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Der Fall Schlesinger offenbart die schwelende Systemkrise der ARD
RBB Die Kollateralschäden, die der Abgang der RBB-Intendantin Patricia Schlesinger verursacht, sind noch nicht absehbar, aber die Legitimationsdefizite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden noch einmal größer
Im Schrumpfkabinett
Oktoberfest 2 Kurz bevor der Regierung de Maizière die DDR abhanden kommt, verliert sie schon reihenweise Minister. Zu guter Letzt auch noch Peter-Michael Diestel?
EB | Aussage gegen Aussagen
Untersuchungsausschuss Eiligst dementierte das Bundesinnenministerium die Aussage eines Landespolizisten. In der Gegenüberstellung litt jetzt die Glaubwürdigkeit des Bundeskriminalamtes
EB | Kaputtmachen
Untersuchungsausschuss „Zu viel Arbeit“ machte eine Quelle, die im November 2015 auf den späteren Attentäter hinwies. Die Anweisung aus dem Bundesinnenministerium: „Kaputtmachen“.
Hauptsache Überwachung
Netzpolitik Thomas de Maizière fordert für seine Ermittlungsbehörden Hintertüren in Smart-Devices. Das ist gefährlich und zeugt von erschreckender Inkompetenz
EB | Gegner, nicht Feind
Gesellschaft Deutschland ist weiter nach rechts gerückt. Aber die AFD ist weder die Ursache, noch der Kern des Problems. Sie verschärft es nur
Alle doof
A–Z Man kann so manche Gesichter kaum mehr ertragen, die einen im Wahlkampf von allen Plakaten anstarren. Ein Lexikon der Politiker, die wir lieber nicht mehr sehen möchten
Wir sind alle „Linksunten“!
Indymedia-Verbot Eine starke Demokratie kann Demoaufrufe und linksradikale Debatten aushalten. Es ist der Innenminister, der ihr und dem Rechtsstaats nachhaltig schadet
EB | Wahlen und Gesten
Linksunten.Indymedia Bundesinnenminister Thomas De Maizière hat die Plattform linksunten.indymedia samt angeschlossener Accounts verboten und schließen lassen. Ein Kommentar in Wort und Bild
EB | Zur Leitkultur der Union
WIR SIND NICHT, WIR SIND De Maizière findet den Begriff „deutsche Leitkultur“ gut und formuliert 10 Thesen dazu. Er arbeitet sich dabei an einem Leitantrag auf dem letzten CDU-Parteitag ab.
Abschied vom Willkommen
Flucht Die Bundesregierung setzt auf Abschreckung. Trotz der Genfer Konvention werden abgelehnte Asylbewerber in Kriegsgebiete abgeschoben
Hinter dem Radar
Porträt Hans-Georg Maaßen versteht als oberster Verfassungsschützer viel vom Abtauchen, auch in eigener Sache
Kompetenz ohne Effizienz
Verfassungsschutz Innenminister Thomas de Maizière plant eine Mammutbehörde
Schneller, höher, weiter
Sportförderung Thomas de Maizière will das Fördersystem erfolgsorientierter organisieren lassen. Aber Sport ist mehr als nur Medaillen
Nichts zu verbergen
Big Data Immer mehr Polizeibehörden erstellen mit Algorithmen Kriminalitätsprognosen
Wenn etwas zerreißt
Skandale Verantwortung übernimmt die Politik gern, Konsequenzen zieht sie fast nie. Zum Fall al-Bakr
Mit Sicherheit falsch
Terror Thomas de Maizière präsentiert sich jetzt als Bremser der Scharfmacher. Das sollten wir ihm nicht durchgehen lassen
EB | Aushalten? Das geht nicht!
Die Toten des Mittelmeers Vor wenigen Tagen ging ein Bild durch die Medien, es zeigt ein totes Kind, im Mittelmeer ertrunken. Innenminister de Maiziere meint, diese Bilder müssen wir aushalten ...
Denkt mal an Claus Weselsky
Öffentlicher Dienst Wie man Entschlossenheit im Arbeitskampf durchhält, um seine Ziele zu erreichen, sollten sich Verdi & Co. bei den Lokführern abschauen
Eine Frage des Stils
Politische Kommunikation Wenn in der Politik über Stilfragen geredet wird, wie nach der Silvesternacht in Köln, soll meistens etwas verheimlicht werden
Sätze des Grauens
Top 5 Von Beate Zschäpe über Thomas de Maizière bis Donald Trump: Wir haben die schlimmsten Aussagen des Jahres zusammengestellt
Warten, warten, warten
Asyl Im Bundesamt für Migration stapeln sich die Anträge. Wie lässt sich die Situation für Geflüchtete verbessern?
Die Auslöser der Gewalt
Flüchtlinge Die Politik reagiert hilflos auf die Hassparolen und Hetze von Pegida und AfD. Das eigentliche Versagen liegt aber viel weiter zurück
Nicht nur junge Männer
Izmir/Lesbos Frauen, die allein oder mit ihren Kindern flüchten, sind besonderen Gefahren ausgesetzt
Man reibt sich die Augen
Stimmungswende Angela Merkel kann der CDU den Erfolg nicht mehr garantieren. Deshalb wird sie demontiert