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1 - 25 von 128 Ergebnissen

B | Gegen Faschismus, Antisemitismus und Wegsehen

Halle, Rechtsterrorismus Gestern gab es in Halle einen rechtsterroristischen Anschlag, zwei Menschen wurden getötet. Ziel des Anschlags war am höchsten Feiertag die Synagoge. Ein Kommentar.
Elf blinde Flecken

Elf blinde Flecken

Terror Der Verfassungsschutz kannte die Verdächtigen im Mordfall Walter Lübcke besser als zugegeben

Skandal ist normal

Österreich Razzia beim Verfassungsschutz, Krieg zwischen Ministerien, sterbende Justiz: Was geht da ab?
Präventive Aufstandsbekämpfung

EB | Präventive Aufstandsbekämpfung

Innere Sicherheit Die Bundesrepublik wird schrittweise in einen autoritären Staat umgebaut. Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigt nun den nächsten Baustein an

B | DIE LINKE auf Abwegen

Kommentar Polizeigesetz in Brandenburg
„Wer informiert ist, braucht kein Gutachten“

„Wer informiert ist, braucht kein Gutachten“

Interview Im Dreieck zwischen dem Institut für Staatspolitik, den Identitären und der AfD sind die Wege offenbar kurz, beobachtet Rechtsextremismus-Experte David Begrich
Schwarzblau - Koalieren oder Beobachten

EB | Schwarzblau - Koalieren oder Beobachten

Podcast Steht die AfD vor der ersten Regierungsbeteiligung oder vor der Beobachtung durch den Verfassungsschutz?
Das bürgerliche Image

Das bürgerliche Image

AfD Es hat gedauert, doch nun nimmt der Verfassungsschutz den Nachwuchs und den völkischen Flügel ins Visier. Die Fassade bröckelt
Nicht schlüssig

EB | Nicht schlüssig

Untersuchungsausschuss Irgendetwas wird im Internet-Referat E6 im Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht. Am Ende des Sitzungstags ist klar: Relevante islamistische Gefährder sind es nicht
Der dritte Mann

Der dritte Mann

Porträt Thomas Haldenwang soll oberster Verfassungsschützer werden. Bisher fiel an ihm auf, dass er nicht auffällt

B | Der Feind der Demokratie

Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen fungierte als Personifizierung des Verfassungsschutzes. Er konnte gar nicht anders: Das Amt ist Produkt seiner selbst und ein Problem für die Demokratie
Vorruheständler mit Mission

Vorruheständler mit Mission

Verfassungsschutz Nach seiner mit Verschwörungstheorien gespickten Abschiedsrede fragt sich unser Chefredakteur, wie Hans-Georg Maaßen wiederkommen wird
Schrödingers Verfassungsschutz

EB | Schrödingers Verfassungsschutz

Untersuchungsausschuss Berlin ist immer eine Reise wert. Das wissen jetzt auch zwei weitere Zeugen, die wenig Erhellendes beitragen, während der Verfassungsschutzzeuge mauert
Vom Wort zur Tat

Vom Wort zur Tat

"Revolution Chemnitz" Die Zerschlagung der mutmaßlichen Terrorzelle stellt einmal mehr den Verfassungsschutz infrage. Das Beispiel zeigt, wie dort die Gefahr von rechts heruntergespielt wird

B | Rote Gefahr in NRW

Aussteigerprogramm Eine Sitzblockade gegen Faschist*innen oder der zivile Protest im Hambacher Forst ist für den NRW eine linksextremistische, demokratiefeindliche Angelegenheit.
Semantisches Schmierentheater

EB | Semantisches Schmierentheater

Untersuchungsausschuss Heute hüh, morgen hott! Was zunächst als offener Widerspruch gegenüber Hans-Georg Maaßen galt, wird nun revidiert. Der Verfassungsschutz rudert zurück

B | GroKo macht Maaßen zum neu-rechten Helden

Rechtsruck Statt einer Maßregelung erfährt Maaßen nun seine Beförderung zum Regierungsmitglied. Er wird Staatssekretär, zumindest nach derzeitigem Stand der Dinge.
Destabilisierungsbehörde

Destabilisierungsbehörde

Maaßen etc. Es gibt keine Angriffe von rechts? Irre, wenn man die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützen muss. Aber wie?
Nicht ohne meinen Dolch

Nicht ohne meinen Dolch

Verfassungsschutz Warum bettelt Hans-Georg Maaßen förmlich um seine Entlassung? Es bieten sich drei Möglichkeiten an
In dieser Form verzichtbar

In dieser Form verzichtbar

Verfassungsschutz Die Debatte über die Personalie Hans-Georg Maaßen greift zu kurz. Es muss um die Behörde gehen, die er leitet
Wessen Steigbügel?

EB | Wessen Steigbügel?

Rassismus Mit rassistischen Äußerungen dienten demokratische Parteien der AfD als Steigbügelhalter, wird kritisiert. Dabei lässt sich das Bild auch umgekehrt zeichnen.
Der falsche Dienstleister

Der falsche Dienstleister

AfD Eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz ist eine sehr schlechte Idee

Wie zu Zeiten Willy Brandts

Justiz Hessen will Anwärter auf das Richteramt vom Verfassungsschutz prüfen lassen. Das gab es schon einmal
„Die Regeln für V-Leute sind wirkungslos“

„Die Regeln für V-Leute sind wirkungslos“

Interview Der Verfassungsschutz hat vom NSU-Komplex profitiert, sagt Sven Lüders von der Humanistischen Union
Hier stinkt’s

Hier stinkt’s

Unbehagen Geschredderte Akten, DNA-Spuren, Scheinidentitäten: fünf offene Fragen rund um den NSU