Von AfD bis Trump: Wieso schaffen sich Demokratien selber ab? Jakob Augstein spricht mit Herfried Münkler
Der Bayerische Rundfunk hat Anfang April eine Datenanalyse vorgelegt. Ergebnis: Bei Themen wie der Stärkung von Frauenrechten, Arbeitnehmerschutz oder Klimawandel tritt die AfD im Europaparlament besonders häufig „auf die Bremse“. Als es beispielsweise im Oktober 2021 darum ging, eine Richtlinie zu erlassen, um die Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz zu verringern, enthielten sich alle zehn AfD-Abgeordneten ihrer Stimme.
Obwohl die rechte Partei die Gesellschaft nicht in Richtung Fortschritt führt, dürfte sie – laut Umfragen – bei den Wahlen zum EU-Parlament auf deutlich über 15 Prozent kommen. Bei den wenig später stattfindenden Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen steht sie noch besser da. Knapp ein Drittel aller Stimmen könnte die AfD in den drei Bundesländern erzielen. In Erfurt greift Björn Höcke nach dem Amt des Ministerpräsidenten – ein Mann, den man gerichtsfest als Faschisten bezeichnen darf.
Auch in den USA ist ein Trend nach rechts beobachtbar: Bei den Präsidentschaftswahlen am 5. November könnte Donald Trump reüssieren. Der hatte, für den Fall seiner Niederlage, mit einem „Blutbad“ gedroht. Schaffen sich die westlichen Demokratien gerade selber ab? Darüber spricht Jakob Augstein mit dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler.
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