfassung frei gemacht. Vorher müssen die Haushalte konsolidiert werden - die Zeit des Rotstifts bricht an
Wann helfen Hausbesuche?
Kinderschutz Familienministerin von der Leyen verteidigt ihren guten Ruf, wenn sie um das Kinderschutzgesetz kämpft. Von Experten hat sie ein schlechtes Zeugnis bekommen
Ein Punkt ist mehr als keiner
Piratenpartei Hat die Piratenpartei Erfolg, müssen wir unseren gewohnten Begriff von Partei überdenken. Es ist auch höchste Zeit dafür
Tiefensee macht Tempo
Osten Der Verkehrsminister lässt die "neuen" Länder schneller aufholen, als die Zeit erlaubt. Sein Bericht zum Stand der Einheit ist Wahlkampf und Imagepflege zugleich
Mit Rita Süssmuth in der Kirche
Wende Lech Walesa spricht in Berlin über das polnisch-deutsche Verhältnis und europäische Wege in die Zukunft, nicht aber über seine Vergangenheit als Geheimdienst-Zuträger
Schluss mit lustig
Kita-Streik Geringgeschätzt und unterbezahlt: In keinem Beruf klaffen professioneller Anspruch und die Höhe der Bezahlung so weit auseinander wie bei den Erzieherinnen
Krümel statt Kuchen
Wahlkampf In Zeiten einer Jahrhundertkrise, in der ein Neuanfang dringend nötig wäre, tritt die SPD auf der Stelle. Ihr linker Flügel war mit seiner Kritik schon einmal weiter
Rütteln am Tötungstabu
Gesundheitspolitik Nach jahrelangem Ringen will der Bundestag über den Umgang mit dem Willen schwerkranker Patienten entscheiden. Der Ausgang der Debatte ist ungewiss
"Da war der reflektierte Nichtwähler am Werk"
Im Gespräch Dem Politologen Emanuel Richter macht die niedrige Wahlbeteiligung bei der Europawahl keine Angst. Sie sei kein Zeichen von Demokratiemüdigkeit
NPD etabliert sich
Rechtsextreme Die Partei zeigt sich bei den Kommunalwahlen vor allem im Osten vielerorts stabil. Es besteht die Gefahr, dass man sich auf den Dörfern an die Anti-Demokraten gewöhnt
Der Schaumschläger
Arcandor Er beherrscht es wie kaum ein Zweiter, effektvoll heiße Luft zu verkaufen: Ex-Vorstandschef Thomas Middelhoff ist der Mann, der den Karstadt-Konzern auf dem Gewissen hat
Ohne Instrumente
Staatshilfen Die Europawahl kennt zwei Verlierer: die Sozialdemokraten und die Arcandor-Beschäftigten. Nun soll der Staat als Krisenretter abwracken
Brücke aus der Sackgasse
Rente Gewerkschaften haben die Rente mit 67 von Anfang an kritisiert – aber nicht verhindern können. Wegen der Krise fordert die IG Metall nun eine Aussetzung der Reform
Reif für den Streikurlaub
Studentenproteste Studierende wollen wieder demonstrieren. Neu sind ihre Forderungen nach mehr Demokratie und besseren Lernbedingungen zwar nicht, aber die Solidarität ist höher als sonst
Ohrfeigen für SPD und Europa
Europawahl 2009 Vor allem die geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2009 zeigt: Die deutsche Politik sollte unbequeme Entscheidungen nicht mehr auf Brüssel schieben. Das rächt sich
"Die Politik muss das Europarecht in Schranken weisen"
Europa Der Kölner Politikwissenschaftler Martin Höpner warnt vor dem Europäischen Gerichtshof, der das deutsche Grundgesetz übergeht und ein neues Tarifrecht schafft
Ein paar ganz alte Dogmen
Wachstum Plötzlich schwört der Ökonom Meinhard Miegel allem Wachstumsglauben ab. „Wir haben uns übernommen“, sagte er in einem Interview, präsentiert aber Wahrheiten
Mehr als eine Zwischenstation
Buchenwald Barack Obama in der Gedenkstätte Buchenwald. Der Besuch macht Hoffnung, dass die USA zu den Prinzipien der allierten Siegermacht von einst zurückfinden