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Koalitionsausschuss zum Klimaschutz: Von wegen Modernisierungspaket
Verhandlungsmarathon Die Koalition rauft sich zusammen, mal wieder. Aber den großen Wurf bleibt sie schuldig. Das Versagen ist alles andere als ein Zufall
Bundeskanzleramt: Olaf Scholz wiederholt die Fehler von Helmut Kohl
Meinung Olaf Scholz will das Kanzleramt in Berlin erweitern lassen. Das Vorhaben ist nicht nur viel zu teuer, sondern auch noch von vorgestern
Kanzlergespräch in Cottbus: Olaf Scholz punktet mit der Abwesenheit von Charisma
Bürgerdialog Olaf Scholz gibt sich beim „Kanzlergespräch“ distanziert und lässt keine Bürgernähe aufkommen. In Cottbus scheint das zu funktionieren
Die zerstrittene Ampelkoalition nützt vor allem einem: Olaf Scholz
Machtsystem Die Ampel-Koalition ist sich in vielen Fragen nicht einig. Doch Olaf Scholz hat mit Grünen und FDP vielleicht genau die Partner, die er für seine politische Agenda braucht
Aus der Zeit gefallen: Joe Bidens Kreuzzug für die Demokratie ist zum Scheitern verurteilt
Meinung In Kiew und Warschau feierten sie Joe Biden. Doch der US-Präsident, den Olaf Scholz nun besucht, ist von der alten Mentalität des Kalten Krieges geprägt, die nicht mehr zu einer multipolaren Welt im Wandel passt
Perfekt gestylte Politiker kommen die Steuerzahler teuer zu stehen
Image Seit die Ampel an der Macht ist, schießen die Kosten für Make-up und Co. in die Höhe. Grüne Regierungsmitglieder geben am meisten dafür aus
Ukraine-Krieg: Mut zum Deal
Meinung Warum es gut wäre, wenn die Moral in den Debatten über politische Entscheidungen der Bundesregierung zum Ukraine-Krieg etwas kürzerträte
Europas Machtzentrum verlagert sich durch Ukraine-Krieg deutlich nach Osten
Meinung Während der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Panzern für die Ukraine zögert, gewinnen die baltischen Staaten und Polen an Einfluss
Olaf Scholz in Brasilien: Präsident Lula will keine Waffen an die Ukraine liefern
Regionalmacht Die neue Regierung will mit China eine Vermittlung im Ukraine-Krieg angehen. Damit ist ein relevanter Partner aus der BRICS-Gruppe gefragt und soll sich rühren
Die süßen Leos wollen doch nur spielen. Wie die Mardis, Chellis und Abrams
Glosse Das Eingesperrtsein hat ein Ende! Also, jetzt losgerollt und losgetollt, ihr Leos und Abrams und Challengers! Schießt nicht auf Tiere, aber tobt euch mal so richtig aus!
Deutschland/Frankreich: Wattekauen in der Sorbonne
Meinung Was Kanzler Olaf Scholz Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum 60. Jahrestag des Élysée-Vertrags über Europa gesagt hat, ist an Schönfärberei nicht zu überbieten
Verteidigungsminister Boris Pistorius: Law and Order für die frustrierte Truppe
Meinung Boris Pistorius ist als innenpolitischer Hardliner bekannt. Nun soll er als neuer Verteidigungsminister die Bundeswehr umbauen. Ist er dem Amt gewachsen?
Jede Portion Panzer gewöhnt die Leute im Westen ein bisschen mehr an den Krieg
Ukraine Deutschland ist de facto Kriegspartei. Der Lieferung von Marder-Panzern dürfte bald noch mehr Nachschub folgen – das nächste Treffen im Ramstein-Format steht an
Kräftebalance zwischen Berlin und Paris: Eigene Haut oder europäisches Hemd
Ukraine-Krieg Das Prinzip eines integrativen Gleichgewichts zwischen Berlin und Paris hat seine beste Zeit offenbar hinter sich. Aktuell schreibt der Ukraine-Krieg die Geschäftsgrundlage der deutsch-französischen Beziehungen um
Panzerlieferungen in die Ukraine: Salamitaktik von Olaf Scholz
Meinung Die Bundesregierung liefert jetzt also doch Schützenpanzer in die Ukraine. Scheibchenweise wird die politische Grenze des Möglichen im Ukraine-Krieg verschoben. Doch was ist das Ziel einer solchen Taktik?
Macrons Schützenpanzer für die Ukraine: Alleingang oder konzertierte Aktion?
Meinung Seit dem Zerfall der UdSSR haben NATO und USA die Ukraine dabei unterstützt, sich zu einem Gegenspieler Russlands zu entwickeln. Können sie es sich da überhaupt noch leisten, das Land zu verlieren?
Bürgergeld, Atomkraft, Inflation: Welche Themen 2023 wichtig werden
Ausblick Viele haben sich über die Feiertage eine politische Auszeit gegönnt. Wie steht es also gerade um die innenpolitischen Debatten? Eine Wiedereinstiegshilfe in fünf Schritten
Die Letzte Generation ist unentbehrlich – kriminell ist der Staat
Meinung Nach der Blockade des Berliner Flughafens durch die „Letzte Generation“ verschärft sich der Ton. Wieder einmal wird Protest kriminalisiert, die eigentlich Kriminellen aber bleiben verschont: klimazerstörende Unternehmen und Regierungen
Stadien: Von Rom und Maradona über Olaf Scholz bis Katar
Superlative Die Fußball-WM ist politisch so aufgeladen wie selten. Schon in der Antike waren Arenen politische Orte: Olympia sorgte für Frieden, Walter Ulbricht holte die Jugend der Welt nach Ostberlin und Olaf Scholz kopiert Brit-Hymnen. Das Lexikon
#IchBinArmutsbetroffen: Ein Tag Demo, drei Tage Migräne
Berlin Einen Tag verbringt unsere Autorin mit drei Aktivist:innen der Initiative „Ich bin Armutsbetroffen“. Sie sprechen über ihr Leben mit wenig Geld, warum sie sich nicht mehr schämen wollen und fordern von der Regierung, endlich zu handeln
Xi Jinping lässt Deutschland nicht die Spannungen mit dem Westen spüren
Meinung Das deutsch-chinesische Treffen ist viel zu unaufgeregt verlaufen, als dass es die ideologischen Scharfmacher von einer permanenten Alarmbereitschaft erlösen würde
Kanzler Scholz sollte in Peking vertreten, was in der Koalition noch umstritten ist
Meinung Olaf Scholz' Reise nach Peking umgibt eine brüske Tonalität, die einen Gegner ächtet, der als Partner doch eigentlich gebraucht wird. Dabei sollten Deutschlands Beziehungen zu China von Interessen und nicht von Ideologie geprägt sein
Abschlussbericht der Gaspreis-Kommission: Ein Quantum Wumms
Energiekrise Während Heizen viermal teurer wird, verschläft es die Regierung, für Entlastung zu sorgen. Das zeigt der Abschlussbericht der Gaspreis-Kommission. Was es bräuchte: dauerhafte Regulierungen. Doch das wird nicht nur auf der EU-Ebene schwer
Annalena Baerbocks Außenpolitik wird zum Problem
Meinung Bitte keinen Streit! In unruhigen Zeiten muss eine Regierung zusammenstehen, um nach außen geschlossen aufzutreten. Die Grünen stellen sich immer wieder offen gegen das Kanzleramt. Das schadet dem Verhältnis zu unseren Partnern
Ukraine-Krieg und Entspannungspolitik: Die Angst der SPD
Analyse In der Debatte über Krieg und Frieden scheinen sich die Sozialdemokraten ein Schweigegelübde auferlegt zu haben. Hat ein USA- und NATO-Kurs längst die Entspannungspolitik abgelöst? Und: Trägt die Basis der Partei das?